Müntefering prophezeit der Linkspartei den Abstieg
15.05.2009 | 21:51 Uhr 2009-05-15T21:51:00+0200Berlin. Mit Lafontaine und der Linkspartei geht es bergab, ist SPD-Chef Franz Müntefering überzeugt. Das Indiz: Die Linken-Spitzenpolitikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann, die jetzt zu den Sozialdemokraten übergelaufen ist. Müntefering will den Linken weitere Mitglieder abspenstig machen.
SPD-Chef Franz Müntefering prophezeit der Linkspartei einen politischen Abstieg. «Lafontaine und seine Sache haben den Höhepunkt überschritten», sagte Müntefering der «Berliner Zeitung» (Sonnabendausgabe). Er bezog sich damit auf den Wechsel der früheren PDS-Spitzenpolitikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann von den Linken zu den Sozialdemokraten. Die 54-Jährige war der SPD am Donnerstag beigetreten.
Der SPD-Parteivorsitzende warb indirekt um weitere Überläufer und unterschied dabei zwischen Linkspartei-Mitgliedern aus West- und Ostdeutschland. «Ich nehme doch nicht freiwillig diese WASG-Leute. Das sind Parteienfrikassierer. Die Vernünftigen kommen zu uns», sagte Müntefering.
Der Linke-Europapolitiker André Brie warf nach dem Parteiaustritt seiner Kollegin Kaufmann der Parteispitze Versäumnisse vor. Im Radiosender MDR Info sagte er am Freitag, er nehme mit Empörung zur Kenntnis, dass die gesamte Parteiführung seit langer Zeit einen Kulturverfall laufen lasse. Sie habe sich sehr stark auf Wahlerfolge konzentriert, und «in sträflicher Weise die inhaltliche Klärung und kulturelle Auseinandersetzung vernachlässigt.» Über einen Parteiaustritt habe Brie aber nicht nachgedacht. (ddp)
Diskussion: Wächst die Linke zu einer neuen Volkspartei?

13:25
Lieber Onkel Münte,
geh spielen.
Von Politik verstehst Du eh nix.
15:30
Mein Gott, nun haben die die Kauffmann und fühlen sich überlegen! Würde mich interessiern, wer der Kauffmann folgen möchte! Soviel ich weiß, wurde sie doch abgestraft, da sie nicht an die programmatischen Inhalten der Linken hielt! Trotzdem kandidierte sie auf diesen Parteitag! Nun zu sagen die Linke wäre EU-Feind, zeigt das geistige Niveau dieser Dame! SPD viel Spaß damit, aber sie passt vom Niveau in eueren Reihen!
13:27
Müntefering ist alles andere als mein Freund, aber er hat ausnahmsweise Recht. Die Linke muss man gar nicht attackieren. Die richtet sich selbst zugrunde. Wenn die Leute ihr Hirn etwas länger eingeschaltet lassen, erkennen sie den Oskar- und Gysi-Bluff. Am 27.9. kommen sie knapp über die 5%-Hürde. Da wird wohl eher der Manni enttäuscht sein als der Münte.
13:05
und ich prophezeie Opi Münti den Abstieg. Zusammen mit dem Hartz4-Architekten Steinmeier am 27.09 um 18:01 Uhr. Wird herrlich, die Gesichter dieser beiden Totengräber der SPD zu sehen. Aber Opi Münti wirds sicherlich freuen, hat er dann ja endlich mehr Zeit für seine junge Geliebte...
12:13
Erst einmal wird die Münte-SPD den Abstieg gehen müssen. Die Verräterpartei muss weg. Sie hat ihre traditionellen Wähler belogen und betrogen und obendrein abgezockt. Jetzt ist Schluss.
10:36
@ Rudi
Es spricht für Sie,daß Sie sich eine Partei wünschen,die den Erwartungen,die Sie in sie setzen gerecht werden.Das tun wir aber alle.
Wir wünschen uns eine Regierung,die unser Steuergeld ehrlich verwaltet und gerecht einsetzt.Auch soll diese Regierung unsere Anliegen ernst nehmen und sich nicht über den Willen des Bürgers hinwegsetzen.
