Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Teppich-Affäre

Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre

13.06.2012 | 16:27 Uhr
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
Entschuldigung vor dem Bundestag: Dirk Niebel sagt sorry für die Teppich-Affäre.Foto: dapd

Berlin.  Besser spät als nie: Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich vor dem Bundestag für die "Teppich-Affäre" entschuldigt. Niemand ärgere sich über diesen Vorgang mehr als er, sagte Niebel. Er hatte von einer Dienstreise nach Afghanistan einen Teppich mitgebracht, diesen aber in Deutschland nicht verzollt.

Die Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel erreicht den Bundestag. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich in der Affäre um die unverzollte Einfuhr eines afghanischen Teppichs vor den Parlamentariern entschuldigt. Er habe einen Fehler gemacht, den er "selbst zu verantworten habe", sagte Niebel in einer Aktuellen Stunde im Parlament in Berlin. "Ich wollte mir einen Teppich für mein Haus kaufen", erklärte Niebel, "was aus Sicherheitsgründen natürlich nicht auf dem Basar in Kabul möglich war". Aus logistischen Gründen habe er den Teppich "zu einem späteren Zeitpunkt" mit nach Hause nehmen wollen.

Niebel sagte weiter, er habe sich zunächst gefreut, als er erfahren habe, dass er "durch die Hilfsbereitschaft des Bundesnachrichtendienstes" die Chance haben würde, den Teppich früher als gedacht zu Hause haben zu können. Er "bedauere ausdrücklich", dass BND-Chef Gerhard Schindler, der von einem "zollfreien Gastgeschenk" ausgegangen sei, dadurch "in eine unangenehme Situation gebracht worden ist", sagte der Minister weiter. "Ich ging davon aus, dass alle Formalitäten bei der Einreise erledigt wurden", sagte Niebel.

Oppositionspolitiker fordert Niebels Rücktritt wegen der Teppich-Affäre

Er werfe sich vor, "keine klaren Absprachen" getroffen zu haben. "Niemand ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich", sagte der FDP-Politiker. Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hatte zuvor im Bundestag erneut den Rücktritt Niebels gefordert. Dieser habe dem "Ansehen und der Glaubwürdigkeit" Deutschlands geschadet. Bereits am Montag hatten Politiker von SPD und Linkspartei erklärt, Niebel sei wegen der Teppich-Affäre als Minister nicht mehr tragbar.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm BND-Chef Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. (afp)



Kommentare
22.06.2012
22:35
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von Pamphlet | #16

Es ist in der Tat die Spitze des Eisberges, jedoch ist diese ehrenwerte Kanzlerin nicht in der Lage einzugreifen und sitzt - wie alles - wie ihr Ziehvater aus.

Seit Monaten warte ich auf einen Cut und es liegt auf der Hand, wie bestimmte Personen am Sessel kleben.

15.06.2012
16:40
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von meinemeinungdazu | #15

Der Teppich war nur die Spitze des Eisbergs. Hinter Niebel dürfte viel mehr stecken. Schade, dass sich das unsere sogenannte Demokratie erlauben kann. Merkel müsste durchgreifen, sitzt es aber mal wieder aus. Bleibt nur die Abwahl der absolut überflüssigen FDP im Jahr 2013. Die Bürger sollten den Vorfall nicht vergessen.

14.06.2012
15:00
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von michalek | #14

Mit einer banalen und einfachen Entschuldigung dürfte dieser Vorgang nicht aus der Welt zu schaffen sein. Auch für einen Minister gilt hoffentlich die Devise „Dummheit und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.
Wenn schon einmal eine Leitende Mitarbeiterin aus diesem Ministerium aus gleichen Gründen aufgefallen ist, kann man nur von Frechheit und Arroganz sprechen.
Das auch noch der BND als kostenfreie Transportkolonne für Minister her halten muss setzt allem die Krone auf.
Es ist gut das die Bürger jetzt wissen, dass der BND auch kostenfrei teure Geschenkartikel transportiert und am Zoll vorbei frei Haus liefert. Oder glaubt jemand das der Transport auch in Rechnung gestellt wurde?
Wenn die FDP Spitze sonst nicht brauchbares mehr kann, das kann sie.
Niebel ist wohl der „Wolf im Schafpelz“, Es ist somit kein Wunder das er mit zum endgültigen Untergang der FDP beiträgt.
Nach den Kommentaren von Merkel und CDU weiß jeder warum Niebel dem früheren PB Wulff solange verteidigt hat und sei

14.06.2012
02:02
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #13

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

13.06.2012
21:58
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von feierabend | #12

Kapitalismus ist ein der schönen Seite an diesem Land - leider mit Doppelmoralqualitäten wie wir sehen. Herr Niebel, und die Moral von der Geschicht, kapitalismus erlöst uns von den sünden nicht.

