Ist Frankreichs Terrorabwehr nur bedingt einsatzfähig?

Paris..  Nach 54 Stunden war alles vorüber. Mehr Zeit benötigten Frankreichs Sicherheitskräfte nicht, um der blutigsten Serie terroristischer Anschläge seit 1995 ein Ende zu setzen. In weniger als zweieinhalb Tagen haben sie die Attentäter identifiziert, gestellt und unschädlich gemacht. Doch bei allem einhelligen Lob über die hochtrainierten Spezialeinheiten, die am Freitag in zwei beinahe zeitgleichen Einsätzen die Brüder Chérif (32) und Said Kouachi (34) sowie deren Freund Amedi Coulibaly (32) töteten, regt sich Kritik an der Arbeit der mit der Terrorabwehr betrauten Dienste. Hätte der Alptraum abgewendet werden können, abgewendet werden müssen?

„Es sind Fehler gemacht worden, mit denen wir uns eingehend auseinandersetzen werden“, hat Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve bereits eingestanden. Am schwersten wiegt der Vorwurf, die Gefährlichkeit der Gebrüder Kouachi ebenso wie die Coulibalys grob unterschätzt zu haben. Alle drei nämlich waren vorbestraft, den Behörden als islamistischen Kreisen nahestehend bekannt und – dies vor allem – sie standen unter Beobachtung.

Beschattung bindet viele Beamte

Unter Beobachtung freilich steht in Frankreich ein mehrere Tausend Personen umfassender Kreis, der sich aus ehemaligen Djihadisten, radikalisierten Moslems und aus Sympathisanten islamistischer Organisationen zusammensetzt. Nur die „potenziell gefährlichsten“, ein Bruchteil also, werden tatsächlich eng überwacht. Eine solche Überwachung, die Abhörmaßnahmen sowie eine lückenlose Beschattung einschließt, bindet pro Person etwa 20 Beamte.

Ganz davon abgesehen, dass die Dienste nicht über genug Personal verfügen, um mehrere Tausend Personen dauerhaft zu überwachen, ist Frankreich kein Polizeistaat. Abhörungen und Beschattungen müssen von einem Untersuchungsrichter genehmigt und durch handfeste Verdachtsmomente belegt werden. Die Gebrüder Kouachi etwa wurden noch im Frühjahr 2013 abgehört und zumindest sporadisch immer wieder überwacht, bis der zuständige Untersuchungsrichter die Verlängerung der „engen Beobachtung“ ablehnte.

Die Auswertung und Einordnung von Informationen bleibt die Hauptarbeit der Terrorabwehr, sie geht der Einleitung „personenbezogener“ Einsätze voraus. Frankreichs Dienste haben auf diesem Gebiet einen hervorragenden Ruf. Allein in den letzten acht Monaten konnten sie fünf Attentatsversuche vereiteln, beinahe zwei Dutzend sollen es in den vergangenen vier Jahren gewesen sein.

Trotzdem gaben sich Experten keinen Illusionen hin. „Nicht ob sondern wann es zu einem Terroranschlag kommt, ist die Frage“, erklärte der auf den Kampf gegen den Terrorismus spezialisierte Kriminologe Alain Bauer erst im Dezember. Und die Bedrohungslage ist gerade in Frankreich, welches in Mali, in Zentralafrika und im Irak gegen islamistische Milizen kämpft, besonders hoch. Nach dem „Großen Satan“, den USA, steht der „Kleine Satan“ Frankreich ganz oben auf der Liste der Erzfeinde aller fanatisierten „Gotteskrieger“.

Zudem gilt: Selbst wenn in ganz Europa Antisemitismus und Dschihad-Begeisterung zunehmen, so ist diese Tendenz nirgendwo ausgeprägter als in Frankreich. Aus keinem europäischen Land sind mehr Bürger in das Kriegsland Syrien ausgereist – mindestens tausend, nach manchen Schätzungen sogar bis zu 2000 Franzosen. Und der erste sowie bisher einzige Anschlag, der von Syrien-Heimkehrern verübt wurde, war die Attacke auf das jüdische Museum in Brüssel. Dass der Täter ein Franzose war, kann nicht überraschen.

Alarmierende Hinweise müssen vorliegen

Doch die Brüder Kouachi und Coulibaly waren keine Syrien- oder Irakheimkehrer. Genauso wenig übrigens wie Mohammed Merah, der im Oktober 2012 in der Region von Toulouse sieben Menschen, unter ihnen drei jüdische Kinder, ermordete. Und auch er stand unter Beobachtung der Behörden. Es bleibt ein enormes Problem für die französischen Dienste, richtig einzuschätzen, wann und wer aus dem großen Personenkreis der potenziell Verdächtigen wirklich zu einer unmittelbaren Gefahr wird. Und selbst in diesem Fall müssen in einem Rechtsstaat genügend alarmierende Hinweise, besser noch Beweise vorliegen, bevor die Ermittler zugreifen können.