NRW bleibt Schlaglochland Nummer 1

Düsseldorf..  Schlechte Nachrichten für Autofahrer: NRW bleibt in den nächsten Jahren Schlaglochland Nr.1. Der Städte- und Gemeindebund schätzt, dass der Sanierungsstau bei kommunalen Straßen „in die Milliarden“ geht. Verkehrsminister Groschek (SPD) ließ im Verkehrsausschuss mitteilen, dass der Verschleiß der Landesstraßen trotz höherer Zuschüsse bis heute nicht gestoppt ist. Die NRW-Industrie- und Handelskammern klagen, dass mehr als 40 Prozent der Landesstraßen in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand sind.

Hauptgeschäftsführer Schneider vom NRW-Städte- und Gemeindebund beziffert allein den Sanierungsbedarf für die Brücken auf kommunalen Straßen auf mehr als 500 Millionen Euro. Durch die stark steigenden Sozialausgaben seien arme Städte nicht mehr in der Lage, kaputte Straßen zu sanieren. „Wir flicken, statt zu sanieren. Das ist aber auf Dauer viermal teurer“, sagte Schneider dieser Zeitung. Weil schlechte Straßen und Brücken zur Wachstumsbremse würden, gerieten Städte in einen Teufelskreis. Aufgrund der Halbierung der Investitionsmittel hätten gerade hoch verschuldete Städte „in den letzten 20 Jahren fast nichts mehr bei der Straßensanierung gemacht“.

Zwar hat die Landesregierung die Sanierungsmittel für die 13 000 Kilometer Landesstraßen in diesem Jahr um zehn Millionen auf 100 Millionen Euro aufgestockt. In ihrem Positionspapier „NRW muss mobil bleiben“ verlangen die IHKs aber eine Verdopplung des jährlichen Investitionsvolumens in NRW. Michael Schreckenberg, Professor an der Uni Duisburg-Essen, hält den Zustand der kommunalen Straßen noch für deutlich schlechter als den der Landesstraßen. Allein den jährlichen Sanierungsbedarf der Bundes- und Landesstraßen – vor allem der Brücken – bezifferte der Verkehrsexperte auf mehr als eine Milliarde Euro in NRW.

Landesverkehrsminister Groschek schätzt, dass langfristig alle vor 1985 errichteten Straßenbrücken in NRW überprüft werden müssen. Das sind zwei Drittel der insgesamt 10 000 Brücken in NRW. In diesem Zusammenhang sprach er von einem „Jahrzehnt der Reparaturen“ und forderte vom Bund eine Investitionsoffensive für die Sanierung von Autobahnen und Bundesstraßen.