Linkspartei ist zur Koalition mit der SPD in NRW bereit
16.02.2010 | 14:05 Uhr 2010-02-16T14:05:00+0100
Essen.Vor der Landtagswahl geht die Linkspartei auf die SPD zu. Eine rot-rote Koalition sei denkbar, sagt Ulrich Maurer, Vize-Chef der Linken im Bundestag. Die Fortsetzung von Schwarz-Gelb in NRW müsse verhindert werden. Die neue Führungsfrau Sahra Wagenknecht will eine Anpassung an die SPD verhindern.
Die Linkspartei ist zur Regierungsbildung mit der SPD in NRW bereit, wenn auch „nicht um jeden Preis“. „Mit uns kann man sogar sofort über Inhalte reden“, sagte der stellvertretende Chef der Linkspartei-Bundestagsfraktion, Ulrich Maurer, im Gespräch mit der WAZ. Er nannte als Ziel: „Wir wollen Schwarz-Gelb verhindern.“
Die SPD versuche jedoch immer „den Eindruck zu erwecken, als ob sie mit uns nichts zu tun haben möchte. Die SPD weiß offenbar nicht, was sie will“, so Maurer: „Sigmar Gabriel sagt: Mit den Linken können wir nicht. DGB-Landeschef Guntram Schneider meint: Rot-Rot- sollte möglich sein. Und Hannelore Kraft irrt irgendwo in der Mitte herum.“ DGB-Landeschef Guntram Schneider meint: Rot-Rot- sollte möglich sein. Und Hannelore Kraft irrt irgendwo in der Mitte herum.“
Linke vergleicht Kraft mit Ypsilanti
Damit mache die SPD in NRW „so ähnliche Mätzchen wie damals die SPD in Hessen. Sie wollen sich nicht festlegen, Frau Kraft taktiert. Was dabei rauskommen kann, wissen wir: Frau Ypsilanti hat sich damals zu Tode taktiert.“
Vorwürfe, die NRW-Linken seien mit Forderungen wie der Verstaatlichung der Energiekonzerne viel extremer als andere Landesverbände, wies Maurer zurück: „Wer unser Wahlprogramm in NRW sieht, der findet nichts extrem Radikales.“ Auch den Linken im Saarland habe man ungerechtfertigterweise einen Hang zum Radikalen nachgesagt: „Aber ich kann Ihnen verraten: Wir hatten an der Saar komplett abgeschlossene Verhandlungsergebnisse mit der SPD.“
Maurer glaubt, „dass die Mehrzahl der SPD-Mitglieder in NRW eine Zusammenarbeit mit der Linken wünscht. Die Frage ist nur, wie das die Funktionäre sehen“.
In einem Interview mit DerWesten hatte die neue linke Führungsfrau Sahra Wagenknecht Ende Januar noch eine Annäherung mit der SPD ausgeschlossen. Die Linke werde nicht zu einer Kopie der neoliberalen SPD werden, sagt Wagenknecht im Interview.
09:07
Ich will gemeines Stimmvieh sein !!
Ich wähle die Linken in NRW !!
Mit Regierungsverantwortung passen die sich genau so an wie seinerzeit die Grünen.
Versuchen wir es doch mal mit ROT ROT GRÜN .
19:08
Durch Harz 4, 400€ und 1€ Jobs ist die SPD zu Recht von ihren Wählern hart bestraft worden.
Leider haben Leute wie Steinmeier immer noch das Sagen in der SPD, dadurch wird die Linke nicht nur Modepartei, sondern ein fester Bestandteil in der Parteienlandschaft.
Die Niedriglöhne die jetzt unsere Binnenwirtschaft schwächt müssen abgeschaft werden.
In der Zeit von Willi Brand, Helmut Schmidt und anderen, war Deutschland ein sogenanntes Hochlohnland auch durch Made in Germany, da ging es allen besser, auch trotz globaler Wirtschaft.
Wir müssen doch nicht mit den Löhnen in der dritten Welt konkurieren, das hilft doch nur der grenzenlosen Gewinnoptimierung.
Mit den Löhnen standen wir Deutschen mal in Europa ganz oben, da hatten wir viel weniger Arbeitslose und sotziale Missstände als heute.
Leider liegt das nicht nur an Parteien, sondern auch an den vielen seit Jahren toten Gewerkschaften.
Wie gesagt, man muss sich nur mal bei unseren Nachbarn umsehen.
Die SPD soll auf keinen Fall mit den Linken zusammenarbeiten, sondern sich nur auf alte sotzialdemokratische Tugenden besinnen.
Tut sie das nicht, wird sie eine 20% Splitterpartei.
Zum Glück wird die Union sotzialer, aber nicht sotzial genug.
