Große Koalition als letzter Ausweg

Düsseldorf. Eine große Koalition aus CDU und SPD – in NRW wäre sie dann denkbar, wenn für alle „kleinen“ Bündnisoptionen keine Mehrheit besteht oder aber die Verhandlungen scheitern sollten. Dann würden sich beide Parteien „aus gesamtpolitischer Verantwortung“ zusammenraufen.

Derzeit sehen alle Umfragen die CDU vor der SPD. Die stärkere Partei stellt den Ministerpräsidenten. Vorstellbar, dass SPD-Spitzenfrau Kraft unter einem Ministerpräsidenten Rüttgers Ministerin und Vize-Regierungschefin werden würde. Sollte die SPD bei der Wahl vor der CDU liegen und es käme zu einer rot-schwarzen Koalition, würde Kraft in die Staatskanzlei einziehen. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass Rüttgers dann Minister in Krafts Kabinett würde. Andersherum ginge es schon, zumal Kraft inzwischen Rüttgers kaum noch persönlich angreift. Und Rüttgers würde sich erinnern: Im Bund schadete die Große Koalition vor allem der SPD.

Die größten inhaltlichen Hürden finden sich in Bildungs- und Energiepolitik. Die SPD will längeres gemeinsames Lernen und Studiengebühren abschaffen. Die CDU will das Schulsystem nicht antasten und hält an Studienbeiträgen fest. Die CDU will Atomkraftwerke länger laufen lassen, die SPD ist strikt dagegen. Für die CDU endet 2018 der subventionierte Kohleabbau. Die SPD will einen „Sockelbergbau“ erhalten.

Christoph Meinzerz