"Ich kann es" - Steinmeier zeigt sich selbstbewusst

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier wirft Angela Merkel Respektlosigkeit gegenüber den Wählern vor, weil sie sich der Vollbeschäftigungs-Debatte verweigert. Er hofft, dass die SPD bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland Schwarz-Gelb verhindern kann - als Signal für die Bundespolitik.

Am 30. August will die SPD in Thüringen und/oder im Saarland beweisen, dass sie Schwarz-Gelb verhindern kann. Es wäre bundespolitisch das Signal, das sich Frank-Walter Steinmeier seit langem erhofft. Nachdem er in der NRZ die Gesundheitsministerin in der Dienstwagenaffäre in Schutz genommen hat, richtet der SPD-Kanzlerkandidat den Blick nach vorn. Nicht der Dienstwagen Ulla Schmidts, mehr Politik wagen, ist das Gebot der Stunde.

Herr Steinmeier, können Sie über Horst Schlämmer lachen?

Frank-Walter Steinmeier: Ja klar. Ich bin ein Fan von Hape Kerkeling, schon lange, schon seit seinem frühen Beatrix-Sketch.

Der Wahlkampf ist so ernst. Könnten Sie einen wie Kerkeling in Ihrem Team gut gebrauchen?

Steinmeier: Hape Kerkeling ist klug genug, um zu unterscheiden. Comedy ist das Eine, Politik das Andere. Richtig ist, dass er den Wahlkampf mit großem Erfolg für seinen Film nutzt.

Andere urteilen lassen 

Sie werden häufig auf eine altmodische Weise verlegen, wenn man Sie fragt, warum Sie besser sein sollten als Frau Merkel. Wie kommt das?

Privates Team: Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Ehefrau Elke Büdenbender. (Foto: ddp)

Steinmeier: Keine Angst, verlegen bin ich nicht. Ich lasse allerdings lieber andere über mich urteilen, als dass ich selbst mein Ego streichele. Das ist eine Frage der Haltung. Aber seien Sie sicher, ich bin selbstbewusst genug zu sagen: Ich kann es.

Und mit Müntefering spielen Sie das Böser-Bulle-Guter-Bulle-Spiel?

Steinmeier: Es gibt da keine Arbeitsteilung. Ich will keinen Zerfleischungswahlkampf, der bis ins Persönliche geht. Das ist nicht meine Art. Ich glaube nicht, dass die Wähler das schätzen. Aber wenn Frau Merkel das Ziel der Vollbeschäftigung als unredlich darstellt, dann gehört auf einen groben Klotz auch mal ein grober Keil.

Verlorenen Boden in NRW gutmachen 

Sie sind auffällig viel in NRW unterwegs, mehr als die Kanzlerin. Wie ist Ihr Kalkül?

Steinmeier: Das beobachten Sie richtig. Die SPD kann hier verlorenen Boden wieder gut machen. Das ist mein Ehrgeiz. NRW ist immer noch das Herzland der Sozialdemokratie.

Die Union bietet Ihnen wenig Angriffsfläche. Und wenn doch, wird zurückgerudert. Wie Herr Althaus in Thüringen, wie Wirtschaftsminister Guttenberg. Macht Ihnen das zu schaffen?

Berufliches Team: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD). (Foto: ddp)

Steinmeier: Die Kanzlerin möchte keinen Wahlkampf. Sie ist nur an schönen Bildern interessiert. Aber Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen. Sich bei den Zukunftsthemen und inhaltlichen Debatten zu verweigern, ist respektlos gegenüber den Wählern. Die wollen wissen, welche Politik sie im nächsten Jahrzehnt zu erwarten haben. Frau Merkel glaubt, sie verhalte sich geschickt. Ich sage, sie macht die Rechnung ohne die Wähler.

Guttenberg-Papier kein Zufall 

Umso mehr scheint die SPD das so genannte Guttenberg-Papier nötig gehabt zu haben. Der Wirtschaftsminister hat sich von den Vorschlägen seines Hauses distanziert, aber Sie wollen Ihn nicht aus der Nummer raus lassen. Stimmt's?

