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Kiwi-Koalition: Viel spricht für Grün-Schwarz im Ländle

16.03.2016 | 05:38 Uhr
Kiwi-Koalition: Viel spricht für Grün-Schwarz im Ländle
Gehen sie ein schwarz-grünes Bündnis in Baden-Württemberg ein, weil sonst nichts geht? Die Spitzenkandidaten Guido Wolf (l., CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne)Foto: dpa

Stuttgart/Berlin.  Der Wahlsieger Kretschmann wird wohl ein Bündnis mit der CDU schmieden – das hätte dann auch Signalwirkung für die Bundestagswahl.

Baden-Württemberg wird wohl in den nächsten fünf Jahren von einer grün-schwarzen Koalition regiert. Am Mittwoch treffen sich die Spitzenleute der beiden Parteien zu ersten Sondierungsgesprächen. Es wäre ein historisches Bündnis unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Zum ersten Mal wäre die Union Juniorpartner der Grünen.

Es wäre eine Kiwi-Koalition – wie bei der Frucht aus Neuseeland mit viel Grün und weniger Schwarz. Die Grünen haben mit 30,3 Prozent das deutlich bessere Ergebnis eingefahren als die CDU (27 Prozent). Nach der Denkzettelwahl in Zeiten der Flüchtlingskrise ist ein ungewöhnliches Bündnis die einzige Lösung. Die Konstellation würde auch eine mögiche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017 vorbereiten.

Die Deutschlandkoalition wäre eine Koalition der Verlierer

Rechnerisch möglich sind in Baden-Württemberg zwar auch die Dreierbündnisse Grün-Rot-Gelb und Schwarz-Rot-Gelb. Doch der politische Wille fehlt. FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke hat eine Ampel immer wieder ausgeschlossen. Und der Landesvorstand stimmte nach der Wahl gegen Sondierungsgespräche mit den Grünen. Obendrein will FDP-Chef Christian Lindner keine Ampel im Südwesten. Er plant im Mai 2017 einen harten Wahlkampf gegen Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen.

Bei Schwarz-Rot-Gelb müsste die SPD springen. Doch Vizeministerpräsident Nils Schmid sieht Kretschmann als Wahlgewinner mit dem Auftrag zur Regierungsbildung. Die SPD hat Schwarz-Rot-Gelb bereits abgelehnt. Ohnehin ist es schwer, ein Bündnis gegen den Trend zu basteln – CDU und SPD (12,7 Prozent) sind nach der Wahl geschwächt. Die Deutschlandkoalition wäre eine Koalition der Verlierer.

Juniorpartnerschaften zahlen sich nicht aus

So bleibt nur noch das Bündnis der Vernunft: Grüne und Schwarze müssen zusammengehen, schon aus staatspolitischer Verantwortung. Für die CDU könnte sich das lohnen – wenn man wenig streitet und seriös agiert.

Andererseits hat die SPD im Bund und in den Ländern immer wieder erfahren: Juniorpartnerschaften zahlen sich bei den nächsten Wahlen nicht aus. Und: Die einst so stolze CDU, die das Ländle 58 Jahre regierte, als Juniorpartner der Grünen? Das wäre schon eine Demütigung. Es ist damit zu rechnen, dass es heftigen Widerstand bei den konservativen Abgeordneten geben wird.

Fraglich ist auch, ob CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf die Verhandlungen führen wird. Seine Machtbasis nach der desaströsen Wahl bröckelt. Zudem hatte er Grün-Schwarz lange ausgeschlossen. Zuletzt änderte er seine Haltung. Es gibt viele Fragen, fest steht nur: Die Regierungsbildung wird kompliziert.

Alexander Kohnen

Kommentare
16.03.2016
09:54
Kiwi-Koalition: Viel spricht für Grün-Schwarz im Ländle
von Guntram | #4

Natürlich spricht viel für Schwarz-Grün im "Ländle". Vor allem aber:
"Dran bleiben, dran bleiben, dran bleiben, dran bleiben, dran bleiben, dran...
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2016-03-16 05:38
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