Juristischer Ärger: AfD sagt Parteitag ab

Berlin..  Die Alternative für Deutschland rutscht immer tiefer ins Chaos. Die rechtskonservative Euroskeptiker-Partei, die schon seit Monaten von einem Richtungsstreit erschüttert wird, sagte gestern ihren für den 13. und 14. Juni in Kassel geplanten Bundesparteitag ab. AfD-Pressesprecher Christian Lüth teilte nach einer Telefonkonferenz mit: „Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung vom 2. Juni 2015 die Absage des Kassler Parteitages aufgrund der juristischen Bedenken des Bundesschiedsgerichtes beschlossen.“

Die Entscheidung fiel dem Vernehmen nach nicht einstimmig. Mehrere Schiedsgerichte der Partei hatten zuvor Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Delegiertenwahlen in Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland geäußert. Die AfD-Spitze prüft nun, ob der Parteitag am letzten Juni-Wochenende an einem anderen Ort stattfinden kann. Wahrscheinlich werden dann, weil so kurzfristig keine neuen Delegierten gewählt werden können, alle Parteimitglieder eingeladen werden.

Die AfD wird seit Monaten von Flügelkämpfen gelähmt, die mittelfristig sogar zu einer Spaltung der jungen Partei führen könnten. Die wichtigsten Rivalen in diesem Richtungsstreit sind Parteigründer Bernd Lucke, der den liberal-konservativen Flügel vertritt, und die Co-Vorsitzende Frauke Petry aus Sachsen. Petrys Anhänger gehören größtenteils dem national-konservativen Flügel an.

Der Richtungsstreit schlägt inzwischen auch auf die Wählergunst durch. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“-Zeitung bekäme die AfD zurzeit nur noch fünf Prozent der Stimmen.