Jusos suchen Distanz zur neuen SPD-Spitze
11.11.2009 | 13:29 Uhr 2009-11-11T13:29:00+0100
Berlin. Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag in Dresden gehen die Jusos auf Distanz zur designierten Führungsspitze. Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kritisierte am Dienstag in Berlin, der vom Vorstand gebilligte Leitantrag für den dreitägigen SPD-Kongress sei nicht deutlich genug.
Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag in Dresden gehen die Jusos auf Distanz zur designierten Führungsspitze um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kritisierte am Dienstag in Berlin, der vom Vorstand gebilligte Leitantrag für den dreitägigen SPD-Kongress sei nicht deutlich genug. «Deshalb werden wir einen Initiativantrag einbringen», sagte sie. Darin fordert der Parteinachwuchs, die SPD müsse sich ihrem «Gerechtigkeitsdefizit» stellen.
Kritisch halten die Jusos in ihrem Antrag mit der Überschrift «Unser Projekt Gerechtigkeit» fest, dass in den letzten elf SPD-Regierungsjahren die Schere zwischen Arm und Reich nicht etwa geschlossen wurde, sondern auseinander gegangen ist. Die Einkommens- und Vermögensverteilung habe sich insgesamt zulasten der Beschäftigten verschoben. Drohsel bilanzierte: «Durch die Hartz-Gesetze ist Armut trotz Arbeit für viele Realität. Die Rente mit 67 wird der Lebenswirklichkeit in vielen Betrieben nicht gerecht.»
Weite Teile der Bevölkerung haben nach Analyse der Jusos das Vertrauen verloren, «dass mit einer SPD-Regierungspolitik soziale Gerechtigkeit auch praktisch politisch verfolgt wird» und über Lippenbekenntnisse hinausgeht. «Vom Parteitag erwarteten die Jusos daher, dass die SPD den Kampf für Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt stellt», erklärte Drohsel. Konkret forderte sie «eine Umverteilung von oben nach unten», etwa durch die Vermögensteuer und die Börsenumsatzsteuer.
Diskussionskultur gefordert
Auch das Gesprächsklima in der SPD müsse sich ändern, meinte sie. «Der Prozess muss von unten nach oben verlaufen. Es muss Schluss sein mit einer Diskussionskultur, wo oben entschieden wird und die Partei nur zu folgen hat.» Gefordert sei der Dialog mit anderen gesellschaftlichen Gruppen, Bewegungen und besonders den Gewerkschaften.
Der 50-jährige Niedersachse Gabriel soll auf dem Parteitag, der Freitag beginnt und Sonntag endet, zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt werden, der nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl nicht wieder antritt. Nach einer Empfehlung der Parteispitze soll Münteferings bisherige Stellvertreterin Andrea Nahles Generalsekretärin werden. Als stellvertretende Parteichefs kandidieren die nordrhein-westfälische Landeschefin Hannelore Kraft, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sowie der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig. Barbara Hendricks soll Schatzmeisterin bleiben. (ap)
18:42
Mit Frau Franziska Drohsel in den Abgrund. Sie wird die Tante SPD auf dem Weg zu ihren Ende noch beschleunigen. Die rot rote Vereinigung findet statt und es gibt die SPD nicht mehr,, die Volkspartei hat sich aufgelöst in die LINKE. Bravo.
16:35
#11:
Genau so ist es. Nichts gelernt und nie gearbeitet, aber alles wissen. Davon haben wir genug. Und darum kommt die SPD nicht wieder auf die Beine.
16:26
Wenn
die SPD mal so Regiert hätte wie eine Frau Drohsel es fordert hätte nan garantiert nicht 20 sondern 35 Prozent der Wählersteimmen.
Die Frau hat Recht- die Schere Reich und Arm klafft immer weiter auseinander. Die Rente mit 67 wurde nur eingeführt um weitere Rentenkürzungen umzusetzen. Man zeige mir einen Maurer oder Dachdecker der mit 65 noch aufm Bau oder aufm Dach ist.
Wer behauptet Franziska Drohsel hat eine Meise dem wünsche ich....
eine hervorragende Gesundheit
nie ins Hatz IV zu Rutschen
Die Forderungen der Jusos sind die Forderungen die eine SPD in der Spitze mit sich Tgaen sollte damit es für diese Parte und für das allgemein Volk aufwärts geht !!!
13:26
Ja die SPD hat sich unter Schröder und Müntefering selbst demontiert. Sie hat tausende von Mitgliedern und Millionen Wähler mit Füßen getreten. Ich habe noch die erbärmlichen Rücktrittsdrohungen von Schröder und Münte vor Augen, wenn es darum ging wieder mal etwas durchzusetzen was die Basis und die Stammwähler nicht wollten. Hätte man die beiden damals ziehen lassen und hätte nicht dauernd nachgegeben, ginge es der SPD heute um einiges besser. Oskar hat damals die Zeichen der Zeit erkannt und hat einen Schlußstrich unter dieses ganze Theater gezogen. Andere wie Dressler und Horstmann z.B. wurden einfach mundtot gemacht. Ich selbst habe es erlebt wie schwer es für einen Querdenker mit anderer Meinung in der SPD ist. Ich habe auch Konsequenzen gezogen und wähle seit Schröder diese Partei nicht mehr. Leute wie Schröder und Müntefering sollte die Partei ganz schnell vergessen. Wer eine Partei derart schädigt, dass Tausende austreten (das hat ja nicht mal Clement mit seinen Parteischädigenden Äusserungen geschafft) hat in der SPD nichts mehr zu suchen. Sollte diese Abkehr gelingen, sehe ich für die SPD wieder eine Chance.
12:43
Drohsel spricht von Lebenswirklichkeiten.
Seit wann wissen Juso-Vorsitzende etwas von der Lebenswirklichkeit der Bürger ? :-)
Nix gelernt,
nix gearbeitet,
nix geleistet,
nur rumgelabert, gekungelt und getrickst.
So sieht die SPD der Zukunft aus
... und deshalb steht sie auch in Umfragen bei 20%
12:20
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10:42
Die Jusos haben mit ihrer Forderung nach einer neuen Diskussionskultur einfach Recht.
Mit dem einfachen abnicken von Vorstandsvorlagen sollte Schluss sein und wieder um Vorstellungen und Visionen sachlich gestritten werden.
Ich wünsche Frau Drohsel in ihrem Bemühen viel Glück. Sie zeigt die richtigen Ansätze.
08:38
Bestimmte Kommentare mit Beschimpfungen sollte man einfach igorieren. Ich rede nicht mit solchen Leuten.
02:36
Die Frau macht die richtigen Vorschläge und bleibt hoffentlich stur.
01:29
Erstaunlich wie einige sich doch so sehr vor der Wahrheit fürchten, die Jusos sollten den Kontakt mit den Linken pflegen. Ich wünsche Frau Franziska Drohsel viel Glück!