Niebel macht fliegender Teppich aus Afghanistan Probleme
07.06.2012 | 18:25 Uhr 2012-06-07T18:25:14+0200
Berlin. Durch einen Gefälligkeitsdienst gerät Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in die Schlagzeilen. Ein in Afghanistan gekaufter Teppich wurde in einem Dienstjet nach Deutschland transportiert. Dabei vergaß Niebel anfangs die Ware zu verzollen.
Für Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat ein 30 Kilogramm schweres Andenken aus dem gewaltgeplagten Afghanistan ein Nachspiel: Der Politiker habe einen bei einem offiziellen Besuch in Kabul für Privatzwecke gekauften Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen, bestätigte Niebels Ministerium am Donnerstag einen Bericht des Portals "Spiegel Online". Da das Knüpfwerk bei der Übergabe am Flughafen Schönefeld dem deutschen Zoll entging, will der Minister nun im Nachhinein seine möglichen Schulden beim Staat begleichen.
Bei dem geheimdienstlichen Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich "nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen" gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft zwischengeparkte Teppich demnach in einer Maschine von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND). "Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", erklärte das Ministerium.
Missverständnis bei der Nachverzollung
"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen", ließ sich Niebel zitieren. "Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen", fügte er hinzu. Nach Angaben von "Spiegel Online" ist der Teppich etwa neun Quadratmeter groß und kostete umgerechnet gut 1100 Euro.
Zur Übergabe des Teppichs in Schönefeld erklärte Niebels Ministeriums, diese sei "auf dem Rollfeld für nichtkommerzielle Flüge" erfolgt. Laut "Spiegel Online" lud ein Fahrer des Ministers das Souvenirs dort von dem BND-Flieger in seinen Kofferraum. "Durch ein Missverständnis" sei dann "die unmittelbare Nachverzollung versäumt" worden, teilte das Ministerium mit. Erst nach der Anfrage von "Spiegel Online" sei am Mittwoch um "Erteilung eines Steuerbescheids" gebeten worden.
"Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach", beteuerte Niebel selbst. Der Minister hatte Afghanistan Mitte März besucht und die große Bedeutung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung für das Land betont. Neben besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und einem Ausbau der Infrastruktur nannte er die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Staatseinnahmen als wichtige Ziele. (afp)
20:20
Hat die fDP noch immer keine 5% und glaubt mit solchen Nachrichten populär zu punkten?
Niebel und Merkel können den fliegenden Teppich aber sowas von gebrauchen, Abflug ohne Return? - Aber sie wissen es sicher besser, denn: Runter kommen sie all!
Hoffentlich!
18:32
Die Merkel nimmt seine Ausreden ernst, statt ihn zu feuern. Er ist ja keine Gefahr für Merkel wie Guttenberg, Wulff, Röttgen und andere.
20:15
Niebel, Niebel? Ist das nicht der FDP Mensch der dieses Ministerium abschaffen wollte.
Ach nee, ging ja nicht, dann hätte der ja keine Chance gehabt seiner Bekannt-und Verwandschaft mit Jobs zu versorgen.
Gibt nur eine Lösung: Schauen, ob das nicht ein fliegender Teppich ist und dann Herr Niebel ab in die Wüste!!!!
15:20
Vor den nächsten Wahlen und dem endgültigen aus verdiente Parteisoldaten noch einmal auf die Schnelle abzusichern vergießt er nicht. Auch wenn die Folgekosten wie immer der leidgeprüfte Steuerzahler trägt.
Das er wie alle Bürger für die Einfuhr von Gebrauchsgütern Steuern bezahlen muss kann man als Minister ja schon einmal vergessen. Es ist gut das die Bürger jetzt wissen, dass der BND auch kostenfrei teure Geschenkartikel transportiert und am Zoll vorbei frei Haus liefert. Oder glaubt jemand das der Transport auch in Rechnung gestellt wurde?
Wenn die FDP Spitze sonst nicht brauchbares mehr kann, das kann sie.
Niebel ist wohl der „Wolf im Schafpelz“, Es ist somit kein Wunder das er mit zum endgültigen Untergang der FDP beiträgt.
Jetzt weiß jeder warum er dem früheren PB Wulff solange verteidigt hat und sein Vorgehen als ganz normal eingestuft hat.
14:16
Endlich hat die die Opposition und deren Anhang wieder ein Thema welches Ihrem Niveau entspricht.
Sie gefällt sich in der Unterhaltung über fliegende Teppiche.
14:10
......und wieder mal war es nur ein Missverständnis.
Ich kann es nicht mehr hören!!!!!
Ob es ein Doktortitel, ein Auto, ein Sylt - Aufenthalt ist.......Beispiele gibt es ohne Ende.
Ich möchte nicht wissen, was die sich sonst noch alles geleistet haben, was garnicht ans Licht gekommen ist.
Feine Herrschaften sind das......
13:27
wird mal wieder mit zweierlei Maß gemessen
Das bleibt stehen
Niebel macht fliegender Teppich aus Afghanistan Probleme
von Petershans | #25
Meine Aufstellung mit fdep und cdu personen werden gelöscht.
Hier kann man wirklich nur noch mit dem kopf schütteln.
12:22
Ja, so handeln die deutschen Leistungsträger, denn Arbeit muss sich ja schliesslich lohnen.
12:15
Niebel: Wer im Kleinen so betrügt, wie handelt der im Großen??? Diese Frage sei an alle FDP-Wähler erlaubt. Die FDP ist die Partei, wo die Bürger am wenigsten zählen. Das bleibt Fakt.
11:53
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