Koch zum hessischen Ministerpräsidenten wiedergewählt
05.02.2009 | 19:37 Uhr 2009-02-05T19:37:00+0100Wiesbaden. Zweieinhalb Wochen nach der hessischen Landtagswahl ist CDU-Landeschef Roland Koch als Ministerpräsident wiedergewählt worden. Bei der Abstimmung im Landtag stimmten allerdings vier Mitglieder der neuen schwarz-gelben Landesregierung nicht für ihn. Koch ist bereits seit 1999 im Amt.
Der CDU-Politiker Roland Koch ist als hessischer Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der 50-Jährige bekam am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags in Wiesbaden 62 Stimmen der 117 anwesenden Abgeordneten. Das sind vier Stimmen weniger, als dem bürgerlichen Regierungslager zur Verfügung stehen. 52 Abgeordnete stimmten mit Nein. Nur 115 Abgeordnete gaben ihren Stimmzettel ab, ein Stimmzettel war zudem ungültig. Koch ist seit 1999 hessischer Regierungschef.
Direkt im Anschluss an seine Wahl ernannte Koch seine Minister. Die CDU stellt im neuen Kabinett sieben Ressortchefs. Das sind Staatskanzleichef Stefan Grüttner, der Minister für Bundesangelegenheiten Michael Boddenberg, Innenminister Volker Bouffier, Finanzminister Karlheinz Weimar, Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann, Umweltministerin Silke Lautenschläger sowie Arbeits- und Familienminister Jürgen Banzer.
Die FDP-Minister
Die FDP stellt in der Regierung mit Parteichef Jörg-Uwe Hahn den Justiz- und Europaminister, Wirtschaftsminister Dieter Posch sowie Kultusministerin Dorothea Henzler. Hahn wurde von Koch auch zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Die Vereidigung des Kabinetts sollte am Nachmittag erfolgen.
CDU und FDP hatten bei der Landtagswahl am 18. Januar nach einem Jahr unklarer Mehrheiten die vorgezogene Wahl klar gewonnen. Die CDU erreichte 37,2 Prozent der Stimmen, die FDP bekam 16,2 Prozent. Damit verfügen Christdemokraten und Liberale zusammen über eine Mehrheit von 66 zu 52 Abgeordneten gegenüber SPD, Grünen und der Linken.
Am Donnerstag waren 117 der 118 Parlamentarier anwesend. Die SPD-Abgeordnete Regine Müller aus Schwalmstadt fehlte bei der ersten Landtagssitzung wegen Krankheit.
SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Wahlergebnis von Koch als «klassischen Fehlstart» bewertet. «Das Fundament von Roland Koch bröselt ganz offensichtlich», sagte Schäfer-Gümbel der am Donnerstag der Nachrichtenagentur ddp in Wiesbaden. Vier abweichende Stimmen seien «ein klarer Hinweis darauf, dass Roland Koch das uneingeschränkte Vertrauen seiner Koalition nicht genießt." (ap/ddp)
01:04
Ich warte eigentlich schon seit Stunden auf den investigativen Bericht über die Koffermänner, die auch dieses Mal durch den Landtag schlichen. Schließlich fehlten Koch 4 Stimmen.
imaz, übernehmen Sie! ;-)
(entschuldigen sie mir diesen kleinen Scherz)
00:12
Einige der übelsten Charaktere in der hessischen CDU hat er offenbar doch außen vor gelassen.
23:11
Ich könnt schreien wenn ich in Nachrichten höre das eine zukünftige Kultusministerin den Islahm lehren lassen möchte und die vorhanden Lehrer das auch noch übernehmen sollen, wo bin ich hier eigentlich?
nur gut das ich zwar wählen war, doch wusste wie ein Wahlzettel ungültig gemacht wird, armes Hessen wo kommste noch hin??
egal wer da vorne ansteht, jede hat die Realität aus den Augen verloren, egal ob Hessen oder Berlin
22:37
Alles ist besser als Yps mit der NeoSED in den Farben rot-stasirot-grün.
21:36
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
21:16
Ich habs nicht für möglich gehalten,Ich dachte das Blatt wendet sich und Ypsilon wirds doch noch:-)
18:39
Jetzt kann er seine Geschäfte mit Liechtenstein wieder aufnehmen. Wo sind eigentlich die Politiker-Adressen geblieben??? Wurden sie herausgekauft???
18:28
Zum Schluß von mir:
Ich wünsche den Hessen ordentliche Studiengebühren, damit sie auch gut ausgebildet werden. Bis zur nächsten Hessenwahl.
Heute werden die HESSEN an die Wirtschaft und die politischen Elite verkauft.
Aber in Deutschland ist eben immer noch alles möglich.
Looser können das 2. Mal MP werden. Das ist mehr, als die berühmte Tellerwäscherkarrie in den USA.
18:18
Der härteste aller Aufklärer, der überhaupt nichts aufgeklärt hat, ist weiterhin im Amt...
Herzlichen Glühwurm an Hessen...
17:43
Früher hat man die Hessen nach Amerika verkauft, heute verkauft man den Hessen den brutalst möglichen Aufklärer Koch. Traurig, traurig !