13.06.2012
19:32
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von fogfog | #11

wenn ich das nächste mal vom zoll beim schmuggeln von zigaretten erwischt werde
entschuldige ich mich öffentlich in der nächsten pommes-bude.

13.06.2012
19:24
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von festus04 | #10

Ja so ist das bei einigen Politikern, wenn sie eine Straftat oder Betrug begehen, dann meinen sie, dass für sie mit einer Entschuldigung alles wieder in Ordnung ist. Diese Arroganz und dieser Auftritt im Bundestag war nicht mehr mit anzusehen. Jeder Arbeitende der sich auch nur die kleinste Verfehlung zu Schulden kommen lässt, der wird gefeuert, aber diese Herren können sich das eben erlauben und grinsen dem Bürger bei ihrer Entschuldigung noch dre... ins Gesicht, als wenn sie sagen wollten , was wollt ihr denn schon ihr kleinen Kack...
Hoffentlich ist dieser Mann und die ganze FDP, 2013 im Bundestag nicht mehr zu sehen.

13.06.2012
19:09
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von Murphy07 | #9

Anstand und Niebel da treffen zwei Dinge aufeinander die nicht zusammen gehören. Eine ehrliche Entschuldigung klingt anders. Die erste war..es tut mir leid und damit ist die Angelegenheit beendet und die 2. war heute weil er von der Opposituion gezungen wurde vor dem BT Rede und Antwort zu stehen...das Resultat war eine Entschuldigung gezungenermaßen von 1.min. und 30 Sek....das soll ehrlich und mit Anstand sein?ß Das ich nicht lache.....das war ein Satz mit X..nämlich nichtx

13.06.2012
18:40
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von Petershans | #8

Man mag über Niebel denken was man will aber den Anstand sich für sein Fehlverhalten zu entschuldigen hatten Özdemir, Künast und Konsorten nicht. Der finanziellen Schaden für den Steuerzahler ging zudem bei den letzt Genannten in die hunderttausende.

13.06.2012
17:52
Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre
von gamleman | #7

Vielleicht kann ja unser Bundesminister des Äussersten dafür sorgen, dass Herr Niebel bei seinem nächsten Kabul-Besuch bei irgend einem Teppichhändler in Zahlung gegeben wird. Das wäre dann nicht nur eine Entschuldigung, sondern der Versuch einer echten Wiedergutmachung. Sein Käppi darf er natürlich mitnehmen, und die coole Pilotenbrille auch.

Aus dem Ressort
Kurden drängen IS wieder ab
Konflikte
Die seit Wochen andauernden Luftschläge der internationalen Koalition bringen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der syrischen Kurdenenklave Kobane allmählich in Bedrängnis. Kurdische Kämpfer nahmen den Dschihadisten am Samstag weitere Gebiete ab.
Iranerin Dschabbari hingerichtet - Säureanschläge auf Frauen
Justiz
Die Iranerin Rejhaneh Dschabbari hat nach eigener Aussage ihren Vergewaltiger mit einem Messer getötet: Sieben Jahre später ist die 26-Jährige trotz aller Zweifel an einem fairen Prozess sowie internationaler Proteste hingerichtet worden.
Wie die AfD bei NRW-Wahl 2017 zehn Prozent holen will
AfD
Der Landesparteitag in Bottrop betont den programmatischen Dreiklang von Europaskepsis, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Die Führung will die neue Partei nicht nach rechtsaußen drängen lassen, setzt aber weiterhin gezielt auf den „Das wird man wohl noch sagen dürfen“-Effekt.
Was die Revier-Schüler über Honecker und die DDR wissen
Mauerfall
Wer heute zur Schule geht, kennt die Mauer nur noch aus Erzählungen. Der Osten ist vielen Jugendlichen fremd, Kenntnisse über die DDR sind gering. Was wissen die nordrhein-westfälische Schüler eigentlich über den anderen Teil Deutschlands? Einer Studie zufolge: wenig.
Verfassungsschutz sieht starkes Wachstum der Salafistenszene
Extremismus
Mehr als 6300 vorwiegend junge Menschen haben sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bereits der Salafistenszene angeschlossen. Und es werden immer mehr, sagt Verfassungsschutzchef Maaßen. Gemeinsam seien den meisten vier "M's".
Umfrage
Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?