Land NRW skeptisch bei Bräunungssteuer
23.09.2010 | 12:35 Uhr 2010-09-23T12:35:00+0200
Düsseldorf/Essen.Die vom Essener Stadtrat beschlossene Abgabe von Solarien könnte am Votum der Landesregierung scheitern. Innenminister Ralf Jäger zeigte sich am Donnerstag skeptisch, ob das Land den Kommunen diese neue Einnahmequelle ermöglichen will.
Die neue Essener Solariensteuer stößt bei der Landesregierung auf Skepsis. „Man sollte die Schraube nicht überdrehen“, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) zu der am Mittwoch im Stadtrat verabschiedeten Sonderabgabe für Betreiber von Sonnenstudios. Er werde über diese neue Einnahmequelle, die Essen Zusatzeinnahmen von rund 150.000 Euro pro Jahr bringen soll, mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) reden müssen, erklärte Jäger.
Essen will Steuer zum Wohle „der Volksgesundheit“
Ob die Landesregierung die „Bräunungsabgabe“ am Ende genehmigen wird, scheint somit noch nicht ausgemacht. Jäger betonte, dass er die Bemühungen der Kommunen um neue Einnahmequellen grundsätzlich begrüße.
Die Landesregierung hatte jüngst die als „Bettensteuer“ bekannt gewordene Kulturabgabe für Hoteliers der Stadt Köln genehmigt. Essen will nun als erste Kommune in Deutschland Solarien-Betreiber mit monatlich 20 Euro pro Sonnenbank zur Kasse bitten. Begründet wird dies mit dem Wohle „der Volksgesundheit“.

09:47
Auf der anderen Seite, kann es etwas sinnloseres geben als eine Sonnenbank ? Da kann man ruhig mehr Steuer nehmen.
08:04
und wir bezahlen solche Profilneurotiker !!!!
Rauchen oder trinken Sie Herr Kufen ??? Und ich hoffe, Sie haben kein Übergewicht....
Aber lassen Sie mich mal überlegen...auch dafür fällt uns bestimmt eine Steuer ein.
01:10
Glückwunsch ,Herr Kufen.Damit haben sie es geschafft ihr Farbenfrohes Bündnis Bundesweit lächerlich zu machen.
22:49
Der Griff in die Taschen von Klein- und Kleinstbetrieben mag ja noch verständlich sein bei der offensichtlich verzweifelten Finanzlage der Stadt , die dazu nachgereichten Begründungen aber sind so absurd, dass der Innenminister, der ja zustimmen muss, den Unsinn hoffentlich stoppt:
Wie der Stadtkämmerer in einer Sendung des WDR ausführte, soll die Steuer – wenn schon nicht der Mittelbeschaffung – dem Gesundheitsschutz der Bürger dienen.
Da Solarien laut WHO krebserregend seien, müsste die Stadt auf diesem Wege die Anzahl der Solarien und damit die Bedrohung der Essener Bürger durch künstliche Sonnenstrahlen so klein wie möglich halten. Den Widerspruch zu den vorgelegten Einnahmezahlen scheint der Beamte nicht bemerkt zu haben.
Diese Begründung ist doppelt falsch und beruht auf unzureichenden Informationen in der Essener Stadtverwaltung:
• Es gibt keinerlei wissenschaftliche Belege dafür, dass die moderate und kontrollierte Nutzung von Solarien gesundheitsschädlich sein könnte. Schädlich ist lediglich der Missbrauch, was ja für viele „Vergnügen“ gilt. In Qualitäts-Sonnenstudios, wie sie etwa vom Branchenverband Photomed gefordert und gefördert werden, und mit modernen, normgerechten Geräten kann es einen solchen Missbrauch nicht geben.
• Es gibt aber jährlich tausende von wissenschaftlichen Studien, die die positiven Gesundheitswirkungen der im Solarium verabreichten UV-Strahlen belegen. Vor allem – aber keineswegs nur – durch die Bildung des lebenswichtigen Vitamin D, des Sonnenschein-Hormons, über die UVB-Strahlen auf der Haut, wird einigen der verbreitetsten chronischen Krankheiten wie Osteoporose, Diabetes, Herzinfarkt, Schlaganfall, Depression, vielen Krebsarten und Autoimmunerkrankungen vorgebeugt.
Die WHO, auf die sich der Kämmerer bezieht, hat selbst eine Studie in Auftrag gegeben, die das Verhältnis von möglichen Schäden zum erzielbaren Nutzen der UV-Strahlen (gemessen in entgangenen Lebensjahren) auf 1 : 2.000 bezifferte.
Danach dient die neue „Vergüngungssteuer“ nicht dem Gesundheitsschutz der Essener Bürger sondern im Gegenteil, sie beraubt viele Bürger einer Möglichkeit, sich gesundheitswirksam im Solarium zu „vergnügen“.
• Die zitierte Einordnung der Solarien als krebserregend durch die WHO, dessen wissenschaftliche Begründung von vielen Experten kritisiert wird, sagt in Wirklichkeit nichts aus über das Ausmaß der vermuteten Krebserregung. Das Solarium steht in dieser WHO-Liste zusammen etwa mit Rotwein und gesalzenem Fisch – und der Natursonne, die dort schon einigermaßen unbemerkt seit vielen Jahren aufgelistet ist.
