Neue Kampfjets und Panzer – Ukraine rüstet Truppen auf

Kiew/Berlin..  Die ukrainische Regierung rüstet ungeachtet internationaler Friedensbemühungen ihre Truppen für den Kampf gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes auf. Präsident Petro Poroschenko übergab dem Militär weiteres schweres Kriegsgerät wie Kampfjets, Haubitzen und Schützenpanzer. „Ich bin überzeugt, dass 2015 das Jahr unseres Sieges wird. Dazu brauchen wir eine starke, patriotische und gut ausgerüstete Armee“, sagte der pro-westliche Staatschef.

Parallel verhandelten in Berlin Spitzendiplomaten aus der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich über die Umsetzung des Waffenstillstand-Abkommens von Anfang September. Damals war unter anderem der Abzug schweren Kriegsgeräts vereinbart worden. Poroschenko macht mit der Aufrüstung seiner Truppen das Gegenteil.

Dennoch will er sich am 15. Januar in Kasachstan mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin zu neuen Friedensgesprächen treffen, an denen auch der französische Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen sollen.

Die Bundesregierung bremste die Erwartungen am Montag. Regierungssprecher Steffen Seibert machte das Zustandekommen des Gesprächs davon abhängig, ob echte Fortschritte absehbar sind. „Ob und wann es zu einem solchen Treffen kommen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.“ Am Donnerstag trifft sich Merkel mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk in Berlin.

Wie die Kanzlerin machte der französische Präsident Hollande ein Gipfeltreffen von der weiteren Entwicklung abhängig. Ein Treffen, bei dem nur geredet werde und bei dem es keine Fortschritte gebe, lohne nicht, sagte er dem Sender France Inter.

Der einflussreiche russische Außenpolitiker Alexej Puschkow zeigte sich enttäuscht von der harten Haltung Deutschlands in der Ukraine-Krise. Merkel (CDU) habe ihre Rolle als wichtigster Verhandlungspartner Moskaus an Hollande verloren, teilte er per Twitter mit.

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