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Teppich-Affäre

Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre

13.06.2012 | 16:27 Uhr
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
Entschuldigung vor dem Bundestag: Dirk Niebel sagt sorry für die Teppich-Affäre.Foto: dapd

Berlin.  Besser spät als nie: Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich vor dem Bundestag für die "Teppich-Affäre" entschuldigt. Niemand ärgere sich über diesen Vorgang mehr als er, sagte Niebel. Er hatte von einer Dienstreise nach Afghanistan einen Teppich mitgebracht, diesen aber in Deutschland nicht verzollt.

Die Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel erreicht den Bundestag. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich in der Affäre um die unverzollte Einfuhr eines afghanischen Teppichs vor den Parlamentariern entschuldigt. Er habe einen Fehler gemacht, den er "selbst zu verantworten habe", sagte Niebel in einer Aktuellen Stunde im Parlament in Berlin. "Ich wollte mir einen Teppich für mein Haus kaufen", erklärte Niebel, "was aus Sicherheitsgründen natürlich nicht auf dem Basar in Kabul möglich war". Aus logistischen Gründen habe er den Teppich "zu einem späteren Zeitpunkt" mit nach Hause nehmen wollen.

Niebel sagte weiter, er habe sich zunächst gefreut, als er erfahren habe, dass er "durch die Hilfsbereitschaft des Bundesnachrichtendienstes" die Chance haben würde, den Teppich früher als gedacht zu Hause haben zu können. Er "bedauere ausdrücklich", dass BND-Chef Gerhard Schindler, der von einem "zollfreien Gastgeschenk" ausgegangen sei, dadurch "in eine unangenehme Situation gebracht worden ist", sagte der Minister weiter. "Ich ging davon aus, dass alle Formalitäten bei der Einreise erledigt wurden", sagte Niebel.

Oppositionspolitiker fordert Niebels Rücktritt wegen der Teppich-Affäre

Er werfe sich vor, "keine klaren Absprachen" getroffen zu haben. "Niemand ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich", sagte der FDP-Politiker. Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hatte zuvor im Bundestag erneut den Rücktritt Niebels gefordert. Dieser habe dem "Ansehen und der Glaubwürdigkeit" Deutschlands geschadet. Bereits am Montag hatten Politiker von SPD und Linkspartei erklärt, Niebel sei wegen der Teppich-Affäre als Minister nicht mehr tragbar.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm BND-Chef Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. (afp)

Kommentare
22.06.2012
22:35
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von Pamphlet | #16

Es ist in der Tat die Spitze des Eisberges, jedoch ist diese ehrenwerte Kanzlerin nicht in der Lage einzugreifen und sitzt - wie alles - wie ihr...
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Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
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http://www.derwesten.de/politik/niebel-entschuldigt-sich-im-bundestag-fuer-teppich-affaere-id6762570.html
2012-06-13 16:27
Dirk Niebel,Entwicklunghilfe,Teppich,Teppichaffäre,Zoll
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