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Nordkorea droht mit Friedensbruch

05.03.2013 | 18:29 Uhr
Nordkorea droht mit Friedensbruch
Südkoreanische Soldaten am Waffenstillstandsort Panmunjom an der innerkoreanischen Grenze.Foto: dpa

New York/Seoul.  Raketenstarts, Atomtests und Militärmanöver: Die Lage um Korea wird immer brenzliger. Während die UN schärfere Sanktionen erwägen, droht Pjöngjang mit der Kündigung des Waffenstillstandsabkommens von 1953. Nordkorea begründet seine Drohung vor allem mit einem Militärmanöver der Streitkräfte der USA.

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel wird immer brisanter. Drei Wochen nach dem dritten Atomtest Nordkoreas droht das kommunistische Regime in Pjöngjang mit der Kündigung des Waffenstillstandsvertrags von 1953. Die Ankündigung kam unmittelbar vor neuen Verhandlungen der Vereinten Nationen in New York über neue Sanktionen. Nordkorea begründet seine Drohung vor allem mit einem Militärmanöver der Streitkräfte der USA mit Südkorea.

«Wenn die Übungen nach dem 11. März in ihre Hauptphase treten, wird der Waffenstillstandsvertrag, der nur dem Namen nach bestanden hat, beendet sein», wurde die Armee von den nordkoreanischen Staatsmedien zitiert. Den USA unterstellte Nordkorea, einen Atomkrieg anzetteln zu wollen. Alle Aktivitäten der Vertretung der Volksarmee im Waffenstillstandsort Panmunjom an der innerkoreanischen Grenze würden zudem eingestellt.

US-Botschafterin kündigt "schärfste Sanktionen" an

Die Vereinten Nationen wollen nach Angaben von US-Botschafterin Susan Rice noch in dieser Woche ungewöhnlich scharfe Strafmaßnahmen gegen Nordkorea beschließen. «Der Sicherheitsrat - muss und will eine glaubwürdige und starke Antwort auf die Atomtests geben», sagte Rice am Dienstag nach ersten Beratungen eines Entwurfs in New York. «Nordkorea wird einigen der schärfsten Sanktionen ausgesetzt sein, die die UN je erlassen haben. Der Entwurf weitet die schon starken Sanktionen aus und verstärkt sie spürbar.»

Die Resolution als Antwort auf einen nordkoreanischen Atomtest vor drei Wochen soll in den nächsten Tagen zur Abstimmung gestellt werden. Eine Annahme gilt als sicher, weil selbst China als engster Verbündeter Pjöngjangs sie befürwortet. Vorgesehen sind neuerliche Reiseverbote und Kontensperrungen, die Sanktionen sollen erstmals aber auch den diplomatischen Apparat des kommunistischen Regimes treffen.

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«Wir müssen die Möglichkeiten Pjöngjangs zur Aufrüstung unterbinden», sagte Rice. Die Sanktionen würden Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm empfindlich treffen. «Und sie beinhalten unsere Bereitschaft, sie weiter zu verstärken, wenn es zu einem neuen Raketenstart oder Atomtest kommt.» Rice sagte, sie hoffe auf eine Annahme der Resolution noch in dieser Woche. «Die internationale Gemeinschaft ist einig und sehr entschlossen. Wenn Pjöngjang dagegen vorgeht, wird es sich nur noch weiter isolieren.»

Druck auf Weltsicherheitsrat

An den am 1. März begonnenen zweimonatigen Übungen unter dem Namen «Foal Eagle» nehmen nach Angaben der US-Streitkräfte etwa 10 000 amerikanische Soldaten teil. Südkorea mobilisiert für «Foal Eagle» 200 000 Soldaten. Die USA haben in Südkorea 28 500 Soldaten zur Abschreckung des kommunistischen Nordkoreas stationiert. Die Ankündigung, den Waffenstillstandsvertrag zu brechen, wird von Beobachtern auch als Versuch gesehen, Druck auf die Mitglieder des Weltsicherheitsrats auszuüben, die am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammenkamen, um über neue Sanktionen gegen Nordkorea zu beraten. Diplomaten zufolge haben sich die USA und China in New York auf neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang geeinigt. Eine Abstimmung über eine Resolution wurde am Dienstag aber noch nicht erwartet.

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Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums sagte in Seoul, es seien «bedeutende Fortschritte» in den Diskussionen über das Vorgehen gegen Nordkorea erzielt worden. Eine endgültige Vereinbarung habe es jedoch noch nicht gegeben. Wann eine Resolution verabschiedet werden könnte, ist noch unklar. Wenn die Diplomaten Druck machen, kann es aber noch diese Woche eine Entscheidung geben. Eine Mehrheit gilt als sicher.

Atomtest im Februar sorgte für weltweite Empörung

Nordkorea hatte bereits vor und kurz nach dem Beginn des gemeinsamen Frühlingsmanövers der USA und Südkoreas kriegerische Drohungen ausgestoßen. Das Abkommen von Panmunjom hatte 1953 den Koreakrieg zwischen Nordkorea und den UN faktisch beendet. Drei Jahre zuvor hatte der kommunistische Norden den Süden überfallen. Während die UN-Truppen vor allem aus den USA kamen, wurde der Norden auch mit Soldaten von China unterstützt. Peking ist nach wie vor der wichtigste Verbündete des Regimes in Pjöngjang, erwägt nun aber selbst UN-Sanktionen.

Der Atomtest am 12. Februar hatte weltweit Empörung ausgelöst. Der Weltsicherheitsrat hatte den dritten unterirdischen Atomtest des Landes seit 2006 scharf verurteilt. Die letzte Verschärfung der Sanktionen ist nicht lange her: Erst im Januar wurden Einreiseverbote für ranghohe Mitarbeiter des Atomprogramms verhängt und Konten eingefroren. Schon seit Jahren gibt es ein Waffenembargo. (dpa)

Kommentare
06.03.2013
09:11
Nordkorea droht mit Friedensbruch
von CaptainFuture | #2

Ach der Kim labert wieder nur Blödsinn. Er weiss das, die USA weiss das, jeder weiss das. Das selbe Spiel wie immer.

06.03.2013
07:37
Nordkorea droht mit Friedensbruch
von Futabakai | #1

Ach, wird es wieder einmal Zeit für einen "Stellvertreterkrieg"???

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