Hartz-IV-Empfänger können sich immer weniger leisten

Die Kaufkraft von Hartz-IV-Empfängern ist seit 2005 laut einer Gewerkschaftsstudie immer weiter gesunken.
Die Kaufkraft von Hartz-IV-Empfängern ist seit 2005 laut einer Gewerkschaftsstudie immer weiter gesunken.
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Was wir bereits wissen
Die Hartz-IV-Regelsätze steigen 2016 um fünf Euro. Faktisch bleibt den Empfängern laut einer Berechnung des DGB aber immer weniger.

Berlin.. Das neue Jahr bringt für Empfänger von Hartz IV eine leichte Erhöhung mit sich: Der Regelsatz für Alleinstehende steigt von derzeit 399 Euro auf 404 Euro. Leben zwei Erwachsene als Ehepaar oder Partner in einem Haushalt, sollen sie jeweils 364 statt bisher 360 Euro erhalten.

Trotz der regelmäßigen Erhöhungen bleibt den Menschen laut einer Berechnung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) unterm Strich aber weniger, als noch zu Beginn der Hartz-Gesetzgebung. Die Anhebung könne nicht kaschieren, dass Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger heute faktisch weniger zum Leben hätten als noch 2005, heißt es in der Studie. Dies zeige eine Gegenüberstellung der Entwicklung der Regelsätze zur Entwicklung der allgemeinen Verbraucher- und speziell der Nahrungsmittelpreise. So seien die Regelsätze von 2005 bis 2015 um 15,7 Prozent gestiegen – die Preise für Nahrungsmittel aber um 24,4 Prozent. Noch deutlicher fällt die Diskrepanz laut DGB bei den Strompreisen aus.

Viele Kinder betroffen

„Trotz guter Konjunktur hat sich die Spaltung zwischen oben und unten noch vergrößert“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Ein Teil der Gesellschaft, darunter überproportional viele Kinder, werde von der allgemeinen Wohlstandsentwicklung abgehängt.

Die Bundesregierung dürfe bei der Neubestimmung des sozio-kulturellen Existenzminimums ab 2017 die Regelsätze nicht weiter kleinrechnen, forderte Buntenbach. „Die Sicherung des Existenzminimums ist ein Verfassungsauftrag und keine Frage fiskalpolitischer Opportunität. (dpa)