Mit dem Partner unterwegs

Berlin.Winnenden, Donnerstagmorgen: Die Autokolonne mit Bundespräsident Horst Köhler fährt vor. An seiner Seite Eva Köhler. Selbstverständlich. Die Partnerin des Präsidenten hat einen festen Platz im Gefüge. Bei Staatsbesuchen gehört Eva Köhler immer dazu. Sie hat Mitarbeiter, ein Büro. Aber sie bringt es nicht mal zu einem 1-Euro-Job. Deutschland ist knausrig. Ihre Stellung jedoch ist über alle Zweifel erhaben. Michael Mronz wird sie in diesen Tagen darum wohl beneiden.

Bei Kabinettsmitgliedern ist die Rolle des Partners nicht so klar definiert. Auf ihrer Südamerika-Reise werden Außenminister Guido Westerwelle und Mronz begleitet von Kritik. Von einem „Familienausflug“ ist die Rede, auch von Vetternwirtschaft.

Joachim Sauer, der Ehemann der Bundeskanzlerin, wird sich bestätigt fühlen. Er hält sich von Protokollterminen weithin fern. Es sei denn, die Absage an sich verletzt die politische Etikette. Beim Grillabend mit einem amerikanischen Präsidenten war der scheue Gatte der Kanzlerin mit von der Partie.

In den 80er-Jahren nahm Hans-Dietrich Genscher seine Frau auf Reisen mit, ebenso sein Nachfolger Klaus Kinkel. Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier waren extrem zurückhaltend. Der Grüne nahm seine Partnerin zweimal mit, Steinmeier ließ sich dreimal von seiner Frau Elke Büdenbender begleiten, und zwar im Gymnich-Prozess. Dazu gehören Treffen mehrerer Außenminister im betont informellen Rahmen und in Begleitung der Partner; die gehören zum Format dazu.

Die meisten Reisen sind Kurz-Trips, in der Regel fliegen die Minister solo, ohne den Partner. Westerwelle ist nicht der erste Minister, der Aufsehen erregt. Als Verteidigungsminister hat der Sozialdemokrat Rudolf Scharping im Dezember 2000 seine Partnerin nach Ägypten mitgenommen. Die Fotos vor den Pyramiden sorgten in der politischen Klasse in Berlin für Belustigung. Und nicht mehr.

Bei Westerwelle liegt der Fall anders. Da sein Partner Event-Manager ist, steht der Verdacht im Raum, dass Mronz Kontakte zur Anbahnung von Geschäften nutzt. Außerdem hat der Minister nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ Mitte Januar auf einer Tour durch Asien Vertreter einer Firma mitgenommen, bei der ein Eigentümer sein eigener Bruder Kai Westerwelle und ein Sozius FDP-Großspender sei.

Die Auswahl der Delegation ist delikat. Bundespräsident Köhler überlässt sie gern dem Wirtschaftsministerium. Es sind meist Unternehmen, die in der Region engagiert sind, die von den Botschaften empfohlen werden und gerade wichtige Abschlüsse vorbereiten. Bei der letzten großen Moskau-Reise Steinmeiers flogen Vertreter von Energieunternehmen wie RWE oder Eon mit, ebenso der Chef von Magna, das damals mit einem russischen Partner die Firma Opel aufkaufen wollte. Dass die Politik Türen öffnet, ist gewollt und weltweit gang und gäbe.

Mronz bezahlt selbst

Gilt bei Westerwelle ein anderer Maßstab? Im Wahlkampf wird wenig differenziert, und auch der Koalitionspartner, die Union, steht nicht Schlange, um den FDP-Chef zu verteidigen. Dass sich Mronz ausgerechnet in der „Bild“ erklärte, er setze sich auf der Reise für Kinder ein, wurde in Berlin auch schon wieder naserümpfend bemerkt. Mronz sitzt im Vorstand der „Bild“-Aktion „Ein Herz für Kinder“. Wäscht da also eine Hand die andere?

Seine Reisen bezahlt Westerwelles Partner Mronz selbst, und Termine werden im Auswärtigen Amt sorgsam daraufhin abgeklopft, dass sie geschäftsmäßig unverfänglich sind; was bei einem Event-Manager, einem Netzwerker per se knifflig ist. Der Publizist Ulrich Jörges vermutet hinter der Kritik andere, niedere Motive: Schwulenfeindlichkeit. Ein Verdacht, der in Berlin oft geäußert wird, freilich immer hinter vorgehaltener Hand. Neben allem anderen erfährt der Außenminister, wie wenig Freunde er sich gemacht hat.

Miguel Sanches