Grexit oder der Weg dahin...

Brüssel..  Das Treffen der Euro-Finanzminister hat den Durchbruch in der Griechenland-Krise nicht geschafft, die Voraussetzungen waren nicht gegeben. Die Eurogruppe trifft Entscheidungen nicht spontan, sondern auf der Grundlage detaillierter Vorarbeiten der beteiligten Institutionen (Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds, EU-Kommission). Eine solche Beschluss-Vorlage gab es nicht. Die Vorstellungen der Geldgeber und der Regierung in Athen gehen zu weit auseinander.

Zudem saß den anderen 18 Finanzministern in Gestalt von Yanis Varoufakis ein Kollege gegenüber, der aus Sicht der Partner die Schwerhörigkeit der Syriza-Regierung geradezu verkörpert. Premier Tsipras hat seinem Ressortchef für Geldangelegenheiten die Verhandlungsvollmacht entzogen. Zur Entschädigung wurde er mit einer Lizenz zum Nerven ausgestattet. Statt zu identifizieren, wie die Ziele des Reformprogramms mit anderen Mitteln erreicht werden könnten, trägt Varoufakis vor, warum der ganze Ansatz verfehlt und ein Schuldenschnitt nötig ist.

Auch dafür gibt es beachtliche Argumente. Es ist nur im gegenwärtigen Stadium nicht Gegenstand der Verhandlungen, sondern fruchtlose Rechthaberei. So hat die Zusammenkunft vom Donnerstag das Klima weiter vergiftet. Die anderen quittierten den halbstündigen Vortrag des griechischen Ministers mit eisigem Schweigen. Man habe ihm „auf fast skurrile Weise“ demonstriert, dass er als Verhandlungspartner nicht mehr akzeptiert werde, hieß es. Dazu passte die böse Nachbemerkung der IWF-Chefin Lagarde, für einen Dialog brauche es „Erwachsene“.

Miese Voraussetzungen für einen Erfolg des Euro-Sondergipfels am Montag. Zwar gilt nach wie vor die Fußball-Weisheit, wonach das Spiel erst vorbei ist, wenn es wirklich zu Ende ist. Und wirklich zu Ende geht das Hilfsprogramm erst am 30. Juni. Bis dahin steht die noch nicht ausgezahlte Kredit-Tranche von 7,2 Milliarden Euro zur Verfügung, falls es eine Einigung über die damit verbundenen Auflagen gibt. Damit wäre es zwar nicht getan, weil ein Beschluss in vorgeschriebenen Schritten – darunter ein Votum im Bundestag – umgesetzt werden muss. Aber eine begrenzte Terminüberziehung wäre vermutlich mit Verfahrenstricks unschädlich zu machen.

Es fragt sich allerdings, woher Premier Tsipras den Optimismus nimmt, dass jetzt noch gelingt, was bisher nicht gelungen ist. Die Bereitschaft der Gutwilligen (Juncker) und der aus übergeordneten Gründen auf Verständigung Bedachten (Merkel) hat er weitgehend erschöpft. Die der anderen, auch sozialdemokratischer Ex-Sympathisanten, hat sich verflüchtigt. Mag sein, dass Merkel als Führungsfigur noch einen Chip im Ärmel hat. Doch mehr als ein kosmetisches Zugeständnis kann das kaum sein – die roten Linien der Kanzlerin sind keine Frage persönlicher Bereitschaft, sondern harter politischer und rechtlicher Zwänge. Dasselbe gilt für IWF und EZB.

Der Gipfel mag eine letzte Chance sein, den Unfall zu vermeiden. Vielleicht ist er indes schon die erste Gelegenheit zu überlegen, wie man mit den Folgen umgeht.