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Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut

20.08.2012 | 17:17 Uhr
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
Flottendienstboot Alster, eines von zwei Schwesterschiffen der „Oker“. Seine Kuppel ist vollgestopft mit Abhör-Technik.Foto: dapd

Berlin.   Ein Marineschiff soll Informationen über Assads Truppen sammeln. Berlin bestreitet, dass es damit in den Konflikt eingreift. Doch es ist ein Einsatz auf der Grenze zwischen Militär und Geheimdienst.

Welche Rolle spielt die deutsche Marine im Syrien-Konflikt? Seit bekannt wurde, dass „Spionageschiffe“ in dem Seegebiet unterwegs sind, verlangt die Opposition Aufklärung. Sie lenkte am Montag in Berlin die Aufmerksamkeit auf das „Kommando Strategische Aufklärung“ – auf eine Schnittstelle von Geheimdiensten und Militär.

Es geht um Frühwarn-, Fernmelde und Aufklärungseinheiten, um drei Schiffe, die auf hoher See horchen können: „Oker“, „Oste“, „Alster“. Am Wochenende sorgte die Meldung für Aufregung, dass die „Oker“ vor der syrischen Küste kreuze, Assads Armee bespitzele und die Rebellen über den Kriegsverlauf informiere. In Wahrheit lag das Flottendienstboot in Sardinien im Hafen und ist erst jetzt auf dem Weg ins östliche Mittelmeer. Ziel ist wohl die syrische Küste. Dort sammelt die Marine seit Monaten Informationen.

Eine weite Auslegung des Unifil-Mandats

Formal wird der Einsatz gedeckt durch das Unifil-Mandat. Eine Hilfskonstruktion. Bei Unifil ging es um die Befriedung des Libanon und um den Waffenschmuggel. Momentan verschafft sich die „Strategische Aufklärung“ eher einen Überblick im syrischen Bürgerkrieg. Das hilft den Militärs, dem Bundestag, der Regierung und ihren Behörden, nicht zuletzt dem Bundesnachrichtendienst (BND). Der BND ist aber nicht der Auftraggeber und hat mit der Aktion nichts zu tun. Ebenso wenig ist die Marine legitimiert, Informationen den Rebellen zu liefern.

Militär
Deutsches Aufklärungsschiff kreuzt im östlichen Mittelmeer

Ein Schiff der Bundeswehr ist im östlichen Mittelmeer auf Mission. Wie die Bundesregierung erklärte, handele es sich bei dem Boot um das Aufklärungsschiff "Oker" und um einen nachrichtendienstlichen Vorgang. Über einen möglichen Zusammenhang mit den Kämpfen in Syrien wollte man keine Angaben machen.

BND-Präsident Gerhard Schindler versichert stolz: „Wir verfügen über gute Informationen aus Syrien.“ Das sei kein Glück oder Zufall. Die offizielle Linie lautet jedoch. „Wir greifen nicht in den Konflikt ein“. Das zweifelt nicht mal die größte Oppositionspartei an, die SPD, genauer: Fraktionsmanager Thomas Oppermann, der im parlamentarischen Kontrollgremium sitzt. Gerade er müsste wissen, dass Militärs und Dienste ihre Informationen austauschen. Der BND hat keinen Auftrag, die Rebellen zu unterstützen. Was aber die USA oder die Türkei mit deutschen Informationen machen, steht auf einem anderen Blatt. Auf die Frage, ob Informationen an ausländische Akteure weitergegeben werden können, antwortet Regierungssprecher Stefan Seibert vage: „Ganz generell halte ich es für normal, dass Erkenntnisse auch mit Nato-Partnern geteilt werden können.“

Offiziell sind die Soldaten „Fernmelder“

Die Geburtsstunde für das Kommando Strategische Aufklärung – etwa 7000 Mann – im rheinischen Gelsdorf liegt nicht so lange zurück. Im Balkan-Krieg 1998/99 wurde Deutschland von den Partnern nur sehr dosiert informiert. Drei Jahre später zog die Bundeswehr Konsequenzen. Seither hört das Kommando Funksprüche ab, belauscht Telefonate, fängt Faxe und Mails ab, peilt Radaranlagen an. Die Aufklärung ist in Konflikten wichtig, in Afghanistan etwa. Offiziell firmieren die Soldaten als „Fernmelder“ und haben eine Vielzahl von Horchposten, in Afghanistan, in Deutschland – und auf hoher See. Aus internationalen Gewässern können die Schiffe Hunderte Kilometer weit entfernt Telefonate und Funksprüche erfassen.

Dem Verteidigungsausschuss steht die Bundeswehr Rede und Antwort. Aber die Kontrolleure der Geheimdienste wissen wenig über die Schnittstelle zwischen Militär und Geheimdiensten. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele forderte, das Kontrollgremium für die Geheimdienste müsse sich zeitnah mit Syrien befassen. Ähnlich äußerte sich am Montag die Linke.

Miguel Sanches


Kommentare
21.08.2012
12:09
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
von Holgi45 | #4

...was die Marine vor Syrien "TUT"

Herr Sanchez: Lassen Sie sich bitte von ihren Kollegen in der Redaktionsstube erklären was es in der deutschen Sprache mit dem Wort "Tut" auf sich hat!

21.08.2012
11:28
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
von Unverkennbar | #3

Für mich sieht das aus wie ein Love Boat. ... where love won t hurt anymore...

1 Antwort
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
von SeefahrerBlog | #3-1

In der Marine heißt es "Tittenboot"- wegen der Form...

21.08.2012
04:00
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
von SeefahrerBlog | #2

Der Bericht leidet einmal mehr unter vielen Falschmeldungen:

1. "Seit bekannt wurde, dass „Spionageschiffe“ in dem Seegebiet unterwegs sind..."

Es sind keine "Spionageschiffe" in dem Seegebiet vor Syrien unterwegs. Es sind noch nicht einmal andere Marineschiffe dort unterwegs. Alle Erklärungen diesbezüglich seitens des Regierungssprechers Paris, als auch weitere Äußerungen diverser Politiker zu diesem Thema sind unkorrekt. Es befinden sich 2 Schnellboote im UNIFIL- Einsatz. Aber vor dem Libanon.

2. "Ziel ist wohl die syrische Küste. Dort sammelt die Marine seit Monaten Informationen."

Woher wissen sie das? Mit welchen Schiffen soll das denn geschehen sein?

3. "Formal wird der Einsatz gedeckt durch das Unifil-Mandat".

Das Flottendienstboot OKER fährt NICHT unter UNIFIL- Mandat. Das ist eine freie Erfindung des SPD- Politikers Körper ( Interview DRADIO ).

Die anderen Schwachpunkte des Berichts kann ich leider nicht aufführen, weil der Platz hier beschränkt ist.

Peter Gross

20.08.2012
17:50
Flottendienstboot Oker – oder was die Marine vor Syrien tut
von MichaP | #1

Die wollen da bestimmt doch nur mal gucken.

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