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Verhaltenskodex

Marco Bülows Kampf gegen die Korruption in der Politik

22.03.2013 | 19:06 Uhr
Marco Bülows Kampf gegen die Korruption in der Politik
Marco Bülow will mehr Transparanz in der Politik.Foto: Helmuth Vossgraff

Dortmund.   Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete fordert einen Verhaltenskodex für Politiker. Sie sollen ihre Nebenjobs begrenzen und Einkünfte und Lobbyistentermine offenlegen. Damit macht er sich bei seinen Kollegen und Parteifreunden unbeliebt.

Zähigkeit und eine Neigung zum Tacheles sind Eigenschaften, die dem Westfalen im Allgemeinen und dem Dortmunder im Besonderen nachgesagt werden. Damit kann man schon einmal anecken. Erst recht im Bundestag, wo die Fraktionsdisziplin alles und der einzelne Abgeordnete bisweilen nichts ist. So verwundert es nicht, dass der Vorstoß des Dortmunder Parlamentariers Marco Bülow (SPD) zu einem freiwilligen Verhaltenskodex für Abgeordnete im politischen Berlin nicht überall gut angekommen ist – auch nicht in seiner Partei.

Gemeinsam mit Gerhard Schick (Grüne) hat er auf fünf DIN-A-4-Seiten Verhaltensregeln skizziert, nach denen sich Abgeordnete unter anderem verpflichten sollen, ihre gesamten Einkünfte und Treffen mit Lobbyisten offenzulegen, ihre Nebenverdienste zu begrenzen und nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag drei Jahre lang keinen Job als Lobbyist in einem Unternehmen ihres Fachbereichs anzunehmen (Karenzzeit).

"Auf-die-Füße-Treter" des Bundestags

Marco Bülow ist stellvertretender energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion . In dieser Funktion hat er allerdings nicht so viele Schlagzeilen produziert. Die verdankt er seiner zweiten Eigenschaft als selbst ernannter „Auf-die-Füße-Treter“ des Bundestags. Vor drei Jahren veröffentlichte er das Buch „Wir Abnicker“, in dem er ein düsteres Bild der Politiker zeichnet, die im Klammergriff von Klientelinteressen und Fraktionszwang zum ohnmächtigen Stimmvieh verkommen. Seit sechs Jahren macht er sich zudem wie sein Vorbild Ulrich Kelber (SPD) für den „gläsernen Abgeordneten“ stark.

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So listet er auf seiner Homepage auf, mit welchen Interessenvertretern er sich jüngst getroffen hat. Daneben veröffentlicht Bülow seine Einkünfte aus seiner Abgeordnetentätigkeit sowie Nebenverdienste. Zuletzt 500 Euro für einen Vortrag bei der Stiftung Demokratie Saarland. Wer möchte, kann auf Nachfrage sogar seine Steuererklärung einsehen.

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Kommentare
25.03.2013
20:56
Marco Bülows Kampf gegen die Korruption in der Politik
von a_ha | #13

Ein einsamer Rufer im Politikwald.
Leider. Denn ich glaube, der Wähler hätte gerne mehr davon....

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Marco Bülows Kampf gegen die Korruption in der Politik
Marco Bülows Kampf gegen die Korruption in der Politik
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2013-03-22 19:06
Marco Bülow,Korruption,Abgeordnete,Transparenz
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