Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Politik

Garzon: IGH-Anrufung im Fall Assange möglich

19.08.2012 | 22:28 Uhr
Foto: /AP/Peter Dejong

Im Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julien Assange zwischen Großbritannien und Ecuador hat Anwalt Baltasar Garzon der Regierung in Quito eine Anrufung des Internationalen Gerichtshofs nahe gelegt.

London (dapd). Im Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julien Assange zwischen Großbritannien und Ecuador hat Anwalt Baltasar Garzon der Regierung in Quito eine Anrufung des Internationalen Gerichtshofs nahe gelegt. Ecuador könne in Erwägung ziehen, ob es sich an den IGH in Den Haag wende, um freies Geleit für Assange zu erstreiten, wiederholte der ehemalige spanische Ermittlungsrichter Garzon am Sonntag frühere Äußerungen. Das südamerikanische Land hat dem in seiner Londoner Botschaft verschanzten Assange Asyl gewährt, Großbritannien lehnt eine Ausreise jedoch ab.

Assange selbst wagte sich am Sonntag mit einem Appell an US-Präsident Barack Obama erstmals seit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft vor zwei Monaten wieder aus seinem Versteck. Er rief die USA auf, "ihre Hexenjagd" gegen seine Organisation zu beenden. Angesichts der britischen Drohung, ihn beim Verlassen der Botschaft zu verhaften, wandte sich der 41-Jährige jedoch lediglich von einem Balkon aus an rund 200 Anhänger und Journalisten. Dutzende britische Polizisten beobachteten den Auftritt.

© 2012 AP. All rights reserved

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

 
Aus dem Ressort
Briten und Polen bremsen beim Klima-Kompromissder EU
Klima-Gipfel
Nach zähem Ringen haben sich Europas Staats- und Regierungschefs am Freitagmorgen auf gemeinsame Ziele zur Drosselung der Treibhausgase geeinigt. Gipfelchef van Rompuy mahnte, der Klimawandel sei „eine Frage des Überlebens“. Trotzdem sind die Ziele bis zum Jahr 2030 nur unverbindliche Vorgaben.
Maut laut Dobrindt vor allem für große Transitstrecken
Verkehr
Die geplante Pkw-Maut soll den Grenzverkehr nach Worten von Verkehrsminister Dobrindt (CSU) nicht stören. Es gehe ihm vor allem um die großen Transitstrecken, sagte Dobrindt kurz vor der Vorlage seines Gesetzentwurfs. Dieser soll im Oktober vorgestellt werden - also spätestens bis kommenden Freitag.
NRW-Justiz veranlasst Finanz-Razzia bei Schweizer Banken
Finanz-Razzia
Polizeibeamte haben Dutzende Banken und Kanzleien durchsucht. Es geht um Geschäfte, durch die der deutsche Fiskus mutmaßlich Milliarden verloren hat. Die Konten etlicher Prominenter, wie Finanz-Unternehmer Carsten Maschmeyer, Veronica Ferres, Mirko Slomka und Clemens Tönnies könnten betroffen sein.
Deiche und Polder - 102 Projekte sollen Flüssen Raum geben
Hochwasserschutz
Mit 102 Hochwasserschutzprojekten wollen Bund und Länder den Flüssen Rhein, Donau, Elbe, Oder und Weser mehr Raum geben. Mit dem nun beschlossenen Nationalen Hochwasserschutzprogramm sollten etwa Deiche zurückverlegt werden und Polder entstehen.
Theaterkarten in NRW werden mit bis zu 162 Euro bezuschusst
Kultur-Kosten
Der Bund der Steuerzahler NRW hat jährlichen Etats von Theatern in 22 Großstädten im Land unter die Lupe genommen und mit den Besucherzahlen in Relation gesetzt. Das schlechteste Verhältnis ergibt sich in Düsseldorf: Eine Theaterkarte wird mit 162 Euro subventioniert. Dortmund liegt auf Platz 2.