Neonazis bedrohen Journalisten

Dortmund..  Mit perfiden Todesanzeigen werden in Dortmund Journalisten und Aktivisten bedroht, die sich gegen Neonazis engagieren oder über die Szene berichten. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen erhielten nun acht Betroffene per Kurznachrichtendienst Twitter Hinweise auf Todesanzeigen mit ihrem Namen auf einer Facebook-Seite – mit Sprüchen wie „In unseren Herzen lebst du auf keinen Fall weiter. Bald ist es Zeit zu gehen“. Betroffen sind Journalisten der Ruhr Nachrichten, des Internet-Meinungsforums Ruhrbarone und des Nordstadtblogs.

Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt wegen der Vorfälle. Die Polizei spricht von einer „deutlichen Radikalisierung der rechtsradikalen Szene“. Verknüpft sind die Anzeigen mit Werbung für den Nazi-Shop von Michael Brück, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“. Die Partei errang bei der Kommunalwahl 2014 einen Sitz im Dortmunder Rat.

Zwei der Journalisten der „Ruhrbarone“ erstatteten Strafanzeige, nun ermittelt die Dortmunder Staatsanwaltschaft. „Juristisch gestaltet sich das gar nicht so einfach. Wir prüfen die Straftatbestände Bedrohung und Beleidigung. Doch die Frage ist auch, ob da tatsächlich jemanden mit einem direkt gegen ihn gerichtetem Verbrechen gedroht wird“, erklärt Oberstaatsanwältin Barbara Vogelsang.

Die Dortmunder Polizei stuft die rechtsradikale Szene als bedrohlich ein. Polizeisprecher Kim Freigang: „Sie gleicht sich in Taktik und Strategien ihren Vorbildern aus den 30-er Jahren an. Sie wollen eine Atmosphäre der Angst und der Einschüchterung erzeugen, was wir als Polizei zu durchkreuzen versuchen“.

Robert Rutkowski ist einer derjenigen, die Anfang der Woche eine Twitter-Nachricht erhielt, die ihn auf die Anzeigen bei Facebook hinwies. „Schon im Juni gab es einen ersten Tweet „Schade, dass Sie nicht verreckt sind!“, sagt Rutkowski. Später wurde seine Hauswand mit Hakenkreuzen besprüht (die WR berichtete) – und nun diese Drohung auf der inzwischen gesperrten Facebook-Seite „Jagd Eröffnet Jetzt“.

Bereits 2012 war ein Pulk von 100 Neonazis zu den Wohnungen von OB Ullrich Sierau (SPD), Sozialminister Guntram Schneider (SPD) und der Grünen-Landespolitikerin Daniela Schneckenburger gezogen. Polizeisprecher Freigang: „Solche Aktionen hinterlassen Eindruck. Der eine wird eingeschüchtert, der andere fühlt sich eher angespornt.“