Aber da ist der Wunsch der Vater des Gedankens.Solange das Wort Macht existiert und das Wort Ich nicht ausgestorben ist,solange wird es keine Regierung geben,die unseren Wünschen entspricht.
10:29
@uljanow
....... in der es ausgeschlossen ist, das sich einige Wenige auf Kosten der arbeitenden Menschen bereichern.Das ist ein Wunschdenken,Träumerei.
Solange Menschen,andere Menschen regieren,solange werden die Regierten von den Machthabern ausgebeutet.
Das ist ein Naturgesetz.
09:57
Das hängt davon ab, wie die Bundestagswahlen ausgehen. Wer soll das bezahlen? Das ist die Frage, die jede Bundesregierung ab Ende September beantworten muss. Bisher verschweigen die Parteien den Wählerinnen und Wählern, das zukünftige Belastungen auf sie zukommen. CDU/CSU und FDP behaupten sogar, es gäbe Spielraum für Steuersenkungen, wahrscheinlich wider besseres Wissen. Die Linken sagen: „Wir bezahlen nicht für Eure Krise.“ Richtig daran ist, dass Manager und Finanzhaie mit ihrer Geldgier den Karren in den Dreck gefahren haben. Nun müssen die Steuerzahler für die Schulden aufkommen. Aber eine Illusion ist, zu glauben, dass die Mehrheit der Bevölkerung für den Schaden nicht aufkommen muss, den einen Minderheit angerichtet hat. Die Frage ist nur, welche Bedingungen man stellen kann. Wenn der Staat die Verluste bezahlen muss, sollte er auch an möglichen späteren Gewinnen beteiligt werden. Kontrollen und neue Regeln müssen verhindern, dass die Banker wieder Casino spielen. Die haben ja bewiesen, dass sie nicht gesamtgesellschaftlich verantwortlich handeln. Eine weitere Frage ist, wie die Lasten sozial gerecht verteilt werden. Wenn es eine CDU-FDP Regierung geben sollten, wird die FDP darauf drängen, dass ihr Klientel, die Besserverdienenden, entlastet wird. Das ginge zum Beispiel mit Steuersenkungen und eine drastische Mehrwertsteuererhöhung ( z.B. 7 % höher) und zusätzlichen Rentenkürzungen. Damit würden besonders die Geringverdiener, die ALG II Empfänger und Rentnerinnen und Rentner belastet. Ein ausreichendes Grundeinkommen könnte dies ausgleichen, aber das will ja keiner. Die oppositionelle SPD, die Gewerkschaften und die Linke werden wahrscheinlich protestieren, soziale Unruhen und Niederlagen bei den Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein für die CDU wären die Folge. Die SPD könnte so Wählerinnen und Wähler von den Linken zurückgewinnen und so die Linke in Bedrängnis bringen. Natürlich könnte die Regierung Merkel-Westerwelle die Entscheidungen verschieben, aber 2011 stehen auch wieder 6 Landtagswahlen an. Wenn es wieder eine große Koalition geben sollte, sieht die Situation anders aus. Auch eine SPD wird die Angestellten und Arbeiter belasten. Ob sie eine stärke steuerlichen Belastung hoher Einkommen durchsetzen kann, wäre fraglich. Aber wenn man auf Steuersenkungen verzichtet, würde vielleicht eine Mehrwertsteuererhöhung von 3 %, eine Rentenkürzung und die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge ausreichen. Der SPD könnte es gelingen, viele Gewerkschafts¬funktionäre zu stillhalten zu bewegen. Aber wahrscheinlich ginge es mit der SPD weiter abwärts zugunsten der Linken.
07:10
#73
Nee, viele Bürger sind nicht doof sondern saudoof, die wählen weiter wie die Kälber ihre eigenen Metzger.
Dieses Land braucht keine Reformen sondern eine friedliche Revolution, nur diesmal nicht um den real existierenden Sozialismus zu beseitigen, sondern den real existierenden Turbokapitalismus um einen echte, sozialistische Demokratie zu schaffen, in der es ausgeschlossen ist, das sich einige Wenige auf Kosten der arbeitenden Menschen bereichern.
00:06
Der Münte hat recht der Höhepunkt der Linken ist überschritten, die Bürger sind gar nicht so doof, wie die Linken es glauben machen wollen.