Müller zum Ministerpräsidenten gewählt
10.11.2009 | 10:00 Uhr 2009-11-10T10:00:00+0100
Saarbrücken. Peter Müller (CDU) ist mit einer Mehrheit von 27 Stimmen zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des Saarlandes gewählt worden. Er führt die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene an. Oskar Lafontaine kam nicht zur Wahl.
Der CDU-Politiker Peter Müller ist der erste Regierungschef eines schwarz-gelb-grünen Bündnisses in Deutschland. Der Landtag in Saarbrücken wählte den CDU-Landeschef am Dienstag mit einer Mehrheit von 27 Stimmen erneut zum Ministerpräsidenten des Saarlandes. Müller erhielt damit genau so viele Stimmen, wie CDU, FDP und Grüne gemeinsam im Landtag haben. 23 Parlamentarier stimmten gegen Müller. Ein Abgeordneter, Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine, blieb der Sitzung fern, wegen der am Dienstag in Berlin stattfindenden Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Im Anschluss an die Wahl leistete Müller den Amtseid, einschließlich der Formel «So wahr mir Gott helfe». Danach sollten das neue Kabinett vorgestellt und die Regierungsmitglieder vereidigt werden. Der neuen Landesregierung gehören neben Ministerpräsident Müller, der zugleich das Justizressort übernehmen wird, vier weitere Fachminister der CDU und je zwei von FDP und Grünen an.
Am Montag hatten die Parteichefs von CDU, FDP und Grünen den Koalitionsvertrag unterzeichnet, nachdem dieser am Wochenende auf Parteitagen der drei Regierungsparteien gebilligt worden war. (ddp)
08:44
Ministerpräsident.
Erkämpft oder erbettelt ?
19:13
Da ist das Saarland ja nochmal am Abgrund vorbei geschrabbt. Es hätte auch einen Oskar geben können, dann währen im Saarland als erstes Bundesland die Lichter ausgegangen. Aber Gott sie Dank die Dummen sind in der Minderheit.
18:12
Die Saarländer können sich bei Oscar bedanken!
Dank seiner Unermesslichen Selbstüberschätzung
hat er einmal mehr bewiesen das er immer das Gegenteil von dem ,was er will, erreicht!
Wer solche Gegner hat ,dem brauch nicht bange werden.
17:36
Jetzt haben wir wieder eine CDU-Träne mehr als Ministerpräsident.
ich frage mich , wer den Pensionsanspruch von diesem Rohrkrepierer künftig erarbeiten soll.
Die Arbeitnehmer ohne Mindestlohn -Dank solcher Polit-Tränen - sicherlich nicht.
16:03
Müller zum Ministerpräsidenten gewählt
Und die Dummen sterben nicht aus, die solche Experten wählen.
Und, ich frage mich, wie lange die Grünen dem Müller die Stange halten, oder sind die Grünen alle gekauft???
13:27
Jamaika ist die Zukunft !!!
12:45
.....so wahr mir Gott helfe ! so Herr Müller.
Aber es war nicht der liebe Gott, der ihm geholfen hat, sondern schlicht und einfach ein Grüner. Und wie Dem geholfen wurde, das weiss nur Gott , oder?
12:13
Wie sagte Oskar Lafontaine es am Landesparteitag ? Nicht die Koalition sondern die Korruption im Saarland.
11:41
Dass Lafontaine der Abstimmung fern blieb, sagt viel über sein Selbstveständnis aus.