Linke will bei Bundestagswahl 10 Prozent plus X
18.06.2009 | 10:39 Uhr 2009-06-18T10:39:00+0200
Berlin. Optimistisch blickt die Linkspartei in Richtung Bundestagswahl: Oskar Lafontaine formuliert in einem Zeitungsinterview das Ziel: "10 Prozent plus X". Der Vorsitzende der Linken äußert zudem scharfe Kritik an den staatlichen Milliardenhilfen für Banken.
Die Linkspartei befindet sich nach Einschätzung ihres Vorsitzenden, Oskar Lafontaine, wieder im Aufwind. «Wir sind erfreulicherweise wieder im Anstieg. Unser Ziel bei der Bundestagswahl bleibt zehn Prozent plus X«, sagte Lafontaine der «Passauer Neuen Presse». Zwar habe man sich «für den jetzigen Zeitpunkt eine stärkere Zustimmung erhofft», fügte der Parteichef mit Blick auf die zuletzt eher mäßigen Umfragewerte für die Linke hinzu. Doch setze man darauf, «dass sich herumspricht, wer den Finanzhaien den roten Teppich ausgerollt hat: Das waren CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne».
Scharfe Kritik äußerte Lafontaine an staatlichen Milliardenhilfen für Banken: «Die Commerzbank beispielsweise, die mit 18 Milliarden Steuergeldern gestützt wird, wirbt nach wie vor in ihren Prospekten für Steuerhinterziehung. Solange es solche Missstände gibt, braucht es eine starke Linke.» Der Parteichef forderte, den Finanzsektor unter staatliche Kontrolle zu stellen: «Nur so kann die Kreditklemme beseitigt werden. Zudem würden Geschäfte mit Steueroasen unterbunden und der Handel mit Giftpapieren eingestellt.»
Für eine rot-rote Koalition im Bund sieht Lafontaine keine Grundlage: «Die SPD hat keine Strategie. Sie erklärt selbst, mit uns nicht zusammenarbeiten zu wollen.» Stattdessen wolle sie eine Koalition mit Grünen und FDP: «Zentrale Punkte ihres Wahlprogramms wird die SPD so nicht umsetzen können weder die Reichensteuer noch die Börsenumsatzsteuer oder den Mindestlohn.» Der Absage an Rot-Rot im Bund widerspreche aber nicht der Kampf für ein rot-rotes Bündnis in Gemeinden und Ländern. "Im Saarland ist unser Programm weitgehend deckungsgleich mit dem der SPD. Die Zusammenarbeit auf Länderebene bietet sich geradezu an.»
13:25
Ich weiß gar nicht wie man hier pro Links argumentieren kann? Was hat die Geschichte denn gezeigt? Der Kommunismus ist kein überlebensfähiges System!
Der Oberste bereichert sich, die Bevölkerung verhungert. Wie sieht es denn in Nordkorea aus?
Würde die Linke mehr Macht bekommen. würde sich Deutschland in windeseile ins wirtschaftliche Abseits manövrieren, wäre nicht mehr konkurrenzfähig.
20:03
Wir müssen daran denken, wenn man nicht wählen geht, nutzt es nur den grossen Parteien. Wenn man wirklich etwas ändern will, geht das nur über die Wahlbeteiligung. Also macht eurem Ärger Luft und geht!!!!!!! Nur so gehts.
12:36
@38imaz
Gemauso ist es...deshalb lohnt sich hier eine Diskussion auch nicht wirklich. Das Volk ist so sehr von den Medien erzogen und desinformiert, dass man bei der breiten Masse schon tatsächlich von Realitätsverlust sprechen kann. Siehe Argumente hier in den Kommentaren:
Lafontaine Faschist! ja sicher, alles klar, der Politiker, der sich freiwillig aus dem Schoß eines etablierten mächtigen Politikers verabschiedet hat, der für soziale Gerechtigkeit und sich gegen deutschen Militäreinsatz in fremden Ländern ausspricht, in dem er an die deutsche faschistische Vergangenheit erinnert und den Schwur von uns Deutschen nach dem 2. Weltkrieg:Von deutschem Boden...etc. Und jetzt passiert es, dass deutsche Soldaten in Afghanistan Zivilisten töten.
Die Partei der Arbeitslosen und Schulabbrecher..., wenn diese Klientel tatsächlich links wählen würde, dann wäre die Linke schon längst die stärkste Partei...und dann so clever sein, und FÜR die Linke argumentieren:....und die Klientel wird weiter steigen: Klar, bei dieser momentanen Ausbeuter-Politik sind 5 bis 6 Mill (haben wir ja tatsächlich jetzt schon) bald auch offiziell zu zählen.
Wenn etablerte Parteien gewählt werden, dann weil der deutsche Michel lieber Parteien wählt, dann Pareien die sagen, was wir uns bei aktueller Kassenlage leisten können...nix können wir uns mehr leisten, die Politik der Etablierten: zum Wohle weniger und zum Schaden der Masse hat die Kassen leergefegt, dass ist ja das Problem.
