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SPD-Parteitag

Kraft will Kanal-TÜV vor allem „bürgerfreundlich“ gestalten

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Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
Auch in den Eckkneipen werden Raucher künftig nach draußen gehen müssen, wenn sie qualmen wollen.Foto: dapd

Beim umstrittenen Kanal-TÜV rückt die SPD von einer allgemeinen Prüfpflicht für alle Hausbesitzer ab. Bundesvorgaben sollten für private Haushalte „ohne starre Überprüfungspflichten“ umgesetzt werden, kündigte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in ihrer Parteitagsrede an. Auch bei der Dichtigkeitsprüfung für private Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten müsse es „angemessene Fristen“ und verbraucherfreundliche Lösungen geben, sagte die Ministerpräsidentin.

Abwasser
So funktioniert der umstrittene Kanal-TÜV

Rot-Grün will bis 2026 alle privaten Abwasserkanäle einer Dichtheitsprüfung unterziehen. Hausbesitzer sollten allerdings nichts überstürzen und lieber...

Vor zwei Wochen hatten die Umweltexperten der Fraktionen eine Prüfpflicht für alle Hausbesitzer gefordert. Die Überprüfung eines privaten Abwasserkanals kostet bis zu 800 Euro. Kraft, die mit 99 Prozent der Stimmen als Landeschefin der SPD wiedergewählt wurde, widersprach Berichten, die Koalition habe sich bereits auf konkrete Änderungen beim Kanal-TÜV verständigt. Sie stehe zum Versprechen aus dem Wahlkampf, eine bürgerfreundliche Regelung zu finden.

Theo Schumacher

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Kommentare
08.10.2012
13:47
Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
von DerBiker72 | #128

Volkserziehung...wer sich in der Politik umschaut, wird den Begriff öfter haben.

Und jetzt nochmal Frage:
wenn ich getrennte Lokale habe, die...
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2 Antworten
Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
von Catman55 | #128-1

Ich als Nichtraucher habe Probleme eine Nichtraucherkneipe zu finden. Wo verstecken die sich????

Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
von RaucherNRW | #128-2

An Catman 55: Aus welcher Stadt kommen Sie denn? In Dortmund kann ich Ihnen Nichtraucherkneipen nennen...

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Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
Das strikte Rauchverbot in Kneipen kommt nun doch
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http://www.derwesten.de/politik/das-strikte-rauchverbot-in-kneipen-kommt-nun-doch-id7148453.html
2012-09-30 17:52
Rauchverbot,SPD,Landesparteitag,Schützen,Brauchtum,Rauchen
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