Kraft sagt Nein zu Rot-Rot-Grün
20.05.2010 | 19:11 Uhr 2010-05-20T19:11:00+0200
Düsseldorf.Eine rot-rot-grüne Koalition wird es in NRW nicht geben. SPD-Chefin Hannelore Kraft hat dem umstrittenen Bündnis nach dem ersten Sondierungsgespräch eine Absage erteilt. Nun will sie mit der CDU sprechen.
Die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Linken zur Bildung einer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sind gescheitert. Dies teilte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Donnerstag nach Beratungen der drei Parteien in Düsseldorf mit.
Es mache keinen Sinn, die Sondierungsgespräche fortzusetzen oder in Koalitionsverhandlungen einzutreten, sagte die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft am Donnerstag in Düsseldorf. Das sei die gemeinsame Position von SPD und Grünen. Die SPD habe nun die CDU für Dienstag oder Mittwoch kommender Woche zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche große Koalition eingeladen.
Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte.
Kraft begründete das Aus für die rot-rot-grünen Sondierungsgespräche unter anderem mit relativierenden Äußerungen der Linkspartei zur DDR-Vergangenheit. Vor diesem Hintergrund habe eine Fortsetzung der Unterredungen keinen Sinn. Die SPD-Landeschefin will nun der CDU Sondierungsgespräche anbieten.
Die CDU/FDP-Landesregierung war bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden. Die CDU blieb allerdings trotz zweistelliger Verluste mit einem Vorsprung von nur 6200 Stimmen stärkste Partei vor der SPD. Im neuen Landtag herrscht zwischen den beiden großen Parteien ein Patt: CDU und SPD verfügen über jeweils 67 Sitze. Deshalb meldete auch die SPD Ansprüche auf das Amt des Ministerpräsidenten an. (ddp/afp)
19:02
Müssen sich hier denn jeder angiften? Die Konservativen verteufeln die Linken und diese die Liberalen, die Grünen seien machtgeil, so wie Frau Kraft.
Rot-Rot-Grün hätte ja vielleicht noch etwas hier in NRW geschafft, wie zum Beispiel ein besseres Schulsystem oder die Abschaffung der Studiengebühren, aber es kommen wahrscheinlich eh Neuwahlen.
Und Jamaika wird es auch nicht geben, #200, weil die Grünen doch nicht blöd sind und Schwarz/Gelb wieder an die Macht bringen wollen.
(Wer will das schon?)
19:15
wann ändert dann die kommunistische Plattform ihren Namen ? Alles andere weis halt schon jeder 5jährige.
Ansonsten weis jeder oder sollte , das Lenin nur bis Lüdenscheid kam .
17:18
@210
Soso, alles dasselbe.....
So stellt sich das fünfjährige Fritzchen die Welt vor !
TzTzTzTz
12:09
Denen von der SPD traue ich bei ihrer Rechtslastigkeit sogar noch anderen Verrat zu......? !
Alles was recht[s] ist !
12:09
@ 208 U.R. da tuen Sie aber den Kommunisten Unrecht .
Egal wie die sich grade nennen :
KPD, DKP, SED, Stalinisten, PDS, LINKE darin KOMMUNISTISCHE PLATTFORM, alles das selbe.
Sie wollen doch wohl nicht der Frau Wagenknecht mit ihrer KP widersprechen.
11:25
Offensichtlich hatten die sogenannten Sondierungsgespräche von Seiten der SPD mehr mit Inquisition als mit Kommunikation und der Suche nach gemeinsamen Inhalten zu tun. Was hat mit Verlaub die ehemalige DDR oder der Verfassungsschutz mit der aktuellen Politik in NRW zu tun? Offensichtlich wurden hier krampfhaft Gründe für ein Scheitern gesucht. Die Bandbreite der Koalitionswünsche der SPD von der Linken über die FDP bis zur Cdu zeigt doch den einzig wahren Inhalt der SPD-Politik: An die Macht um jeden Preis, egal mit wem und welchen Zielen.
06:10
@205 werner 23
Die Kommunisten sind doch gar nicht zur NRW Wahl angetreten, wie soll da Frau Kraft mit der DKP zusammen regieren können ?
22:59
@206
ES WAR EINFACH PEINLICH AUCH REPORT BERICHTETE!
21:57
Wenn Wagenknecht und die Nummer Eins öffentlich die ehemalige DDR hochleben lassen, entsteht Übelkeit, jedoch gibt es in dieser Partei durchaus intelligente Westler, mit denen man hätte verhandeln sollen und bestimmte Personen müssen ausgeschlossen werden.
Intelligenz und Intellekt spreche ich bei diesen Personen nicht an, denn sie haben sich öffentlich lächerlich gemacht.
Schade, meine Wunsch-Konstellation war
ROT/ROT/GRÜN
und nun muß/kann man auf Neuwahlen hoffen.
20:42
Bei dem was man/frau hier teilweise liest , gibt allen in der SPD recht, die nicht mit den Kommunisten zusammen regieren wollten .