...und eben nicht die Parteien wählt, die die schönsten Versprechungen mach....wie bitte?? Also wer hat mir blühede Landschaften versprochen, dass der Solizuschlag, der diese Landschaften bezahlen sollte, nur 1 bis 2 Jahre nur bezahlt werden soll. Also, wenn ich mich nicht verlesen habe, stand auf meinem letzten Jahresausgleich von 2008 noch etwas von Solidaritätszuschlag, naja, man kann sich ja mal 17 Jahre vertun, klar...
das der Aufschwung bei allen ankommt...??? Wenn mit Aufschwung Wirtschafts- und Finanzkrise gemeint ist, dann ja.
Keine Steuererhöhung CDU, keine MWSt-Erhöhung SPD...okay, dass könnte jetzt Stunden so weitergehen...
SPD und CDU-Politik machts möglich, dass der Konzern RWE Agrarzuschüsse erhält, Konzerne wie Evonik und Porsche, die hunderte von Millionen an Dividenden ausschütten um Staatskredite anfragen dürfen. Politiker der etablierten Parteien haben es geschafft, den Karren dermaßen an die Wand zu fahren, dass wir uns derzeit im Supergau befinden, die Staatsverschuldung hat Rekordhöhe, keiner weiß, wie wir die bevorstehenden Arbeitslosen (5,6,7 Millionen) in den Griff kriegen können, Steuererhöhungen, Energiekostenerhöhungen, Kinderarmut auf Rekordhöhe....
...also wer Angst hat, dass die Linke, oder die Rechte, die Obere oder Untere, die blaue oder die lilagetupfte Partei irgendetwas verspricht oder etwas falsch oder irgendetwas verschlimmern wird, dem kann ich jede Sorge nehmen, alles was man befürchten will haben die jetzigen regierenden Parteien schon geschafft.
12:10
# 40 Glück Auf
Sind das Antworten auf meine Fragen?
Bitte widerlegen Sie das,aber ohne Polemik.
11:31
Das ist doch wirklich jämmerlich wie Leute eines imaz hier argumentieren.
Haben Kapitalisten den Sozialismus ins Elend gestürzt?
Hat der Kapitalismus das Ende des Ostblocks besiegelt?
Hat der Kapitalismus zum Bankrott der Ostzone beigetragen?
Haben selbst Länder wie China und Vietnam nicht schon längst erkannt,ohne Kapital(ismus) läuft nichts?
Sozialdemokratie JA,Sozialismus NEIN!
Wir brauchen keine weiteren sozialistischen Experimente,da wir wissen wohin das am Schluß führt.
Daher sind *************** nichts anderes als politische Geisterfahrer.
11:23
Imaz- Du sprichst mir aus der SEELE!
11:12
Das ist doch wirklich jämmerlich, wie die schwarz-
braunen neoliberalen Vertreter hier argumen-
tieren Da ist kein Argument zu dumm, um hier ge
gen die Linke zu polemisieren. Sollen sie doch
einmal erklären, wem wir die grösste Wirtschfts-
krise der Nachkriegszeit verdanken, Gysi, und
Lafontaine? Haben die taten und ahnungslos
zugesehen wie die Weltwirtschaft an den Rand
des Abgrunds gebracht wurde oder regierte eine
frühere FDJ Sekretärin? Wer waren die Zocker, Haie, Spekulanten, Heuschrecken, die durch die
Gesetzgebung, also tatkräftige Mithilfe durch Verweigerung von Kontrollen durch die Regierung
der Sekretärin,Milliardengewinne eingestrichen
haben für derenFolgen jetzt der Steuerzahler
haftet.
Waren das Linke?
Wieso stehen die Neoliberalen in Umfragen so
gut da? Eine mögliche Erklärung:
Die Neoliberalen vertreten das Kapital. Das Kapital
ist im Besitz der meisten Medien, wer im Besitz
der Medien ist beherrscht das Volk, wer das Volk
beherrscht, beherrscht auch die Politik.
Der Kreis hat sich geschlossen.
Beispiel gefällig? ITALIEN!!
11:03
Zu 32: Gysi und Bisky waren keine Spitzenfunktionäre, Modrow ist im Ruhestand.
10:59
Sehe ich genauso -MacPaul!
Die Namensliste läßt sich noch beliebig erweitern! Alles Kapitalisten-Büttel!
10:53
Der deutsche Michel hat gelernt…
Aber ganz bestimmt nicht, der ist weiterhin so dumm wie zehn Meter Feldweg, was alleine hier an Michels unterwegs sind…
Redet sich weiterhin klein, obwohl er selbst die Basis unseres und damit seines eigenen Wohlstands ist, hält aber Nullnummern wie Merkel, Merz und zu Guttenberg für kompetent und lässt es zu, dass solche Figuren mit dem Schleifen dessen weiter machen können, was er sich erarbeitet und aufgebaut hat.