Merkel auf Mission in Moskau

Moskau..  Still vereint im Andenken an die Kriegsopfer stehen Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin minutenlang vor den Trauerkränzen am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Moskau. Es ist das erste Wiedersehen der beiden seit drei Monaten. Merkel war erst am Sonntag in der russischen Hauptstadt gelandet. Sie wollte nicht schon zur Militärparade am Samstag anreisen. Die Ukraine-Krise hat tiefe Spuren im einst guten deutsch-russischen Verhältnis hinterlassen.

Doch Merkel wollte zum 70. Jahrestag des Kriegsendes nach Russland kommen. Sie ging mit der Ehrung der sowjetischen Weltkriegsopfer auf russische Befindlichkeiten ein. Deutschland habe die historische Verantwortlichkeit, das Andenken der Millionen Opfer zu bewahren, die die Nazis verschuldet haben, sagte sie. Und: „Mit meinem Besuch heute wollte ich zeigen, dass wir mit Russland und nicht gegen Russland arbeiten.“

Die Siegesparade am 9. Mai war tags zuvor die größte in der Geschichte Russlands: 16 000 im Stechschritt marschierende Soldaten, mehr als 140 Flugzeuge und Hubschrauber und rund 200 Militärfahrzeuge waren zu sehen. Mit der Präsentation von Atomraketen und einem modernen Waffenarsenal, darunter den noch nicht gezeigten Kampfpanzer T-14, demonstrierte der Kreml Stärke.

Putin nutzte den 70. Jahrestag des Weltkriegsendes zu einer Abrechnung mit der Nato. Er beklagte den Aufbau einer „einpolaren Welt“ und „militärisches Blockdenken“, das die nach dem 2.Weltkrieg aufgebaute Ordnung und Stabilität gefährde. „Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, ein System gleichberechtigter Sicherheit für alle Staaten zu schaffen“, sagte er.

Auch beim Treffen mit Merkel im Alexandergarten vor dem Kreml räumte Putin „bekannte Probleme“ ein. Je eher die Auswirkungen dieser Probleme überwunden seien, desto besser. „Wir werden danach streben“, versprach er bei der Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten.

Ohne grundlegende Veränderungen in der Ukraine, wo Regierungstruppen und prorussische Separatisten nach wie vor einen Stellvertreterkrieg führen, werden sich aber auch die europäisch-russischen Beziehungen nicht wesentlich erwärmen.

Gestern berichteten beide Konfliktparteien wieder über zahlreiche Zusammenstöße: Die ukrainische Militärführung sprach von 35 Verstößen gegen den Waffenstillstand, darunter auch mit schweren Waffen. Beschossen worden seien die Donezker Vororte Awdejewka, Peski und Marjinka, sagte ein Militärsprecher.

Separatistenführer fordertinternationales Tribunal

Nach Angaben der Rebellen haben Armee und Nationalgarde im gleichen Zeitraum das Minsker Abkommen 20 Mal verletzt und unter anderem die Großstädte Donezk und Horliwka angegriffen. Zwar ist die Zahl der täglichen Todesopfer rückläufig, doch Rebellenführer Andrej Purgin machte Kiew gestern für insgesamt 6000 bis 10 000 während des Konflikts im Donbass getötete Zivilisten verantwortlich und forderte ein internationales Tribunal.

Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen. Moskau bestreitet dies und spricht von humanitärer Hilfe für die notleidende Bevölkerung. Offiziell heißt es, dass im Donbass nur Freiwillige kämpften. Am Wochenende gab es allerdings Berichte, dass in der Ukraine auch Soldaten der elitären russischen Panzereinheit „Kantemirow-Division“ eingesetzt worden seien.

Der ukrainische Konflikt war Thema der Gespräche zwischen Merkel und Putin. Das Minsker Abkommen sei die Basis für eine friedliche Lösung in der Ukraine, sagte die Kanzlerin und forderte die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität im Donbass-Gebiet. Der russische Präsident habe genügend Einfluss im Donbass, um bei der Erreichung eines Friedens mitzuhelfen, sagte Merkel und versprach ihrerseits Putin, der bei dem Treffen erneut russische Sicherheitsbedenken geltend machte, Entgegenkommen.