Nicolas Sarkosy heißt der eindeutige Sieger

Paris..  „Das war keine Ohrfeige, die haben uns regelrecht verprügelt“, stöhnte am Sonntagabend ein Pariser Regierungsmitglied. Mit „die“ meinte der Staatssekretär die Wähler, welche den regierenden Sozialisten in der zweiten Runde der Departementswahlen eine krachende Niederlage zufügten. Als großer Sieger gingen die Konservativen aus dem wichtigen Stimmentest hervor und auch der Front National verbuchte einen Vormarsch. Allerdings konnten die Rechtspopulisten in keinem Departement die Mehrheit erobern.

Front National verfehlt das Wahlziel

Zwar ist nur die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urne getreten und es ging auch nur um die Hoheit über die 101 Gebietskörperschaften des Landes, die den deutschen Landkreisen vergleichbar sind. Dennoch hat Oppositionsführer Nicolas Sarkozy Recht, wenn er von einer Wende spricht. Die regionalen Machtverhältnisse haben sich umgekehrt. Bislang kontrollierte die Linke mit 61 Departments die Mehrheit der Gebietskörperschaften, künftig gibt das konservative Lager an der Spitze von 66 Departments den Ton vor.

Nicht weniger als 26 Departments kippten von links nach rechts, eine in der Geschichte der V. Republik einmalige Verschiebung. Für Staatspräsident François Hollande handelt es sich nach den bereits verlorenen Kommunal- und Europawahlen um die dritte Abfuhr in Folge.

Der Front National hat auf die Mehrheit in einem oder zwei Departements gehofft, dieses Ziel aber knapp verfehlt. Trotzdem sprach Parteichefin Marine Le Pen von einem „außergewöhnlichen“ Ergebnis, das das Fundament für künftige Siege schaffe. Tatsächlich haben die Rechtspopulisten trotz des sie benachteiligenden Mehrheitswahlrechts fast überall erheblich zugelegt und – dies vor allem – ihre regionale Verankerung deutlich verbessert. Einen einziger Vertreter des Front National saß bisher in einem Regionalrat, nun sind es mehr als 100.

So aggressiv Sarkozy im Wahlkampf aufgetreten war, so betont bescheiden gab er sich nach dem Triumph seiner Partei UMP. Dass deren unerwartet hoher Sieg ihm als persönlicher Erfolg gutgeschrieben wird, weiß er. Der Ex-Präsident setzt darauf, in zwei Jahren Hollande im Elysée-Palast ablösen zu können. „Nichts wird den Machtwechsel aufhalten können“, versprach er seinen Anhängern. Eine glasklare Kampfansage des spätestens seit gestern unumstrittenen Oppositionsführers.

Zersplitterung des linken Lagers

Premierminister Valls blieb nichts anderes übrig, als die Niederlage einzuräumen. Der Zersplitterung des linken Lagers wies er eine Mitschuld hierfür zu und betonte gleichzeitig, dass die Regierung ihren Wirtschaftsreformkurs beibehalten werde. Damit erteilte er dem linken Flügel der Sozialisten, die gegen seine angeblich viel zu unternehmerfreundliche Line rebellieren, eine klare Absage. Hollande scheint darauf zu setzen, dass die Wahlschlappe den Widersachern in den eigenen Reihen eine Lehre ist. Ansonsten nämlich droht Valls für weitere Reformen keine Mehrheit im Parlament mehr zu finden.