17:53
Die Verhältnisse sind ziemlich klar. Künast und Ösdemir wollen nicht mit den Linken, schließen aber schwarz-grün nicht aus.. Daher wird es, wenn die Linke Erfolg hat wahrscheinlich Schwarz-grun geben. Das ist aber immer noch besser als schwarz-gelb. Wenn die Linke scheitert, bleibt Schwarz-Gelb.
16:46
Die beste Nachricht des Tages: Nixkönner wollen mit Utopisten und Filz zusammenarbeiten. Herrlich! Auf geht´s Deutschland, ab in die Bedeutungslosigkeit.
16:23
Dass Schwarz/Geld in NRW weg muss, steht für mich außer Frage ...
Ebenso klar ist allerdings auch, dass nur eine starke LiNKE verhindert,
dass ähnliches wie im Saarland oder Thüringen passieren kann ...
Vetrauen ist gut und ...
16:01
Angeblich haben wir demokratische Wahlen. Auch die Splitterparteien, darunter selbstverständlich Parteien, die unangenehme Parteiprogramme haben.
Auch diese haben von einigen Bürgern Ihre Stimmen. Das haben wir zu respektieren!
Ein Aufeinanderzugehen ist hier erforderlich. Der Dialog. Was denn sonst?
Das Bundesverfassungsgericht legt hierzu die Maßstäbe an, ob eine Partei verfassungsgemäß ist und glücklicherweise nicht die Parteien, die sich Ihrer unliebsamen Gegner entledigen wollen.
Auch die Grünen wurden anfangs belächelt, dann bekämpft und dann buhlten alle um deren Mehrheiten. Für ein Regierungsamt befürworteten diese sogar einen Krieg.
Warum soll es mit den Linken anders sein?
Das Problem sehe ich eher darin, dass außnahmslos jede Partei in letzter Konsequenz gegen den Bürger entscheidet. Aber deshalb werden sie ja gewählt, mal von den einen, dann von den anderen!
ro
15:55
Dazu fällt mir wirklich nichts mehr ein, so reden nur kalte Tyrannen, Verbrecher und gefährlich emotional gestörte Menschen:
Zitat:
In den Medien wimmelt es geradezu von Propaganda, die den leiblichen Nachwuchs zu einem Statussymbol erhebt, von pseudowissenschaftlichen Dokumentationen, in denen fast täglich
neue, Mutterglückshormone auslösende Hirnregionen gefunden werden, von Hetze gegen
körperliche Trennung von Kindern und natürlich gegen Schwangerschaftsabbruch. Die
menschliche Larve, Hauptsache, sie ist unter 6 Jahre alt, wird zu einem rasend intelligenten
Wesen stilisiert, das, prädestiniert zu überirdischen, ja gottgleichen Leistungen, zu behandeln ist
wie ein rohes Ei, mit maximaler Zuwendung und 24-Stunden-Bedienung – jede
„Gefühlsenttäuschung“ muss vermieden werden! Von musikalischer Beschallung in der
Schwangerschaft (Mozart!), Hausgeburt und Babymassage über Stillaufoktroyieren, die bis ins
kleinste Ingrediens korrekt zusammengesetzte Nahrung, bis hin zu frühkindlichen Intelligenztests
und Eliteuniversitäten für die kleinen förderungswürdigen Deszendenten – der Perversion im
Kinderkult sind keine Grenzen mehr gesetzt.
Man beachte auch die verquere Denkweise, daß Kinderfreundlichkeit als kapitalistische Suche nach einem Statussymbol verstanden wird und nicht linientreue Wissenschaftler zu Pseudowissenschaftlern degradiert werden, Familienbindungen als grundsätzlich schädlich angesehen werden und noch nicht einmal zwischen den Zeilen für eine frühe Trennung der Mutter von ihrem Kind plädiert wird (Bezugsperson ade, hallo Hospitalismus!!), von Kindern als kleine förderungswürdige Deszendenten gesprochen wird und Bildung als offensichtlich sehr schädlich betrachtet wird (Kommunismus für die dummen Massen, Vorbild Pol Pot?)…
Tut mir Leid aber sowas ist nicht wählbar.
15:51
Weche Partei kann denn die Probleme des Landes lösen? SPD und CDU haben viele dieser Probleme verursacht und werden jetzt damit nicht fertig. Dazu gehört zum Beispiel Hartz IV. Die FDP bedient vor allem ihre Klienten, nicht die Mehrheit der Bevölkerung. Den Grünen kann man nicht trauen. Wenn aus der SPD wieder eine sozialdemokratische Partei wird, wird sie auch wieder wählbar.
15:48
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15:46
@ 91 Anna Schwarz. Wer soll das denn Ihrer Meinung nach sein ,bei diesem politischen Spektrum der neoliberalen Blockparteien CDUSPDFDPGRÜNE ,die uns doch in die ökonomische u. politische Misere geführt haben?