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Kommunen freuen sich über Finanzspritze für Krankenhäuser

23.03.2013 | 10:37 Uhr
Foto: /ddp/Timm Schamberger

Der Städte- und Gemeindebund zeigt sich erfreut über die von der Koalition angekündigte finanzielle Entlastung von Krankenhäusern. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Doch hält er die Finanzierungsprobleme der Kliniken keinesfalls für gelöst.

Passau (dapd). Der Städte- und Gemeindebund zeigt sich erfreut über die von der Koalition angekündigte finanzielle Entlastung von Krankenhäusern. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Doch hält er die Finanzierungsprobleme der Kliniken keinesfalls für gelöst. "Jede dritte der rund 2.000 Kliniken in Deutschland schreibt rote Zahlen, Tendenz steigend", sagte er.

"Die Krankenhäuser haben unter den derzeitigen Rahmenbedingungen keine Chance, die steigenden Personalkosten für die rund 1,1 Millionen Beschäftigten und die steigenden Sachkosten aufzufangen", sagte Landsberg. Allein der Tarifabschluss für die Klinikärzte in den gut 600 kommunalen Krankenhäusern koste in diesem Jahr 400 Millionen Euro.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hatte am Freitag in Berlin mitgeteilt, die Kliniken sollten in diesem und im nächsten Jahr um insgesamt 880 Millionen Euro entlastet werden. Eckpunkte dafür hätten die Gesundheitsexperten der Koalitionsfraktionen mit dem Gesundheitsministerium erarbeitet.

Kritik kam von der SPD. "Das Programm ist handwerklich misslungen. Es entlastet die Pflegekräfte in keiner Weise", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, der Zeitung. "Es werden sowohl die schlechten als auch die guten Kliniken belohnt. Und es gibt Geld sowohl für überflüssige als auch für notwendige Leistungen."

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