Köhler spricht sich für höhere Benzinpreise aus
21.03.2010 | 18:22 Uhr 2010-03-21T18:22:00+0100
München. Mit seiner Forderung zu höheren Benzinpreisen hat Bundespräsident Horst Köhler Kritik erhalten. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte am Montag in einem Medienbericht, die Ökosteuer im Benzinpreis habe bis heute keinerlei Lenkungswirkung entfaltet.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) widerspricht der Forderung von Bundespräsident Horst Köhler nach einer Erhöhung der Benzinpreise. Die Ökosteuer im Benzinpreis habe bis heute keinerlei Lenkungswirkung entfaltet, sagte Ramsauer der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Gefahren wird wie eh und je“, sagte der Minister.
Der Sprecher des Autoclubs Europa (ACE), Rainer Hillgärtner, sagte dem Blatt: „Die Bemerkung könnte missverstanden werden und den Ölmultis als willkommene Rechtfertigung dienen, weiter Preiswucher zu betreiben.“
Druckmittel für mehr Umweltschutz
Der Bundespräsident hatte im Nachrichtenmagazin „Focus“ für einen „Paradigmenwechsel“ in der Umweltpolitik geworben. Köhler fordert ein beschleunigtes Umstellen der deutschen Wirtschaft auf umweltverträgliches Wachstum. Dabei könnten auch höhere Benzinpreise helfen. Nach seinen Worten wäre ein sozialer Ausgleich für ärmere Menschen machbar.
Höhere Kraftstoffpreise könnten nach Ansicht von Bundespräsident Horst Köhler dabei helfen, die Wirtschaft in Deutschland umweltgerechter zu gestalten. „Wir müssen jetzt den Paradigmenwechsel hin zu einer Wirtschaftsweise einleiten, die unser Planet verkraftet und die letztlich auch mehr Sinn stiftet“, sagte Köhler dem Nachrichtenmagazin „Focus“ nach einem Vorabbericht von Sonntag. „Auch auf die Gefahr hin, mich jetzt mit vielen anzulegen: Wir sollten zum Beispiel darüber nachdenken, ob der Preis von Benzin nicht tendenziell höher als tendenziell niedriger sein sollte“, schlug das Staatsoberhaupt vor.
Köhler betonte, „das Preissignal ist immer noch das stärkste Signal, damit Menschen ihr Verhalten ändern“. Auch ließe sich verhindern, dass dadurch vor allem jene Menschen litten, die am wenigsten Geld haben: „Sozialer Ausgleich dafür ließe sich mit staatlichen Mitteln organisieren. Das ist kein Problem, vor dem wir zurückschrecken sollten.“ Das Auto werde weiterhin wichtig bleiben, sagte der Bundespräsident. Notwendig sei nach seiner Ansicht aber auch, „rechtzeitig über neue Mobilitätskonzepte nachdenken“. „Für mich gibt es keinen Zweifel: Die Nation, die sich am schnellsten, am intelligentesten auf diese Situation einstellt, wird Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen“, betonte Köhler mit Blick auf den Klimawandel und Umweltprobleme.
Benzin und Diesel sind zuletzt, kurz vor dem Beginn der Osterferien, wieder deutlich teurer geworden. Automobilclubs kritisierten, dies sei nicht durch den Ölpreis an der Börse gerechtfertigt, sondern beruhe auf Spekulationen der Ölindustrie. Diese wiederum verweist auf höhere Einkaufskosten für Kraftstoffe. (afp/ddp)
23:14
Dann soll der Hr. Köhler seinen Konvoi mal aus eigener Tasche betanken!
07:17
Der Knall dieser schallenden Ohrfeige an alle Autofahrer ohne Dienstwagen so laut wie der einer A-Bombe.
Unverständlicher geht es gar nicht, der Staat als Konjunturbremse 1.Grades, danke.
Entzieht Herrn Köhler den Dienstwagen samt Fahrer, am besten macht er sich in einen Fiat Panda mit Basisausstattung.
Kein Gruss an Herrn Köhler :-(
17:52
Diese Aüßerung passt für mich in die Reihe abgehobener Politiker. Herr Köhler hat den Kontakt zur Bevölkerung verloren, er weiß nicht wie jemand sich mir einem mittleren Einkommen fühlt, der in Zeiten in der alles teurer wird, versucht seine Familie über die Runden zu bringen. Ach ja würde Herr Köhler auch über höhere Benzinsteuern nachdenken, wenn er die ca. 20l auf 100 km für seinen Dienstwagen selber zahlen müsste?
Ich kann nur sagen pfui Herr Köhler
14:46
Wie realitätsfern ist eigentlich unser Bundespräsident?
23:35
Herr Köhler ! Morgen bitte pünktlich auf meinem Hof. Arbeitsanfang 7Uhr! Sie bekommen eine Rischka, die wird mit meinen Machschinen und Handwewrkssachen beladen. Sie werden mich 8Std. begleiten damit ich die Aufträge bei meinen Kunden erledigen kann.
Somit muß ich keine Preiserhöhung bei meinen Kunden durchdrücken und behalte zum Glück meine Arbeit und somit meine Firma.
Also nur zu, erhöhen Sie die Preise es wird schon genug Rischkas für uns Unternehmer geben.
21:20
Lebt wie die Made im Speck - auf Kosten der Allgemeinheit mit dickem Dienstwagen nebst Überversorgung - und nölt hier rum!
In welcher Paralellwelt schwebt der eigentlich rum?
19:40
Bisher habe ich Herrn Köhler für einen vernünftigen Menschen gehalten. Leider muss ich mich nun fragen, ob er noch alle Tassen im Schrank hat. Auf Kosten des Steuerzahlers fahren und große Töne spucken.
#107 von unglaublich
18:59
Lieber Herr Bundespräsident Lübke, ne Köhler egal sind und waren beide nicht zu gebrauchen.
18:46
Dieser Pflaumenaugust hat sich im Datum geirrt.
Wir haben noch nicht den 1. April
18:20
Unsere Repräsentanten probierenb ständig aus, wie weit man sie noch gehen können. Aber irgendwann ist der Bogen überspannt und dass ist nicht mehr lange hin.