Lokführer planen Megastreik über Pfingsten

Berlin/Essen..  Bahnkunden müssen sich an den Pfingstfeiertagen auf erneute Lokführerstreiks bei der Deutschen Bahn einrichten. Die Gewerkschaft GDL kündigte am Montag die mittlerweile neunte Streikwelle in dem Tarifkonflikt an: Der Ausstand mit offenem Ende soll um zwei Uhr in der Nacht zum Mittwoch im kompletten Personenverkehr beginnen. Bereits am heutigen Dienstag um 15 Uhr legen die Lokführer im Güterverkehr die Arbeit nieder.

Das angeblich bereits feststehende Streikende will die Gewerkschaft anders als bei den vorhergehenden Streikrunden erst 48 Stunden vorher nennen. Ein unbefristeter Streik sei das daher nicht, erklärte GDL-Chef Claus Weselsky. Der Streik werde „etwas länger“ dauern als die vorangegangene Streikrunde, sagte der Gewerkschafter in Berlin. Damit sind auch die Pfingsttage betroffen.

Erst am 10. Mai war ein fast sechstägiger Ausstand im Personenverkehr zu Ende gegangen. Es war der bisher längste Streik in der 21-jährigen Geschichte der Deutschen Bahn AG. Nach erneut gescheiterten Gesprächen vom Wochenende hatte Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber von der GDL einen Streikverzicht verlangt. Nur eine Schlichtung über alle strittigen Fragen könne jetzt noch weiterhelfen.

Der Versuch einer Annäherung beider Seiten war am Wochenende gescheitert. Vertrauliche Gespräche wurden abgebrochen. Die Tarifparteien wiesen sich dafür gegenseitig die Schuld zu. „Wir sind lange genug verschaukelt worden“, erklärte Weselsky. Deshalb werde nun „die nächste Eskalationsstufe“ gestartet.

Die Verantwortung trage die Bahn, die in den Gesprächen bewiesen habe, dass in den Verhandlungen keinerlei Ergebnisse erzielt werden sollten, erklärte die GDL. Vielmehr solle der Tarifabschluss bis zum Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes verschleppt werden.

Das Gesetz tritt voraussichtlich Anfang Juli in Kraft. Laut Gesetzentwurf soll künftig in einem Betrieb nur noch der Tarifvertrag der jeweils größeren Gewerkschaft gelten. Streiks einer kleineren Gewerkschaft wie der GDL für einen eigenen Abschluss wären dann möglicherweise nicht verhältnismäßig und illegal.

Vor der Streikankündigung hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die GDL aufgerufen, einem Schlichtungsverfahren zuzustimmen. „Mir fehlt das Verständnis dafür, wenn man sich nach monatelanger Tarifauseinandersetzung einer Schlichtung verweigert“, sagte der CSU-Politiker.