NRW-Behörden erwarten eine dauerhaft erhöhte Gefährdungslage

Düsseldorf..  Der anhaltend starke Zulauf für die radikalislamistische Salafisten-szene bedroht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zunehmend die Sicherheit in Deutschland. Die Zahl der Salafisten sei bis Ende 2014 auf 7000 gestiegen und werde weiter zunehmen, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gestern in Berlin. Die Szene ist damit innerhalb eines Jahres um fast ein Drittel gewachsen.

Damit habe sich das „Rekrutierungspotenzial“ für islamistische Terroristen weiter vergrößert, warnte Maaßen. Zwar gibt es unter den Salafisten auch Strömungen, die Gewalt ablehnen, doch stammen auch viele Terroranhänger aus dieser Szene. Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern beobachten Maaßen zufolge bundesweit etwa 100 salafistische Einrichtungen und Gruppen.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden sind inzwischen mehr als 600 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist, oftmals ist es für sie eine tödliche Mission: Rund 60 der Ausgereisten sind im Nahen Osten bereits ums Leben gekommen. Etwa 200 Islamisten sind allerdings inzwischen wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Wie viele dieser Rückkehrer gefährlich sind, ist unklar. Der Verfassungsschutz weiß von etwa 35 heimgekehrten Islamisten, die in Syrien oder im Irak Kampferfahrung gesammelt haben und entsprechend brutalisiert sind. Sie gelten als Gefährder und werden besonders beobachtet.

Die neue Gefahr durch Einzeltäter, Kleinstgruppen und militärische geschulte Syrien-Rückkehrer versetzt den NRW-Verfassungsschutz in erhöhte Alarmbereitschaft. „Es gibt keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge in NRW. Aber es gibt ein Grundrauschen, dass die Szene motiviert ist“, warnte Innenminister Ralf Jäger im Landtag.

Wer von den Gefährdern ist besonders gefährlich?

Nach Kenntnis der Behörden werben derzeit 40 kleine salafistische Netzwerke neue Sympathisanten in NRW an. In diesen Tagen analysiert der NRW-Verfassungsschutz, wer von den 300 möglichen Gefährdern in NRW besonders gefährlich ist. Die Behörden erwarten eine dauerhaft erhöhte Gefährdungslage – deshalb wurde der Verfassungsschutz in NRW 2015 um 29 Beamte aufgestockt.