Kandidat Steinmeier steckt in der Klemme
02.06.2009 | 17:37 Uhr 2009-06-02T17:37:00+0200
Berlin. Der erste Außenminister ohne Außenministerbonus: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fällt im Ranking der beliebtesten Politiker immer weiter zurück. Der Aufsteiger heißt zu Guttenberg.
Außenminister gehören grundsätzlich zu den beliebtesten Politikern der Republik. Insofern hat man ein Problem, wenn man als Außenminister von anderen Ministern überholt wird. Wenn man zugleich Kanzlerkandidat ist, hat man ein echtes Problem.
Frank-Walter Steinmeier stand in besseren Zeiten auf der Rangliste der populären Politiker sogar vor Kanzlerin Angela Merkel. In der jüngsten Umfrage des „Spiegel“ aber ziehen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD, was viele Wähler nicht wissen) am Kanzlerkandidaten vorbei. Knapp hinter Steinmeier ist Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf seinem Höhenflug zwischengelandet. An der Spitze hat sich Bundespräsident Horst Köhler fest eingerichtet, an zweiter Stelle die Kanzlerin. Platz fünf also für Steinmeier.
SPD schießt sich auf zu Guttenberg und von der Leyen ein
Zwar hat die SPD, ebenso wie die Union, seit Beginn der Krise in der Wählergunst leicht zugelegt, aber der Kandidat profitiert nicht davon. Es ist kein Zufall und hängt auch nicht ausschließlich mit Opel oder Kinderschutzgesetz zusammen, wenn Sozialdemokraten ihre Kritik im Moment auf Guttenberg und von der Leyen konzentrieren. Die beiden Unionsminister verkörpern Profilfelder, auf denen die SPD gern die Deutungshoheit hätte.
Trotz aller Anstrengungen der SPD schreiben Bürger die wirtschaftspolitische Kompetenz anhaltend eher Union und FDP zu. Gesellschaftspolitische Kompetenz dagegen wurde anhaltend eher bei der SPD verortet. Wurde. Die SPD scheint auf dem einen Feld nicht gewinnen zu können und auf dem anderen zu verlieren.
Glos machte es den Sozialdemokraten leicht
Als Michael Glos noch im Wirtschaftsministerium herumirrte, war für Sozialdemokraten die Welt zwar nicht in Ordnung, aber die Unordnung hielt sich in Grenzen. Die rasante Karriere der früher weithin unbekannten von der Leyen wurde mit Argwohn beobachtet, und immer wieder überlegten führende SPD-Politiker vergebens, wen man gegen die weithin bekannt gewordene Familienministerin ins Rampenlicht schieben könnte. Aber Glos bot einen tröstlichen Ausgleich und erwies sich in seiner Formschwäche als zuverlässig.
Unmittelbar nach dem Ausbruch der Finanzkrise war es der Sozialdemokrat Steinbrück, der neben Merkel vor Kameras das Vorgehen der Bundesregierung erklärte. Auch wenn CDU-Politiker gern auf den für sie praktischen Umstand verwiesen, dass viele Wähler Steinbrück für einen Christdemokraten halten, war die mediale Abwesenheit von Glos aus Sicht der SPD hilfreich. Mit Guttenberg aber verfügt die Union über einen Kopf, der von Bürgern und Managern gleichermaßen geschätzt wird. Unter Führungskräften aus der Wirtschaft genießt der 37-Jährige in Umfragen noch höheres Ansehen als die Kanzlerin.
Warten auf den Opel-Effekt
Ob und wie der Kompromiss bei der Rettung von Opel sich auf die Einschätzungen auswirken wird, müssen die nächsten Umfragen zeigen. Guttenberg jedenfalls bleibt dabei, dass er eine Insolvenz von Opel dem Magna-Konzept vorgezogen hätte. Steinmeier greift an: „Wenn die Bundesregierung eine Entscheidung trifft, müssen alle Beteiligten dazu stehen.” Und die Bundeskanzlerin formuliert ihre Haltung genau zwischen der Chance für Opel und dem Respekt vor Guttenbergs Bedenken.
