Guttenberg warnt vor Soldaten-Schelte

Berlin. Bei seinem zweiten Blitzbesuch bei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hat sich Verteidigungsminister Guttenberg am Freitag Rückhalt in der Truppe verschafft. Er versprach erneut Aufklärung des umstrittenen Luftangriffs, warnte jedoch auch davor, die Soldaten zu verunglimpfen.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich nach seinem Kurzbesuch in Afghanistan am Freitagabend zufrieden gezeigt. Die Soldaten hätten begrüßt, dass er seine Fehleinschätzung des Luftangriffs vom September korrigiert habe, sagte er nach seiner Rückkehr in Berlin. Guttenberg war mit Vertretern der Bundestagsparteien nach Kundus gereist, um Klarheit über den umstrittenen Luftangriff zu schaffen.

"Ich will schlüssige Ergebnisse sehen"

Die Soldaten seien dankbar gewesen, dass er genauso offen wie in der deutschen Öffentlichkeit und im Parlament kommuniziert habe, «weshalb ich meine Fehleinschätzung korrigieren musste», sagte Guttenberg. Sie seien ebenso dankbar, dass er den deutschen Oberst Georg Klein, der die Bombardierung angeordnet hatte, «in seiner subjektiven Bewertung» unterstützt und gesagt habe, dass er ihn «nicht fallen» lassen werde. Mit Blick auf den Untersuchungsausschuss sagte der Minister: «Ich will selbst Ergebnisse sehen und zwar schlüssige Ergebnisse.» Guttenberg war wegen neuer Details zu dem Bombardement zuletzt unter Druck geraten.

Bei seinem Besuch hatte Guttenberg davor gewarnt, im Zuge der Aufklärung der verheerenden Luftschläge von Kundus die Soldaten zu diskreditieren. Guttenberg stattete dem Bundeswehrcamp in Kundus in Nordafghanistan am Freitag einen Blitzbesuch ab. Gleichzeitig betonte er, es bestehe ein «berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestags». Klar sei, dass es bei dem Bombardement aus heutiger Sicht Verfahrensfehler gegeben habe.

Der Minister, der auf seiner überraschend anberaumten zweiten Reise nach Afghanistan von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet wurde, stellte sich erneut vor den deutschen Oberst Georg Klein. Dieser hatte die Bombardements der zwei von Taliban gekaperten Tanklaster am 4. September angeordnet, bei denen bis zu 142 Menschen getötet wurden, darunter viele Zivilisten. Klein habe «nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt», weil er «seine Soldaten schützen wollte», sagte Guttenberg laut Website der Bundeswehr.

Angriff auf deutsche Patrouille

Rückhalt für die Truppen: Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Blitzbesuch in Afghanistan. Foto: ap

Unter Berufung auf den ISAF-Bericht meldete die «Süddeutsche Online», dass der Angriff nicht primär den Tanklastzügen gegolten habe, sondern einer Gruppe von Taliban. Oberst Klein «wollte die Menschen angreifen, nicht die Fahrzeuge», heiße es darin.

Während des Ministerbesuchs wurde eine deutsche Patrouille nahe Kundus mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen beschossen. Als die Soldaten nach Angaben der Bundeswehr das Feuer erwiderten, ergriffen die Angreifer die Flucht. Deutsche Soldaten seien nicht verwundet worden.

Rechtssicherheit schaffen

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags konstituiert sich am kommenden Mittwoch als Untersuchungsausschuss, um den Verlauf der Ereignisse rund um die Bombardierung aufzuklären. Der Minister mahnte in Kundus, der Untersuchungsausschuss dürfe nicht zur Diskreditierung der Soldaten führen, sondern müsse zur Optimierung der Rechtssicherheit beitragen. Im ARD-Morgenmagazin sprach er vor seiner Abreise erneut von einem «Kampfeinsatz» in Afghanistan.

Seine ursprüngliche Bewertung vom 6. November, das Bombardement sei militärisch angemessen gewesen, nannte Guttenberg in der ARD erneut eine «Fehleinschätzung». Sie habe auf dem Sachstand der damaligen Zeit basiert. Den Bericht des Roten Kreuzes, der bereits damals von zahlreichen zivilen Opfern sprach, habe er aber «in dem Moment, indem ich ihn bekommen habe, auch sofort mitgeteilt». Den Bericht bekam er den Informationen zufolge eine Stunde, bevor er seine erste Bewertung abgab. Im Wesentlichen stützte er sich aber auf den NATO-Bericht zu den Vorfällen.

Kontingent vollständig ausgetauscht

In Kundus wollte Guttenberg noch einmal die «Entscheidungsstränge» deutlich machen, die zu den Luftangriffen führten, wie der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Dienst, sagte. Laut Dienst wurde das Bundeswehr-Kontingent, das sich Anfang September in Kundus befunden hatte, inzwischen komplett ausgetauscht.

Angesichts der Opfer der Luftangriffe sprach Guttenberg in der ARD von «fürchterlichem Leid», das die Zivilbevölkerung erlitten habe und das nie wieder gutzumachen sei. Zu der Frage einer Entschädigung der Angehörigen der Opfer sagte er, es sei «ganz klar, dass wir eine Lösung finden müssen». Allerdings müsse diese «der Kultur vor Ort gerecht werden».

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, lobte unterdessen den Guttenberg-Besuch in Kundus. «Das finde ich gut; das nennt man Leadership», sagte er. (ap/ddp)

DerWesten