G-8-Gipfel setzt Iran im Atomstreit enge Frist

L'Aquila. Bis September soll der Atomstreit mit Iran ein Ende haben. Die G-8-Staaten haben Teheran diese Frist gesetzt. Der Westen fürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung an Atomwaffen arbeitet. Wird die Frist ignoriert, soll es Konsequenzen geben, droht Nicolas Sarkozy.

Die Staatschefs der führenden Industrienationen: Nicolas Sarkozy (M.), Barack Obama (l.) und Angela Merkel (r.). Foto: ap

Im Ringen um ein Ende des Atomstreits mit dem Iran haben die sieben führenden Industrienationen und Russland (G-8) Teheran eine Frist bis September gesetzt. Die Staats- und Regierungschefs der G-8 wollten dem Iran die Chance zu Verhandlungen geben, sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy Mittwochabend beim G-8-Gipfel in L'Aquila. Er forderte eine Entscheidung bis zum G-20-Gipfel im September.

Wenn es klappe mit einer Verhandlungslösung, sei das wunderbar, sagte Sarkozy. Wenn dies nirgendwohin führe, «wird das nicht ohne Konsequenzen bleiben». Die Staatengemeinschaft sei entschlossen, im Atomstreit Fortschritte zu erzielen. Teheran müsse sich «zwischen August und September» entscheiden, wie die Dinge sich entwickeln sollten: «Pittsburgh, das ist der Termin», fügte er hinzu. Damit spielte Sarkozy auf eine informelle Frist bis zum nächsten G-20-Gipfel an, der im September in Pittsburgh in den USA stattfindet.

Der Iran betreibt ein Atomprogramm, das nach Angaben aus Teheran ausschließlich der zivilen Nutzung dient. Der Westen fürchtet aber, dass das Land unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung an Atomwaffen arbeitet.

"Ernsthafte Besorgnis" über Gewalt im Iran

In einer gemeinsamen Erklärung erklärten die Gipfelteilnehmer ihre «ernsthafte Besorgnis» über die Gewalt im Iran nach dem umstrittenen Ausgang der Präsidentenwahl am 12. Einmischung in die Berichterstattung, das ungerechtfertigte Festhalten von Journalisten und die jüngsten Festnahmen von Ausländern seien «inakzeptabel», kritisierten die Staats- und Regierungschefs.

Sarkozy drang in diesem Zusammenhang erneut auf die sofortige Freilassung der französischen Uni-Mitarbeiterin Clotilde Reiss, die seit dem 1. Juli in iranischer Haft sitzt. Die iranischen Behörden werfen der 23-Jährigen Spionage vor, was die französische Regierung vehement zurückweist.

Sarkozy zufolge verurteilten die Gipfelteilnehmer zudem einmütig die «inakzeptablen» Äußerungen des wiedergewählten iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Holocaust. Ahmadinedschad hat den Völkermord an den Juden immer wieder geleugnet.

Vertreter des Nationalen Sicherheitsrats der USA betonten, die Gipfel-Teilnehmer hätten Geschlossenheit gegenüber dem Iran demonstriert. Die Beratungen in L'Aquila hätten eine «kollektive Ungeduld mit dem Iran» ebenso gezeigt wie den Wunsch nach einer richtigen Antwort Teherans, sagte der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Michael Froman. Sein Kollege Denis McDonough betonte, US-Präsident Barack Obama sei sofort die Einmütigkeit der Gipfelteilnehmer aufgefallen. (afp)

DerWesten