Internet
Justizminister wollen härter bei Kinderpornos vorgehen
25.06.2009 | 09:47 Uhr 2009-06-25T09:47:00+0200
Dresden. Bei ihrer Frühjahrskonferenz in Dresden wollen sich die Justizminister der Länder am Donnerstag für ein härteres Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet aussprechen. Bundesjustizministerin Zypries zeigt Verständnis für Kritik der Internetgemeinde an Pornoseiten-Sperrung.
Bei ihrer Frühjahrskonferenz in Dresden wollen sich die Justizminister der Länder am Donnerstag für ein härteres Vorgehen gegen Kinderpornografie im Internet aussprechen. Der sächsische Justizminister und Vorsitzende der Konferenz, Geert Mackenroth (CDU), forderte bereits im Vorfeld abschreckende Signale an die «Schmuddel-Mafia».
Weitere Themen: Piraten-Angriffe und Computerspiele
Weitere Themen der Konferenz sind der Umgang mit von deutschen Soldaten gestellten Piraten, die Kontrolle jugendgefährdender Computerspiele, aber auch Fragen der rechtlichen Verantwortlichkeit von Managern. Die Ergebnisse sollen am Mittag bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.
Unterdessen hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem Zeitungsinterview versichert, es gebe keine Planungen für weitere Blockaden im Internet. Dem «Hamburger Abendblatt» (Donnerstagausgabe) sagte die Ministerin: «Das Gesetz gilt für den Bereich der Kinderpornografie, und dabei wird es auch bleiben.» Für den Protest der Internetgemeinde gegen das Gesetz zeigte sie Verständnis. «Es ist berechtigt, dass die Internetgemeinde wachsam ist."
Zypries: "Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar"
Die Internetgemeinde weise mit Recht auf Gefahren einer technischen Infrastruktur hin, die nicht nur für die Sperrung von Kinderpornografieseiten, sondern auch für solche mit anderen Inhalten verwendet werden könne, sagte Zypries. «Ich halte es allerdings für übertrieben, bei der jetzt beschlossenen engen gesetzlichen Regelung von Zensur zu sprechen.»
Die SPD-Politikerin warnte vor einem schwindenden Unrechtsbewusstsein, weil «suggeriert wird, dass im Internet alles frei ist». Das sei allerdings falsch. «Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar», stellte die Ministerin klar. (ddp)
13:39
@5
Der Kommentar zeigt mal wieder, dass zwar jeder Hinz & Kunz eine Meinung hat, aber leider keine Ahnung.
Könnte vom Familienmisiterium sein, der Kommentar - dieselbe Argumentationsline.
BILD-Niveau halt ....
00:41
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23:33
Wer dagegen ist, kann nicht für Kinder sein!
18:13
Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich als freier Journalist hier in diesem Medium der unnachgiebigste Verfechter der Sperrungen bin. Gräfin von der Leyen und Frau Zypries haben jedoch so stümperhaft ein Gesetz verabschiedet über die Pädofilen und Päderasten in entsprechenden Foren lustig machen und Witze reißen.
Diese beiden Frauen stehen für zwei Frauen, die keiner mehr nach der Bundestagswahl wiedersehen will. Beide sollen sich schämen, sie haben der Sache der Bekämpfung von Kinderpornografie und Kinderhandel schwerste Schäden zugefügt. Das unendliche Leid der Kinder geht weiter. Ich werde jedoch weiterhin recherchieren, u.a. in Osteuropa, und berichten. Keine Gnade den Kinderschänder weltweit
10:55
Jetzt kommen schon Vorschläge, Rechtes Gedankengut und Gewalt zu verbieten. Der Damm ist gebrochen, wer wünscht noch mehr?
20:56
Schlagzeile: Justizminister wollen härter bei Kinderpornos vorgehen
Die gleiche Verdummungskampagne von der Politik geht weiter!
Nichts, wird in Wirklichkeit getan gegen die Verbreitung von Kinderpornos, die Netzsperre im Internet bringt null, das ist einfach nur nicht Interneterfahrenen Sand in die Augen streuen.
Einfach schäbig solche Verdummungskampagnen!
10:42
«Ich halte es allerdings für übertrieben, bei der jetzt beschlossenen engen gesetzlichen Regelung von Zensur zu sprechen.»
Sie hat es immer noch nicht begriffen......kopfschüttel