Das aktuelle Wetter NRW 7°C
Politik

Landtagswahl in Hessen zusammen mit der Bundestagswahl geplant

21.01.2013 | 14:38 Uhr
Foto: /dapd

Die Landtagswahl in Hessen soll zusammen mit der Bundestagswahl im September stattfinden. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Jörg-Uwe Hahn (FDP) luden am Montag zu einer Pressekonferenz zur Bekanntgabe des Wahltermins für Dienstagmittag ein.

Wiesbaden (dapd). Die Landtagswahl in Hessen soll zusammen mit der Bundestagswahl im September stattfinden. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Jörg-Uwe Hahn (FDP) luden am Montag zu einer Pressekonferenz zur Bekanntgabe des Wahltermins für Dienstagmittag ein. Wie die Nachrichtenagentur dapd aus Koalitionskreisen erfuhr, soll dabei der Vorschlag einer Zusammenlegung mit der Bundestagswahl bekanntgegeben werden. Diese findet voraussichtlich am 22. September statt.

Der Terminvorschlag für die Landtagswahl am selben Tag muss dann noch formell vom Landeskabinett beschlossen werden. SPD und Grüne hatten das lange Zögern der Landesregierung bei der Festsetzung des Wahltermins in Hessen mehrfach kritisiert. Die Koalition kündigte die Bekanntgabe für "Anfang des Jahres" an. Offenbar ist die Entscheidung jetzt endgültig nach der Wahl in Niedersachsen gefallen.

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Weil sie laut sind und Feinstaub aufwirbeln hat die Stadt Graz vor kurzem Laubbläser verboten. Würden Sie sich ein solches Verbot auch im Revier wünschen?

Weil sie laut sind und Feinstaub aufwirbeln hat die Stadt Graz vor kurzem Laubbläser verboten. Würden Sie sich ein solches Verbot auch im Revier wünschen?

 
Fotos und Videos
Aus dem Ressort
Giftschlange, Hyäne und Bär sollen in NRW verboten werden
Tiere
Würgeschlangen, Vogelspinnen, sogar Raubkatzen und Krokodile leben in deutschen Privathaushalten. Die Landesregierung zieht jetzt Konsequenzen aus der steigenden Zahl von Vorfällen: Die private Haltung hochgefährlicher und vor allem giftiger Tiere soll grundsätzlich verboten werden.
Regierung muss nicht vorab über Rüstungsexporte informieren
Rüstungsexporte
Welche Rüstungsgüter Deutschland ins Ausland verkauft hat, erfährt die Öffentlichkeit erst nachträglich. Drei Grünen-Abgeordnete haben dagegen geklagt. Doch vor dem Bundeverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterten sie großteils. In einigen Punkten bekamen die Kläger aber auch recht.
Jüngere Arbeitnehmer fordern so viele Urlaubstage wie Ältere
Urlaub
Sollen ältere Arbeitnehmer mehr Urlaubstage bekommen als jüngere? Sieben Mitarbeiter eines Schuhherstellers aus Rheinland-Pfalz finden: Nein. Sie fordern 36 statt 34 Urlaubstage. Damit hätten sie genauso viele wie ihre über 58-jährigen Kollegen. Jetzt muss das Bundesarbeitsgericht entscheiden.
Ukraine soll in Donezk Streubomben eingesetzt haben
Kämpfe
Das ukrainische Militär soll bei den Kämpfen um Donezk Streubomben eingesetzt haben. In einem Bericht der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" heißt es, im Kampf gegen prorussische Separatisten seien rund ein Dutzend der international geächteten Bomben gefallen.
Hacker stehlen Kundendaten aus Online-Goldshop der AfD
Cyberkriminalität
Zwei Millionen Euro will die AfD mit dem Verkauf von Goldbarren und Münzen im Internet verdienen — aber der "Goldshop" wurde gehackt. Unbekannte lasen Mails mit und zapften Kundendaten ab. Die rechtskonservative Partei vermutet einen politischen Hintergrund.