Freunde und Posten

Vor der Bundestagswahl wollte die FDP das Entwicklungsministerium noch abschaffen. Das hat bekanntlich nicht geklappt, und FDP-Mann Dirk Niebel wurde zur allgemeinen Überraschung Entwicklungsminister.

Mit seiner Personalpolitik ist der Liberale nun auf dem besten Wege, sein Ministerium eben von innen heraus abzuwickeln.

Dass Niebel auf frisches Personal setzt, ist zunächst einmal sein gutes Recht. Und dass die Opposition den einstigen FDP-Polarisierer alles nur nichts Gutes heißt, ist noch lange kein Indiz dafür, dass Niebel tatsächlich schlecht arbeitet oder auf ahnungsloses Personal setzt.

Wenn aber selbst der Koalitionspartner des Ministers neue Leute angreift und der eigene Personalrat zu meutern beginnt, dann spricht das nicht für Niebels Händchen bei den Besetzungen. Dieser muss sich zu Recht den Vorwurf gefallen lassen, dass er treue Parteifreunde mit netten Posten versorgt – auch wenn sie keine Experten in Entwicklungspolitik sind.

Den Gegenbeweis haben sie zumindest bislang nicht angetreten. Dafür braucht das Ministerium aber auch eine klare Marschrichtung, wohin es will. Und die gibt es (noch) nicht.

Daniel Freudenreich