14:37
Mich wundert`s nicht. Steinmeier ist in seinen Reden eher einschläfernd. Es sei denn, er dreht mal auf macht auf Wahlkampf, Dann schröderter, was der Kehlkopf gerade noch hergibt.
Aber warum diese (schlechte) Kopie, wenn man hätte das Original nicht zum Gasmann gemacht ? Und schließlich klingt Gerd doch auch viel dynamischer als Fraaaaaaaank, (mein Gott) Walter....
13:41
Steinmeier mag ein guter Außenminister sein, ein guter Sozialdemokrat ist er nicht!
So lange immer noch Mitglieder des alten Schröder-Kaders in der SPD das sagen haben, ist diese Partei für echte Sozialdemokraten nicht wählbar!
Von und zu Guttenberg ist zwar leider CSU, aber seine klaren Meinungsäußerungen machen Ihn sympatisch! Endlich mal jemand der mit seiner Meinung nicht hinterm Berg hält! Solche Leute braucht unser Land und nicht Weicheier wie Steinmeier!
13:30
#24 von Random: Vielleicht würde auch Ihnen ein wenig mehr Bildung nicht schaden. Gewiss gibt es verschiedene Spielarten respektive Interpretationen des Neoliberalismus, angefangen von der Freiburger Schule (dem sog. Ordoliberalismus, vertreten vor allem duch Walter Eucken) bis hin zur sog. Chicagoer Schule (Milton Friedman). Der Begriff Neoliberalismus im heutigen, allgemeinen (und vor allem politischen) Sprachgebrauch meint aber ganz klar den Neoliberalismus im weitesten Sinne der Chicagoer Schule, also als Synonym für eine marktradikale, rein angebotsorientierte Wirtschaftspolitk ala Thatcher und Reagan. Und in diesem Sinne schliessen sich Neoliberalismus und sozial sehr wohl aus.
Zum desaströsen Scheitern und Untergang des Neoliberalismus empfehle ich Ihnen diesen Spiegel-Online-Artikel von vor ein paar Tagen:
ENDE DES NEOLIBERALISMUS: http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,627631,00.html
13:11
Schröders Hartz4-Architekt Steinmeier und erst Recht Opi Münti sind am 27.09.2009 um 18:01 Uhr endlich Geschichte in der SPD, wenn das desaströse und eines der schlechtesten Wahlergebnise in der Geschichte dieser ehemals so großen und stolzen Partei bekannt wird. Ich tippe irgendwas zwischen 18 und 24%. Danach wird das Gemetzel in der SPD losgehen, die letzten aufrechten und echten Sozialdemokraten in der Partei (insbesonder an der Basis) bringen sich doch schon jetzt in Stellung, möchte nicht wissen was im Hintergund schon vorbereitet wird. Hoffentlich wird diese Partei nach dem Abgang von Opi Münti und Steinmeier für jeden Sozialdemokraten auch wieder wählbar.
13:08
@22 immer Brett vorm Kopf : wÄRE SCHREIBT MAN OHNE H.
Merke : Wer wäre mit H schreibt ist dähmlich.
12:53
nein Danke ..solange die Agenda 2010 und der Hartz Mist noch existiert werde ich der SPD unter welchem kandidaten auch immer keine Stimme mehr geben,warum soll er von Opel profitieren,die Opelaner sind doch eh schon SPD Wähler .
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12:28
So sieht Du bist Deutschland aus.
12:21
@ 24 Ach du lieber Herr Gesangverein:Nach langer Pause meldet sich die Randomie wieder zu Wort und hat immwer noch nicht begriffen ,dass Neoliberalismus ein Fremdwort für Marktradikalismus ist und das Gegenteil von sozial beschreibt.
11:46
@ #23
Irgendiw scheinen sie nicht zu wissen, was das Wörtvchen neoliberal bedeutet.
Neoliberal und sozial schließen sich nicht gegenseitig aus, sondern ergänzen sich.
So ein bisschen Bildung würde manchmal nicht stören!
11:34
Schickt diese pseudo Sozialdemokraten in die Wüste.Die SPD sollte gezwungen werden das S für Sozialdemokratie aus ihrem Logo zu nehmen.Neoliberale können nie und nimmer Sozialdemokraten sein!