Keine Solidarität

Mare Nostrum (Unser Meer) war der Name der im Herbst ausgelaufenen, vergleichsweise erfolgreichen italienischen Operation zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge. Doch der Einsatz, bei dem in einem Jahr immerhin 130 000 Menschen aus Seenot geborgen wurden, war keineswegs ein Gemeinschaftsunternehmen. Die Partner überließen das Problem den Italienern. Denen wurde die Sache zu teuer, sie stellten Mare Nostrum ein. Das gilt mittlerweile offiziell als Fehler.

Federica Mogherini, Chefin der Brüsseler Diplomatie, gehört zu denen, die Scham bekundet haben über das schändliche Verhalten der EU in der Vergangenheit. Doch jetzt sei „die Europäische Union endlich bereit, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, Leben zu retten, Flüchtlinge willkommen zu heißen“. Wenn die tüchtige Italienerin sich da mal nicht irrt. Denn die EU besteht aus ihren Mitgliedsstaaten, und die sind keinesfalls bereit, dem öffentlichen Händeringen und den Solidaritätsschwüren Taten folgen zu lassen. Das ist nicht nur Führungsschwäche, Knauserigkeit und Feigheit vor dem Stammtisch. Im Falle der Briten und Ungarn, die schon vorab die Brüsseler Pläne für ein faireres Verteilungssystem verdammt haben, ist es eine Prinzipienfrage. Nach dem Motto: Was „unser Meer“ ist – das bestimmen wir gefälligst immer noch selbst! Wer so argumentiert, hat in Wahrheit mit europäischer Solidarität nichts am Hut.