Gauck verurteilt Völkermord

Berlin..  Verärgerung in der Türkei, Erleichterung in Armenien: 100 Jahre nach dem Massaker an hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich verurteilt nun auch Deutschland die Verbrechen als „Völkermord“ – gegen den Protest der türkischen Regierung. In einer mit Spannung erwarteten Rede verband Bundespräsident Joachim Gauck diese Bewertung aber auch mit einem deutlichen Bekenntnis zur deutschen Mitverantwortung: Auch die Deutschen müssten sich „insgesamt noch der Aufarbeitung stellen, wenn es nämlich um Mitverantwortung, unter Umständen sogar der Mitschuld, am Völkermord an den Armeniern geht“, sagte Gauck gestern in einer Gedenkfeier im Berliner Dom. „Es waren deutsche Militärs, die an der Planung und zum Teil auch an der Durchführung der Deportationen beteiligt waren“.

Gedenken in Eriwan

In der armenischen Hauptstadt Eriwan wird heute mit Staatsgästen aus aller Welt an die Mordaktionen erinnert, denen ab dem 24.April 1915 bis zu 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen. Auch der Bundestag wird am Vormittag der Opfer gedenken und einen Beschluss vorbereiten, der die Massaker als Völkermord einstuft. Die Bundesregierung hatte dies mit Rücksicht auf die Türkei verhindern wollen und einen Koalitionsantrag entschärfen lassen – erst als Gauck intern ankündigte, er werde auf jeden von Völkermord sprechen, gaben Regierung und Koalitionsspitzen ihren Widerstand auf. Umso größer waren die Erwartungen an den Bundespräsidenten, der gestern Abend nach einem ökumenischen Gedenkgottesdienst der christlichen Kirchen im Berliner Dom das Wort ergriff. Das Staatsoberhaupt war erkennbar bemüht, nicht unnötig Gräben aufzureißen. Nur zweimal verwendete er das „V-Wort“. Beim ersten Mal hielt er sich genau an jene Formulierung, die auch der Bundestag verwenden will: „Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von der das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist.“

Beim zweiten Mal verknüpfte das Staatsoberhaupt den Begriff eng mit dem Hinweis auf die deutsche Mitverantwortung. Niemand, der heute lebe, werde auf die Anklagebank gesetzt, versicherte der Präsident und rief zur Verständigung zwischen der Türkei und Armenien auf. Was die Nachfahren der Opfer aber erwarten dürften, sei die Anerkennung historischer Tatsachen und historischer Schuld. Das dürfte aber kaum genügen, um die türkische Regierung zu besänftigen.

Protest aus Ankara

Nachdem das österreichische Parlament am Dienstag ebenfalls von einem Völkermord gesprochen hatte, zog die Türkei ihren Botschafter aus Wien ab. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat bereits im Vorfeld bei Kanzlerin Angela Merkel gegen die geplante Erklärung des Bundestags protestiert. Mit weiteren Protesten aus Ankara wird nun gerechnet. Die Türkei bestreitet bis heute, dass es sich bei den Gräueltaten um Völkermord handelte.

Im Bundestag beklagen andererseits Opposition und Teile der Koalition, die geplante Erklärung des Parlaments sei nicht deutlich genug. Vor allem in der Unionsfraktion gibt es weiter Unmut über die Interventionen der Regierung.