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Mehr Abgeordnete aus Einwandererfamilien

24.09.2013 | 18:07 Uhr
Mehr Abgeordnete aus Einwandererfamilien
Cemile Giousouf ist die erste CDU-Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln.Foto: Michael Kleinrensing

Essen.   34 Parlamentarier im neuen Bundestag haben einen Migrationshintergrund. Das ist mehr als jemals zuvor. Insbesondere die Türkische Gemeinde hat hohe Erwartungen. Der Migrationsforscher Klaus J. Bade sagt: Der Anteil von Abgeordneten mit ausländischen Wurzeln ist noch nicht hoch genug - und wird wachsen.

Im neuen deutschen Bundestag sitzen mehr Abgeordnete aus Einwandererfamilien als jemals zuvor. 34 der 630 Parlamentarier haben einen Migrationshintergrund. Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt insbesondere, dass sich die Zahl der türkischstämmigen Abgeordneten mehr als verdoppelt hat und erhofft sich dadurch eine breitere Diskussion über Migration und Teilhabe.

Mit dem Einzug der Hagenerin CDU-Politikerin Cemile Giousouf (35) in den Bundestag sind erstmals in allen Parteien im Parlament Abgeordnete mit türkischen Wurzeln vertreten. Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, nennt das „historisch“.

Insgesamt sitzen nun elf türkischstämmige Abgeordnete im Parlament. Fünf gehören der SPD an, drei den Grünen, zwei der Linken und eine – Giousouf – der Union. Kolat stellt klare Forderungen an diese Parlamentarier, insbesondere an Giousouf: „Wir erwarten, dass sie bei den Themen Mehrstaatlichkeit und EU-Beitritt der Türkei für eine Neuausrichtung ihrer Partei eintritt.“

„Für unsere Bedürfnisse sensibilisieren“

Generell sollten die elf Abgeordneten dafür Sorge tragen, dass die Politik „mehr für unsere Bedürfnisse und Anliegen sensibilisiert wird“, so der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe. Sie sollten sich aber nicht allein mit Migrationsfragen beschäftigen, fordert Kolat. „Statt sich in die Integrationsecke drängen zu lassen, sollten sie das Thema Migration in andere Politikfelder tragen, etwa die Haushaltspolitik“, so Kolat.

Karamba Diaby (SPD). Bild: Hendrik Schmidt/dpa

Genugtuung über den Einzug Giousoufs in den Bundestag herrscht auch im Deutsch-Türkischen Forum der CDU (DTF). „Das ist ein Meilenstein“, sagte der Vorsitzende Bülent Arslan der Funke-Mediengruppe. Er hoffe, dass die Wahl der jungen Hagenerin „ein Symbol und ein Türöffner“ werde, und dazu beitrage, dass auch in den Kommunalparlamenten mehr türkischstämmige Menschen mit einem Ticket der CDU Mandate errängen.

Erstmals sitzen auch zwei afrodeutsche Politiker im Bundestag. Zum einen der Schauspieler Charles M. Huber, der über die Landesliste der hessischen CDU ins Parlament einzog; zum anderen Karamba Diaby, der über die Landesliste der sachsen-anhaltinischen SPD den Sprung in den Bundestag schaffte. Der 51-jährige Diaby stammt aus dem Senegal und kam Mitte der 1980er Jahre in die damalige DDR, wo er in Halle Chemie studierte und promovierte.

Auf seine Hautfarbe will sich Diaby nicht reduzieren lassen und auch nicht als „Integrationspapst“ im Bundestag auftreten; obwohl er zuletzt als Referent bei der Integrationsbeauftragten Sachsen-Anhalts gearbeitet hat. Die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit im Bundestag sieht Diaby – der auch im Stadtrat von Halle sitzt – in den Bereichen Bildung, Arbeit und Soziales.

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Den höchsten Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag hat die Linkspartei mit 10,9 Prozent (sieben von 64). Danach kommen die Grünen mit 9,5 Prozent (sechs von 63), die SPD mit 6,3 Prozent (zwölf von 192) und die CDU mit 3,1 Prozent (acht von 255). Schlusslicht ist die CSU mit nur 1,8 Prozent (einer von 65). Der Gesamtanteil der Abgeordneten mit Migrationshintergrund liegt bei 5,4 Prozent und damit etwas höher als in der vorherigen Wahlperiode, in der 21 Abgeordnete ausländische Wurzeln hatten.

„Wir sind auf einem guten Weg“

Der Migrationsforscher Klaus J. Bade hält den Anteil der Abgeordneten mit ausländischen Wurzeln dennoch für deutlich zu niedrig. „Wir sind zwar auf einem guten Weg und stehen deutlich besser da, als in der gerade zu Ende gegangenen Wahlperiode“, so Bade im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe. Angesichts der etwa neun Prozent Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund in Deutschland gebe es allerdings deutlich Luft nach oben. Bade ist sich sicher, dass der Anteil der Abgeordneten aus Einwandererfamilien in Zukunft steigen wird. Schon, weil der Konkurrenzkampf um Migrantenstimmen zunehmen werde.

„Früher galt es ausgemacht, dass russische Aussiedler schwarz wählen und türkischstämmige Bürger rot-grün.“ Neueste Untersuchungen hätten jedoch ergeben, dass in diese Verteilungsvorstellungen Bewegung geraten sei – weswegen künftig „sehr viel härter“ um Migrantenstimmen gekämpft werde, so Bade. (mit afp)

Jan Jessen

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2013-09-24 18:07
Politik