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Linkspartei

Linke zeigt Landkarte ohne Israel

19.05.2011 | 17:17 Uhr
Linke zeigt Landkarte ohne Israel
Die Parteispitze der Linkspartei, Gesine Loetzsch und Klaus Ernst, trete antisemitischen Tendenzen in ihrer Partei nicht entschieden genug entgegen, mahnen Kritiker. Foto: dapd

Berlin. Noch ist die Studie nicht veröffentlicht, doch sie sorgt bereits für Aufregung. Eine Untersuchung der Universität Gießen will unter anderem den Nachweis führen, dass die Spitze der Linkspartei anti-israelischen Aktionen in der Partei abwartend zusieht.

Zwar habe Fraktionschef Gregor Gysi 2008 erklärt, dass Antisemitismus und Anti-Zionismus in der Partei keinen Platz hätten, so Samuel Salzborn, Demokratieforscher an der Universität Gießen, „man wartet bis heute aber vergeblich auf eine klare Stellungnahme von Herrn Gysi, wenn Abgeordnete der Linken sich eindeutig anders verhalten“.

Jüngstes Beispiel sei das Verhalten der Abgeordneten Inge Höger. Sie trat kürzlich auf einer Palästinenser-Konferenz von Sympathisanten der radikal-islamischen Hamas in Wuppertal auf. Bei ihrer Rede trug sie einen Schal, auf dem eine Landkarte des Nahen Ostens abgebildet war – allerdings ohne Israel. Salzborn: „Man gewinnt den Eindruck, dass der Parteiführung die Entwicklung mindestens gleichgültig ist, wenn sie sie nicht sogar still toleriert.“

„Einige Brandstifter“

Der thüringische Landtags-Fraktionschef der Linken, Bodo Ramelow, räumte im Gespräch mit der WAZ ein: „Es gibt bei uns einige, die als Brandstifter unterwegs sind.“ Er empfiehlt seiner Partei, sich nachhaltiger von Ressentiments abzugrenzen, „die auch nur den leisesten Zweifel an der Existenzberechtigung des Staates Israel verbreiten“. Die Linke als Partei dürfe in der Nahost-Debatte „nie Teil des Problems sein, sondern immer nur Teil der Lösung“.

Der Wissenschaftler Samuel Salzborn erwartet Reaktionen: „Prominente Linke wie Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau oder Bodo Ramelow werden intern regelmäßig attackiert, wenn sie gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen Stellung beziehen.“

Weitere Beispiele für Antisemitismus aus Sicht des Experten Salzborn:

Im Januar vergangenen Jahres verweigerten drei Abgeordnete, darunter die Partei-Prominente Sahra Wagenknecht, bei der Rede des israelischen Präsidenten Schimon Peres im Bundestag den Respekt – und blieben demonstrativ sitzen.

Ohne Respekt

Inge Höger beteiligte sich mit ihrer Kollegin Annette Groth und dem früheren Abgeordneten Norman Paech im Sommer 2010 an der umstrittenen anti-israelischen Gaza-Flotille.

Schon im November 2008 verweigerten elf Bundestagsabgeordnete der Linken einer aus Anlass des 70. Jahrestages der Reichspogromnacht formulierten Resolution gegen Antisemitismus ihre Zustimmung.

Dirk Hautkapp

Kommentare
20.05.2011
12:39
Linke zeigte Landkarte ohne Israel
von Heinrich-Lehmann | #67

.

Sechzig Jahre nach Kriegsende gibt es wieder eine große Jüdische
Gemeinde in Deutschland was auch das Vertrauen in den Demokratischen
Staat...
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Linke zeigt Landkarte ohne Israel
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http://www.derwesten.de/politik/linke-zeigt-landkarte-ohne-israel-id4668065.html
2011-05-19 17:17
Linkspartei, Die Linke, Kommunismus, Sozialistisch, Wahlkampf, DDR, SED, Antisemitismus, Israel,
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