Koalition lehnt Ministerium für Integration im Bund ab
14.10.2009 | 11:56 Uhr 2009-10-14T11:56:00+0200
Berlin. Ein Integrationsministerium im Bund wird es in den nächsten vier Jahren nicht geben. Das Thema spiele bei den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP keine Rolle mehr, sagte CDU-Vizefraktionschef Wolfgang Bosbach am Mittwoch. Allerdings sollten die Zuständigkeiten künftig gebündelt werden.
Die neue Koalition im Bund plant kein eigenes Ministerium für Integration. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wolfgang Bosbach, am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. «Die Integration findet nicht im Bundesgesetzblatt statt; sie findet im Leben statt», sagte Bosbach unter Verweis darauf, dass Länder und Gemeinden in Belangen der Integration von Ausländern und Migranten ohnehin die meisten Kompetenzen hätten.
Zuständigkeiten in einem Ministerium bündeln
Das Thema eines eigenen Ministeriums «ist vom Tisch», erklärte der CDU-Politiker. Allerdings unterstützte er Bemühungen, die unterschiedlichen Fachzuständigkeiten in einem der bereits bestehenden Ministerien zu bündeln. In welchem, darauf wollte er sich nicht einlassen. «Der Ressortzuschnitt ist nicht meine Baustelle», sagte Bosbach.
Er plädierte überdies dafür, die Probleme im Zusammenhang mit der Integration deutlich anzusprechen. Zur Zeit sei kein Thema so tabuisiert wie das der Integrationsprobleme. «Wenn man Tatsachen nennt, die unangenehm sind, gibt es schon Ärger.» Bosbach wies auf die geltende Rechtslage hin, nach der es möglich ist, bei Integrationsverweigerung Sanktionen zu verhängen. Das gelte auch für die Ablehnung von Sprachkursen. Das Erlernen der deutschen Sprache sei eine «Schlüsselqualifikation». (ap)
21:14
Das wäre ja auch noch schöner, hierfür den Regierungsapparat mit Pensionsansprüchen und dergleich noch mehr aufzublähen. Die Integrationspolitik kann eine untergeordenete Sekretärin nebenbei erledigen. Ansonsten kann man auch mich als einfachen Angestellten hierfür Engagieren.
16:10
Sind wir,oder besser gesagt sollten wir als Bürger dieses Landes nicht auch eine Art Schicksalsgemeinschaft sein?
Ich kann mir nicht wirklich vorstellen,dass mit Migranten die unsere Gesellschaftsform eigentlich ablehnen,während einer Kriesensituation genug Loyalität eingebracht wird.
Deshalb muß man erwarten können,dass Derjenige der sich hier niederläßt sich zu diesem Staat bekennt und sich voll zu Intigrieren hat.
Ich sehe überhaupt nicht ein,dass sich hier Leute niederlassen können ,die hier nur Ihre Vorteile (ein gut fuktionierendes Staatswesen,Rechtssicherheit usw.)in Anspruch nehmen.
14:11
Integration ?!
Deutschland ist - wie Europa - ein Zuwanderungsgebiet.
Die Residenten, die sich integrieren wollen, tun es.
Normalerweise genau so wie jeder Deutsche, der sich in außereuropäischen Staaten ansiedelt.
Denjenigen, die sich nicht integrieren möchten, sollte man die Freiheit lassen es eben zu lassen.
Dann möchte ich allerdings auch nicht hören, dass sie sich unverstanden fühlen.
Auch möchte ich nicht hören, dass von Ghettoiisierung gesprochen wird.
Wir sind ein (freies) Land mit gewachsenen Strukturen und vielen unterschiedlichen Kulturen.
Wenn sich einige aus der Zuwanderergemeinde nicht einigermaßen wohlfühlen, liegt das nicht an Deutschen Gesetzen. Deutschland ist Europa und Europa ist von Island bis Griechenland und von Portugal bis Polen.
Wir haben es in EU mit vielen unterschiedlichen Mentalitäten zu tun und verstehen uns trotzdem.
Was zum Henker soll also diese Integrationsdefizit-Sch(...) ?
13:33
# 16
Punktlandung!
13:00
Koalition lehnt Ministerium für Integration im Bund ab
Schade,
was wir brauchen ist eine starke Bündelung
von Fachabteilungen in einen Bundesministerium
sachgerechter, dem Bedarf f. d. Wirtschaftsstandort D Einreisekontrolle,
Einreise, Überprüfung und Überwachung nur bei hohen beruflicher und nachgefragter Qualifikation
Überwachung und sofortige Strafverfahren bei Sozialmissbrauch,
Überwachung und sofortige Strafverfahren bei Asylmissbrauch,
keine Einreise mehr beiFamilenzu- sammenführungen
Überwachung und Kontrolle der Kriminalität,
schnelle Entscheide zur Abschiebung.
zentrale Kontrolle und nur an den Bedarf der Wirtschaft hohe Anforderungen an der Einbürgerung.
inkasso für komplette gezahlte Sozialleistungen, d.h. z.B. durchschnittlich 50.000 Euro!!!! für eine türkische Familie,
macht das gesamt 25 MRD !!!! Rückzahlungs-forderungen an den türkischen Staat per Anno!!!
Zahlung oder Rückführung SOFORT.
Alles in einen Amt zusammengeführt,
schnelle, d.h. innerhalb von 2 Wochen durchgeführte Entscheide und Abschiebungen.
kein mültikülti-dooof-gelabber mehr,
keine länderspezifischen und damit parteichpolitischen Küchenmeister mehr.
Und vor allem keine islamischen Extrawürste mehr.
Dann klappts auch mit der Integration.
#13
in D leben geschätzte 5 Mio. Moslems!!!
11:55
#13
Das waren auch nur 20.000 katholische Polen und nicht bundesweit mehr als 3,5 Millionen islamische Migranten !
11:51
Integration - erst recht kein Ministerium dafür - muß nicht sein. Soll doch jeder nach seiner Facon leben, wenn er deutsche Werte u. Gesetze achtet und nicht den Sozialkassen auf der Tasche liegt!
11:31
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11:29
Nicht integrationswillige, nicht mitarbeitende und nicht am Gemeinwohl teilnehmende Migranten schaden der Gesellschaft in der sie leben und die für sie in hohen Masse finanziell aufkommt. In diesem Fall der deutschen Gesellschaft.
Und unsere Politiker haben den Eid geleistet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Das ist der eigentliche Skandal.
Und genau die, die grossen Anteil an der Situation haben, die wir nicht erst seit heute erleben, sassen sechzehn Jahre lang mit einem Herrn Kohl und Genscher in der verantwortlichen Position und haben diese Ämter heute wieder inne.
Wer also glaubt, dass sich irgendwas verändert, träumt.
Aber wenn sich tatsächlich endlich etwas diesbezüglich tun sollte, ist es lediglich nur der derzeitigen wirtschaftlichen Situation in unserem Land geschuldet.
Das ist doch die eigentliche Wahrheit, mit der wir zu leben haben. Leider.
11:23
Die Integrationswilligkeit sehe ich nur in der Migranten-Oberschicht, die aber nicht gewillt ist, die anderen mitzunehmen; denn mit denen kochen sie ihr eigenes Süppchen! Das geht alles zu Lasten des Steuerzahlers.