Steinmeier: Glauben Sie dem Wirtschaftsminister etwa, das Konzept seines Hauses sei ein Zufallspapier? Nein, so denkt der Mann. Guttenberg hatte den Auftrag, meinem Deutschlandplan etwas entgegen zu setzen. Das war der Wunsch von Frau Merkel. Das ist richtig schief gegangen, und die Union hat jetzt Angst vor der eigenen Courage. Aber es ist gut, dass die Union jetzt die Katze aus dem Sack gelassen hat. Jetzt sieht jedermann, was die Union und Schwarz-Gelb vorhaben: Keine Mindestlöhne, weniger Kündigungsschutz, Senkung der Unternehmenssteuern, aber eine höhere Mehrwertsteuer.

Ist Ihnen mal der Gedanke gekommen, dass Merkel deswegen Streit meidet, weil sie still auf eine Fortsetzung der großen Koalition hinarbeitet?

Steinmeier: Was Frau Merkel will, sagt sie den Menschen nicht. Und die CDU ist ohne jede Idee, ohne Richtung, ohne Anspruch. Deutlich wird, dass Frau Merkel vom Krisenmanagement der vergangenen Monate ablenken will. Die Initiativen zur Abmilderung der Finanz- und Wirtschaftskrise kamen doch alle von der SPD und ihren Ministern. Das möchte Merkel vergessen machen, weil sich ansonsten die Frage aufdrängt, was hat eigentlich die CDU eigenes zu bieten. Nichts, da ist eine einzige Leerstelle. Vor allem möchte die Kanzlerin keine Debatte über ihre eigenen Versäumnisse. Ob es um den Mindestlohn ging, um die Umweltprämie oder zum Beispiel um die Begrenzung von Managergehältern, immer hat sie gezögert und gebremst. Alles, was die Krise abgemildert hat, musste die SPD gegen die Widerstände von Merkel durchsetzen. Und heute schmückt sie sich mit fremden Federn.

Kein Koalitionswahlkampf 

Wäre eine große Koalition für die SPD nicht das geringere Übel, besser als eine CDU/FDP-Regierung?

Steinmeier: Wir haben nie einen Koalitionswahlkampf geführt. Das kommt auch diesmal nicht in Frage. Ich bin sicher, dass wir schon am 30. August in Thüringen und im Saarland keine schwarz-gelben Mehrheiten haben werden.

Worum geht es wirklich am 30. August?

Steinmeier: Gelingt es uns, im Saarland oder Thüringen einen Ministerpräsidenten der Union abzulösen, wäre es ein Signal für den Bund. Die Menschen spüren in Thüringen, dass Dieter Althaus ihnen nichts mehr zu bieten hat. Und im Saarland freut es mich ganz besonders, dass die SPD in Umfragen weit vor der Linkspartei liegt.

Wider die Rote-Socken-Kampagne 

Die Alternative in beiden Ländern heißt: Rot-Rot. Ist eine gemeinsame Regierung mit der Linken kein Makel mehr?

Steinmeier: Am 30. August, spätestens um 18 Uhr, wird die CDU eine Rote-Socken-Kampagne lostreten. Diesmal verfängt sie nicht beim Wähler. Den Umgang mit der Linkspartei im Saarland oder in Thüringen kann man nicht zu Schicksalsfragen der Nation stilisieren. Wer mit wem in einem Bundesland zusammen regiert, wird von den Verantwortlichen im jeweiligen Bundesland entschieden.

Wenn das so ist: Was sollen da die Berührungsängste auf Bundesebene?

Steinmeier: Ich habe in unserer Programmdiskussion klargemacht, warum eine Regierung mit der Linken für mich nicht in Frage kommt. Das hat gerade bei mir außen- und europapolitische Gründe. Ich kann nicht mit einer Partei regieren, die Deutschland isolieren will und geradezu nationalistisch redet.

Miguel Sanches