Flüchtlingsfrage spaltet Europa

Luxemburg..  Die Flüchtlingsfrage spaltet Europa. Die Mehrheit der EU-Staaten will sich nicht dazu verpflichten, Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Die geplante Umverteilung zeichnet sich somit nur auf freiwilliger Basis ab. Neuen Streit gibt es auch um die Weiterreise von Flüchtlingen, weil Frankreich zuletzt an der Grenze Hunderte Migranten zurück nach Italien geschickt hat. In beiden Fragen gab es beim EU-Innenministertreffen am Dienstag in Luxemburg laut EU-Diplomaten keine Lösung.

Ob eine Flüchtlingsquote kommt, ist völlig offen. Viele Staaten seien gegen eine verpflichtende Verteilung, hieß es. Die Frage wurde von den Ministern fast drei Stunden lang diskutiert, es gab aber keine Abstimmung. Insbesondere aus Ost- und Mitteleuropa, darunter vor allem Ungarn und Tschechien, kam Widerstand. Großbritannien, Irland und Dänemark wollen sowieso nicht mitmachen. Deutschland und Frankreich fordern Nachbesserungen an dem Vorschlag der EU-Kommission.

Das Thema soll nun beim EU-Gipfel in der kommenden Woche erneut diskutiert werden. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, 40 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland binnen zwei Jahren in anderen EU-Ländern unterzubringen.

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