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"Keine Sau braucht die FDP" - Wahlslogan wird bittere Realität

14.09.2014 | 08:21 Uhr
"Keine Sau braucht die FDP" - Wahlslogan wird bittere Realität
In Brandenburg wollten die Liberalen selbstironisch werben: "Keine Sau braucht die FDP".Foto: dpa

Essen.  Die FDP befindet sich im freien Fall. An diesem Sonntag droht der Partei bei den Wahlen in Thüringen und Brandenburg gleich ein doppeltes Debakel. Die Gründe für ihren beispiellosen Absturz müssen die Liberalen vor allem bei sich selbst suchen. Sie haben ihr politisches Profil bis zur Unkenntlichkeit verwässert: Es gibt keinen Grund mehr, FDP zu wählen.

"Keine Sau braucht die FDP." Dieser Wahlslogan der sächsischen Liberalen, gedacht als ironische Selbstbespiegelung in schier auswegloser Situation, wurde für die Partei auf bittere Weise zur Realität: Sie flog aus dem Dresdner Landtag. Alle Umfragen sagen ihr für diesen Wahlsonntag in Potsdam und Erfurt das gleiche Schicksal voraus. Die Wahlforscher führen die FDP nur noch unter "Sonstige" - zusammen mit der Rentnerpartei und den Bibeltreuen Christen.

Gut fünf Jahre nach dem Triumph bei der Bundestagswahl 2009, als die Liberalen mit fast 15 Prozent ein historisches Ergebnis einfuhren, steht die Partei vor einem Scherbenhaufen. Dem Sturz aus dem Bundestag im letzten Herbst folgte ein Debakel bei der Europawahl. Verpasst die FDP nun den Wiedereinzug in die Landtage von Brandenburg und Thüringen, ist sie nur noch in sechs Landesparlamenten vertreten. Die Landtage im Osten wäre komplett FDP-freie Zonen.

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"Es gibt keine Bestandsgarantien für Parteien", kommentiert nüchtern der Politikexperte Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen den Niedergang. Und er sieht auch kein Thema, das der FDP eine Trendwende bescheren könnte: "Entweder gibt es die gesellschaftlichen Konfliktlinien nicht mehr, die von der FDP propagiert wurden", so Korte, "oder andere Parteien haben die Problembearbeitung übernommen." Und der Neoliberalismus, der noch vor wenigen Jahren den Markenkern der FDP bildete, ist längst in der Versenkung verschwunden.

"Das Problem besteht darin, dass Selbstständigkeit, Marktglaube, Eigentumsverpflichtung im Segment der Unternehmer nicht ausreichen, um über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen", analysiert Korte. Die FDP brauche "ein zweites unverwechselbares Thema", was nur sie kompetent anbieten könne - gewissermaßen als Problemlöser wichtiger Fragen: "Danach muss die Partei suchen."

Kommentare
15.09.2014
06:54
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von micha9721 | #21

Danke Westerwelle und seinem komischen Nachfolger.
Das was Ihr für Deutschland getan habt, werde ich nie vergessen. Ihr habt die FDP auf dieses...
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2014-09-14 08:21
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