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Miese Stimmung trifft Merkel

04.02.2016 | 18:57 Uhr
Miese Stimmung trifft Merkel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (M, SPD), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (l, CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Berliner Bundeskanzleramt. Die Umfragewerte für die Regierungskoalition sind in den Keller gerauscht.Foto: Kay Nietfeld

Essen.   Seit 2011 hat die Kanzlerin nicht mehr so schlechte Umfragewerte gehabt. Der Bochumer Politikforscher Uwe Andersen glaubt dennoch nicht an einen Aufstand in der CDU.

Die Kanzlerin steht in Umfragen so schlecht da wie seit Jahren nicht mehr. Die miese Stimmung inmitten der Flüchtlingskrise trifft nicht nur Merkel persönlich, sondern auch ihre Partei und ihre Koalition. „Eine Umfrage ist immer nur eine Momentaufnahme. Aber die Ängste in der Bevölkerung sind deutlich größer geworden“, kommentiert der Bochumer Politikwissenschaftler Uwe Andersen das Umfrageergebnis im Gespräch mit dieser Zeitung.

Angela Merkel mache „eine eigentlich rationale Politik“, sagte der emeritierte Professor der Ruhr- Universität. Sie müsse nun den Beweis erbringen, dass die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgingen. Andersen: „Dann wird es wieder einen Umschwung in der politischen Stimmungslage geben.“ Auch die Hilfsbereitschaft vieler Menschen für Flüchtlinge werde in dem Fall wieder stärker in den Vordergrund rücken.

Steinmeier beliebtester Politiker

Derzeit sieht es nicht danach aus. Laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend büßt Merkel zwölf Punkte ein und kommt mit nur noch 46 Prozent auf die geringste Zustimmung zu ihrer Politik seit August 2011. Die Gefahr eines Aufstandes gegen Merkel in der CDU sieht Andersen freilich nicht. „Es gibt keine personellen Alternativen zu ihr, selbst Wolfgang Schäuble nicht. Er steht loyal zu Merkel“, sagt der Forscher.

Merkels drastischer Umfrage-Knick passt zur schlechten Stimmungslage für Schwarz-Rot und insbesondere die Union. 81 Prozent der von Infratest dimap befragten Bürger finden, die Bundesregierung habe die Situation nicht im Griff. 38 Prozent sind mit der Arbeit der Koalition zufrieden oder sehr zufrieden. Das sind 13 Prozentpunkte weniger als im Vormonat. Dagegen sind 61 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden (plus 13). Auf Platz eins der beliebtesten Politiker liegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 70 Prozent Zustimmung (minus 1 im Vergleich zum Vormonat) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) (64 Prozent/minus 8) nun deutlich vor Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (45 Prozent wie im Vormonat).

Bei der sogenannten Sonntagsfrage verlieren CDU und CSU im Vergleich zum Vormonat vier Punkte auf 35 Prozent. Der Koalitionspartner SPD verharrt bei 24 Prozent. Uwe Andersen sieht die Sozialdemokraten in einer schwierigen Situation. Nicht nur die CDU, auch die SPD verliere Wähler an die AfD, so der Politikforscher.

Ohnehin ist der Stimmungsumschwung für Merkel und die Union Wasser auf die Mühlen für die Rechtspopulisten von der AfD. In der Umfrage gewinnt die Partei drei Punkte hinzu, kommt auf zwölf Prozent. Das ist der höchste Wert, der bisher im ARD-Deutschlandtrend für diese Partei gemessen wurde. Andersen rechnet damit, dass die AfD bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt im März in alle drei Landtage einziehen wird. Die Partei werde aber schnell wieder an Zustimmung verlieren, wenn die Bundesregierung die Flüchtlingssituation in den Griff bekomme. Auch innerparteiliche Konflikte der AfD würden dann stärker zu Tage treten.

Die Akzeptanz einiger Fluchtgründe ist laut „Deutschlandtrend“ übrigens weiter hoch: 94 Prozent finden die Aufnahme von Menschen richtig, die vor Kriegen geflohen sind. Selbst bei AfD-Anhängern unterstützen dies 76 Prozent. Und 73 Prozent aller Befragten befürworten eine Aufnahme bei politischer oder religiöser Verfolgung. Nur 25 Prozent finden, dass Armutsflüchtlinge aufgenommen werden sollten.

Michael Kohlstadt

Kommentare
05.02.2016
21:50
Miese Stimmung trifft Merkel
von weisenas | #2

Hallo Frau Merkel, folgen Sie der klugen Entscheidung von Frau Britta Altenkamp.

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Miese Stimmung trifft Merkel
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2016-02-04 18:57
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