Linke greift Zentralrat der Juden an

Das Thema Antisemitismus beschäftigt derzeit die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. (Foto: dapd)
Das Thema Antisemitismus beschäftigt derzeit die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. (Foto: dapd)
Foto: dapd/Michael Gottschalk
Was wir bereits wissen
Linken-Chef Klaus Ernst wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe und weist jede Kritik des Zentralrates der Juden zurück: „Ich lasse es nicht zu, dass unsere Mitglieder diffamiert werden“, sagte Ernst. Zentralrats-Präsident Dieter Graumann hatte zuvor den Versuch der Linken, Antisemitismus zu untwerbinden, als „spektakulär missglückt“ bezeichnet.

Berlin.. In der Antisemitismus-Affäre der Linkspartei verhärten sich die Fronten. Parteichef Klaus Ernst griff im Gespräch mit dieser Zeitung den Zentralrat der Juden frontal an und rief Präsident Dieter Graumann dazu auf, „die Niederungen der Parteipolitik schnell wieder zu verlassen“.

Graumann hatte in der „Süddeutschen Zeitung“ den Versuch der Linken, antisemitischem Gebaren in den eigenen Reihen einen Riegel vorzuschieben, als „spektakulär missglückt“ bezeichnet. Hintergrund: Fraktionschef Gregor Gysi hatte Anfang Juni einen Beschluss durchgesetzt, der den 76 Bundestagsabgeordneten untersagt, an Boykottaufrufen gegen Israel, an einseitigen Stellungnahmen für eine Ein-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt und an einer neuen pro-palästinensischen Hilfsflotte für den Gaza-Streifen teilzunehmen.

Der Beschluss war einstimmig. Allerdings entzogen sich zehn Abgeordnete der Abstimmung. Graumann bemängelt, dass die Linke Antisemitismus-Vorwürfe reflexartig zurückweise, anstatt sich „ernsthaft damit auseinanderzusetzen, warum es so weit gekommen ist“. Parteichef Ernst kontert: „Graumanns Kritik ist vollkommen unangemessen, er schadet seinem Anliegen, wenn er den Antisemitismusvorwurf inflationiert, ohne ihn klar zu definieren.“

Für die Linke nimmt Ernst in Anspruch, die einzige Partei zu sein, die die Grenzen zwischen berechtigter Kritik an israelischer Regierungspolitik und Antisemitismus klar definiert habe. Ernst: „Wer bei uns antisemitische Sprüche klopft, muss mit harten Konsequenzen rechnen. Gerade deshalb lasse ich es nicht zu, dass unsere Mitglieder in dieser Form diffamiert werden.“