„Mal ein neuer Weg“

Berlin..  Das Volk soll reden, wenn es nach Sigmar Gabriel alleine ginge: auch entscheiden, zum Beispiel in Volksabstimmungen. Zum Auftakt des Bürgerdialogs „Gut leben in Deutschland“ hat der Vize-Kanzler und SPD-Chef gestern markiert, was ihn von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterscheidet. Gabriel ist auch überzeugt, dass die rund 150 Veranstaltungen in den nächsten sechs Monaten „nicht mit einer Konsenssoße“ enden werden. „Da bin ich mir sicher“, sagte Gabriel.

Die Auftaktrunde im Berliner „Gasometer“ entsprach aber eher einem Funktionärsdialog. Eingeladen waren rund 250 Vertreter von Organisationen und Verbänden, denn sie sollen in den nächsten Monaten für und mit der Regierung den Dialog mit den Bürgern vor Ort gestalten.

Es geht um eine Frage, die laut Gabriel bewusst offen gelassen wurde: Was jeder unter einem „guten Leben“ verstehe, für sich selbst wie für die Gesellschaft allgemein.

Als sie selbst befragt wurden, was ihnen wichtig sei, bemühten sich Merkel und Gabriel, die Diskussion nicht zu prägen, und gaben eher private Antworten. Merkel ist die Gesundheit wichtig, Gabriel seine Kinder, „die beiden Mädels“.

Keiner solle Angst haben, „dass wir nur das aufnehmen, was wir hören (wollen)“, beteuerte Merkel. Und: „Wir kennen die Antworten nicht.“ Der Bürgerdialog sei „mal ein neuer Weg“ und ihre Regierung neugierig auf die Antworten. Jeder Minister macht mit. Merkel und Gabriel gehen mit gutem Beispiel voran und sagten ihre Teilnahme an jeweils drei Veranstaltungen zu.

Gabriel ist dankbar für alle, die „sich auf dieses Experiment einlassen“. Umso mehr, als der SPD-Chef beobachtet hat, dass die Skepsis gegenüber der Politik zugenommen habe. Es geht also auch darum, Distanz abzubauen.

Im Herbst sollen die Ergebnisse ausgewertet werden und in einen Kriterien- und Aktionskatalog einfließen. Das heißt auch, dass die Regierung sich selbst unter Zugzwang setzen wird, einige der Vorschläge relativ zügig aufzugreifen. „Es soll nicht alles auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden“, versprach Merkel. „Wir sind besser als unser Ruf“, pflichtete Gabriel bei.

Was noch zu beweisen wäre.