„Hau ab, Türke“

Essen..  Auch Politiker aus NRW sagen, dass der Ton gegenüber Mandatsträgern bedrohlicher wird.

Justus Moor ist stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos (SPD-Jugend) und Ratsmitglied in Hamm. Seit er sich gegen Rechte engagiert, muss er mit „Beleidigungen und Einschüchterungsversuchen“ leben. Seine Adresse wird auf Nazi-Seiten verbreitet. Unbekannte zertrümmerten ein Türfenster an Moors Elternhaus, Steine flogen gegen SPD-Büros in Hamm. „Auch Personen, die Pegida und der AfD nahe stehen, neigen zu diffamierenden Kommentaren, gerade auf Facebook“, so Moor.

Seit Jahren erhält Arif Ünal, Landtagsabgeordneter der Grünen aus Köln, Hassmails. Er hatte 2010 den Antrag gestellt, die Vereidigungsformel für Minister zu ändern: statt „zum Wohle des deutschen Volkes“ sollte es „zum Wohle aller Menschen in NRW“ heißen. Ergebnis: Hunderte beleidigende Mails mit Sätzen wie „Hau ab, Türke“.

Daniela Schneckenburger (Grüne), Schuldezernentin in Dortmund, ist von Neonazis bedroht worden. Sie glaubt aber nicht an einen Trend: Viele Bürger sind zwar kritisch in der Sache, sie bleiben aber doch sachlich und vernünftig.“