Merkel und der nahe Osten

Sofia/Bukarest..Bundeskanzlerin Merkel besucht Bulgarien und Rumänien - zwei Länder im Wartestand für den Euro und den Schengenraum. In Rumänien erfährt sie von der glücklosen Investition von Nokia, der vorher ein Werk in Bochum geschlossen hatte.

Reisen in den Osten führen Angela Merkel in die Vergangenheit. In Rumänien machte sie zu DDR-Zeiten häufig Urlaub, an der Schwarzmeer-Küste, und manches klingt noch heute vertraut. „Buna Dimineata, Soldati“, ruft die Kanzlerin aus, nachdem sie die Ehrengarde vor dem Regierungssitz in Bukarest abgeschritten ist, „guten Morgen, Soldaten.“ Die Rumänen sind entzückt.

Schon am Vortag in Bulgarien schwelgte sie in Erinnerungen, als die Universität Ruse ihr die Ehrendoktorwürde verlieh. Ruse, der Name ist wie ein fernes Echo aus ihrem Leben. Auf dem Bahnhof der Stadt musste Merkel früher bei Urlaubsreisen meist stundenlang auf ihren Anschlusszug nach Rumänien warten, wie sie auf dem Flug nach Bulgarien erzählt. Auftritt Merkel: Blauer Anzug, Mikrofon in der linken Hand, rechte Hand in der Hosentasche, steht sie im Mittelgang des neuen Airbus A 319 CJ und stimmt die Journalisten auf den zweitägigen Trip ein.

Malta und Zypern fehlen noch

Sie sieht blass aus, ist erkältet, wird die zwei Tage aber gut durchstehen.Die Doppelvisite macht Sinn. Die zwei Nachbarn haben mehr gemeinsam als ihre Grenze. Sie verfolgen in der EU ähnliche Ziele. Hier wie dort verlaufen die Besuche ähnlich; bis hin zum Ehrendoktor, der Merkel auch in Rumänien verliehen wird, von der Universität in Klausenburg. Beide Staaten sind weiße Flecken auf der Reisekarte der Kanzlerin. Es sind die ersten bilateralen Besuche, seit sie im Amt ist.

Jetzt fehlen noch Malta und Zypern, dann hat sie jedes EU-Land mindestens einmal in den letzten fünf Jahren besucht. Bulgarien wie Rumänien wollen in den Schengenraum. Das heißt: Die Schranken zur EU fallen. Beide Staaten werden zur neuen Außengrenze der Union. Dazu müssen sie ihre Grenzkontrollen verstärken und den Kampf gegen die Korruption angehen. Wie zum Beweis ihrer Entschlossenheit wurde in Bulgarien am Vorabend von Merkels Besuch eine Falschgeld-Druckerei ausgehoben und eine Ladung mit Zigaretten abgefangen, die für den Schwarzmarkt in Deutschland bestimmt war.

Merkel macht Mut, aber keine Versprechungen

Die EU will im November über die Aufnahme beider Länder in den Schengenraum ab März 2011 beraten. Beide Staaten sind pro-europäisch und drängen in die Euro-Zone, was - nach Griechenland - nicht leichter geworden ist. Merkel macht Mut, aber keine Versprechungen. Sie hat einen guten Draht zu ihren Partnern, am besten zum bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissov, einem bulligen Typ und ehemaligen Leibwächter, der nie lange drumherum redet. Er hat die direkte Art, die Merkel an Partnern schätzt; umgekehrt ist es übrigens ähnlich. Für Rumänien ist Deutschland der größte Handelspartner und der drittgrößte Investor. Wer mit deutschen Unternehmen aus der Region spricht, hört allerdings viele Klagen.

In Bulgarien haben sie 101 Vorschläge gemacht, um die Investitionsbedingungen zu verbessern. In Rumänien schuldet der Staat deutschen Firmen 143 Millionen Euro. An Hermes-Bürgschaften ist kaum zu denken, so lange die Altschulden nicht beglichen werden. Ministerpräsident Emil Bloc versprach eine Lösung. Alles andere würde Investoren wie BMW abschrecken. Bloc ließ offen, wie weit die Gespräche über ein Engagement BMWs im Land sind.

Glücklose Investition von Nokia in Rumänien

Wie hoch die Trauben hängen, zeigt das Beispiel Nokia in Klausenburg. Das Werk in Bochum wurde zugunsten des Standorts in Rumänien geschlossen. Doch bislang ist die Investition glücklos. Es werden weniger Handys produziert als geplant; die Nachfrage ist schleppend. Mit den Vertretern der deutschen Minderheit trifft sich Merkel vertraulich in Bukarest und Klausenburg. Auch über die Ausweisung von Sinti und Roma aus Frankreich nach Rumänien verliert sie in der Öffentlichkeit kein Wort.

Ein künftiger Aufreger spielt ebenfalls nur hinter den Kulissen eine Rolle: Die Kohlesubventionen. Die EU will die bis 2018 geplanten Hilfen 2014 kappen. Wenn Merkel daran rütteln will, braucht sie ein einstimmiges Votum des EU-Rats im Dezember und damit Verbündete. Sie arbeitet dran, auch in Bulgarien und Rumänien.

Miguel Sanches