Hat die Stadt Essen auch schon über die Besteuerung der Sonnenbäder an sich, also auch die am Baggerseee und auf dem Balkon, nachgedacht? Die Einnahmen wären um ein Vielfaches höher, der Gesundheitseffekt größer (da das Sonnen im Freien nicht moderat und kontrolliert erfolgt) – genau wie der politische und Verwaltungs-Ärger.
Die Stadt Essen leistet sich hier einen umgekehrten Schildbürgerstreich: Sie versucht nicht, die Sonne mit Eimern ins Rathaus zu holen sondern die (künstliche) Sonne mit dem Steuerbüttel aus dem Rathaus und der Stadt zu vertreiben. Schon die Schildbürger waren bei diesem Versuch wenig erfolgreich.
18:55
Also die Bräunungssteuer finde ich jetzt auch übertrieben. Nicht der Staat sondern die Krankenkassen sollten aufwachen! Jeder der unters Solarium geht und an Hautkrebs erkrankt sollte die Behandlung aus eigener Tasche zahlen müssen. Gleiches gilt natürlich für Raucher und Alkoholiker.
16:58
Und weiter geht es dann mit der
- Luftsteuer
- Atemteuer (Abluft)
- Blähsteuer...aber eher für die Worte der Politiker geeignet...besonders FDP
- Wandersteuer in Kurgebieten
- Fußgägerwegbenutzungssteuer
- Ampelsteuer bei Rot mit sekundengenauer Abbuchung
- Lesesteuer (im Internet)
- Montagssteuer
Dienstag....... und so weiter , für jeden Wochtag
- mal sehen was davon im neuen Kraftpaket zu gebrauchen ist
16:23
Worüber wird sich hier aufgeregt? Wir haben derzeit 40 Steuern (lt. BFM)…
Abgeltungsteuer
Alkopopsteuer
Biersteuer
Börsenumsatzsteuer
Branntweinsteuer
Einfuhrumsatzsteuer
Einkommensteuer
Energiesteuer
Erbschaftsteuer
Feuerschutzsteuer
Gemeinschaftsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer
Kraftfahrzeugsteuer
Lohnsteuer
Lotteriesteuer
Mehrwertsteuer
Mineralölsteuer
Rennwett- und Lotteriesteuer
Rennwettsteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer
Schenkungsteuer
Solidaritätszuschlag
Spielbankabgabe
Stromsteuer
Tabaksteuer
Umsatzsteuer
Vergnügungssteuer
Versicherungssteuer
Zweitwohnungssteuer
Zwischenerzeugnissteuer
… da kommt´s doch auf eine mehr oder weniger auch nicht an. Ausserdem hatten die Amis als erste die Idee für die Bräunungssteuer. Und was aus Amiland kommt, ist doch cool. Oder?
14:56
na ja, es gibt ja für alles immer 2 Gründe, einer der stimmt und einer der gut aussieht. In diesem Fall: der gut aussieht = zum Wohle der Volksgesundheit, und der, der stimmt, um die maroden Kassen der Gemeinden aufzufüllen. Mein Vorschlag: macht doch eine Verdummungssteuer oder eine Ignoranzsteuer, denn manchmal hat man den Eindruck, dass gerade diese Branche zur Zeit für alles mögliche herhalten muss. Es wird von den Politikern ein Schwachsinn über die Gesundheitsgefährdung von Solarien verbreitet, der seinesgleichen sucht. Die gesamte Menschheit hat sich über Jahrtausende mit der Sonne entwickelt und Sonne bedeutet ganz einfach Leben. Ohne Sonne geht nix. Viele unserer Zivilisationkrankheiten könnten vermieden werden, wenn nicht diese Sonnenhysterie betrieben werden würde. Oder macht doch eine Mitdenksteuer aber halt, die würde nix bringen, denn leider gibt es nicht mehr viele, die mitdenken. Wir Deutsche lassen uns ja alles gefallen, was von oben kommt. Eine Branche besteuern zu wollen, die sowieso schon am Boden liegt??? Ich denke, da hat einer seiner Hausaufgaben nicht wirklich gemacht ! Tätsächlich kämpft die Solarienbranche ums nackte Überleben, aber macht nur weiter so, dann gibt es eben noch ein paar mehr Arbeitslose und Hartz 4 Empfänger. Vielleicht schafft es unsere Regierung jeden Versuch, seinen eigenen Lebensunterhalt selbstständig zu finanzieren, zu unterbinden. Die Klein-u. Mittelunternehmen werden mit Abgaben und Aufgaben trangsaliert und die Großkonzerne werden hofiert . Wir können ja nicht so einfach in die billigeren Nachbarländer abhauen.
14:55
Wann kommt endlich die Minderwertigkeitskomplexsteuer für städtische Steuergestalter ?
14:48
Steuer zur Förderung der Volksgesundheit... hört sich gut an und gibt es auch schon bei Alkohol und Tabak. Auch für diese Steuern sind die negativen gesundheitlichen Folgend er Rechtfertigungsgrund. Die Gemeinden haben für gesetzliche Regelungen zur Gesundheitspolitik nur keine Kompetenz. Diese obliegt dem Bund und den Ländern.
Die Städte und Gemeinden sollten sich auf die Vergnügungssteuer und Kulturabgabe konzentrieren.